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StartseiteHintergrundBlass, blasser, Wulff - Der unsichtbare Bundespräsident30.05.2011

Blass, blasser, Wulff - Der unsichtbare Bundespräsident

Ein Jahr nach dem Rücktritt von Horst Köhler

Er sagte einen Satz, an dem sich eine Medienoffensive entbrannte - Horst Köhler sah sich danach außerstande, weiter als Bundespräsident zu agieren. Der Merkel'sche Wunschkandidat Christian Wulff übernahm. Jung, freundlich, unauffällig schien der Neue - und ist es bis heute geblieben.

Von Sabine Adler

Christian Wulff legt seinen Amtseid als Bundespräsident ab. (AP)
Christian Wulff legt seinen Amtseid als Bundespräsident ab. (AP)
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30. Mai 2010, am Flughafen Hannover-Langenhagen steht Christian Wulff und wartet auf Lena, Lena Meyer-Landrut, die aus der niedersächsischen Landeshauptstadt stammende Gewinnerin des Eurovision Song Contest.

"So empfangen wir hier Präsidenten ... ""

… sagt der damalige Ministerpräsident von Niedersachsen.

"" ... aber ich denke, Lena hat's verdient. Sie hat die Herzen erobert und verzaubert. Es war doch ein gigantischer Verlauf."

Keine 14 Tage später war in der Welt des 50-jährigen Landes- und zweifachen Familienvaters nichts mehr so wie früher. Die wohl schönste Zeit in seinem Leben begann. Am 31. Mai 2010, am Tag nach Lenas Empfang in der Heimat, bebte um 14.03 Uhr im politischen Berlin die Erde. Völlig überraschend trat Bundespräsident Horst Köhler zurück. Einen Tag später ereilte Christian Wulff ein Anruf. Er kam aus dem Kanzleramt, von Angela Merkel persönlich. Sie bat den Parteifreund noch am Abend des gleichen Tages nach Berlin. Ein so dringlich anberaumtes Treffen konnte nur im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Horst Köhler stehen, doch worum genau es gehen sollte, war noch unklar. Im politischen Berlin herrschte Ausnahmezustand. Noch nie hatte ein Staatsoberhaupt so spontan sein Amt niedergelegt, erst recht nicht wegen eines Satzes in einem Interview.

"Meine Einschätzung ist, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege."

An der militärischen Absicherung von Handelswegen beteiligt sich die Deutsche Marine schon seit Ende 2008 im Rahmen der EU-Atalanta-Mission vor der Küste Somalias. Dass sich Deutschlands Sicherheitsinteressen auch auf die Gewährleistung einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicherer Transportwege beziehen, wurde bereits 2006 im Weißbuch der Bundeswehr niedergelegt. Als unlängst Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière die Aufgaben der zu reformierenden Armee vorstellte, nannte er auch die Sicherung des Rohstoffnachschubs für das ressourcenarme Deutschland und kein Mensch widersprach. Doch die Opposition wollte Köhler nicht verstehen und den politisch unerfahrenen Quereinsteiger aus der Finanzwelt, so der Eindruck, blies der Sturm um, der mit der für ihn ungewohnten öffentlichen Kritik nach dem Deutschlandradio-Interview losbrach. Die freilich hielt keine Woche an. Und hätte es nicht mehrere sehr aufmerksame Internet-Rechercheure gegeben, Köhlers verunglückter Bandwurmsatz wäre nicht nur, wie im Programm des Deutschlandfunks, zunächst einfach herausgeschnitten worden, sondern überhaupt in der Versenkung verschwunden. Allein, die Internet-Beobachter witterten Zensur, Zensur des Bundespräsidenten, und forderten den Deutschlandfunk auf, die volle Version des Interviews, so wie es im Schwesterprogramm Deutschlandradio Kultur gesendet worden war, ins Netz zu stellen. Was geschah. Der peinliche Vorgang war nur noch mit maximaler Transparenz zu retten und so ging der Deutschlandfunk am 27. Mai in die Offensive:

"Hier ein paar Emails, die in den vergangenen Tagen bei uns eingegangen sind:
'Der Bundespräsident, der ja die Aufgabe hat, jedes Gesetz anhand der Verfassung zu prüfen, kümmert sich offenbar bei Bundeswehreinsätzen nicht um das Grundgesetz.'
'Wir bomben uns zum Exportweltmeister.'
'Dass sich der Bundespräsident für unsere Soldaten einsetzt, ist in Ordnung und zu erwarten, dass der Bundespräsident aber en passant eine Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr verkündet, vor zehn Jahren wäre bei einer solchen Formulierung ein Aufschrei durchs Land gegangen.'"

Die Opposition keilte in Richtung Köhler. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin verglich ihn mit Heinrich Lübke, der seinerzeit traurige Berühmtheit wegen etlicher missglückter Redeauftritte erlangte. Lübke war, wie später bekannt wurde, an Alzheimer erkrankt. Der Spiegel haute in die gleiche Kerbe, als er sein Köhler-Porträt mit "Horst Lübke" überschrieb. Was die Kanzlerin, die schwieg und schwieg, nach außen hin unberührt ließ, traf Köhler mitten ins Herz. Statt sich der Debatte in aller Nüchternheit zu stellen, stürzte er überhastet aus dem Amt. Erst dann brach endlich auch die Kanzlerin ihr Schweigen. Nun bedauerte sie "aufs Allerhärteste", so wörtlich. Christian Wulffs Stunde schlägt, noch, ohne dass er selbst davon etwas bemerkt. Die hektische Suche nach einem Köhler-Nachfolger beginnt, das Wort von der Staatskrise macht die Runde. Namen von CDU-Politikern werden gehandelt, Ursula von der Leyen, Norbert Lammert. Wulff rangiert unter ferner liefen. Bis zum 3. Juni, Tag drei nach Köhlers Rücktritt.

"Meine Damen und Herren, wir möchten Ihnen heute als Nachfolger für das Amt des Bundespräsidenten Christian Wulff vorschlagen. Christian Wulff ist ein Mensch, so habe ich ihn kennengelernt, in der Zeit der Deutschen Einheit, der immer neugierig auf Menschen ist, der Neues ausprobiert, der kreativ ist, der auf die Menschen zugeht."

Der Kandidat der Herzen aber war sofort ein anderer, der ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, den SPD und Grüne ins Rennen schickten. Wulff hatte sich während des Wahlkampfes, den es um das Amt des Bundespräsidenten angeblich nicht geben darf, davor gehütet, in einen Wettlauf mit dem charismatischen, sendungsbewussten Theologen einzutreten, wissend, dass er dabei nur als zweiter Sieger durchs Ziel gehen würde.

"Man ist ein bisschen kontrolliert geworden, dass man nicht jetzt alle emotionale Regung so gleich zeigt. Das ist dann etwas was die Leute bei mir auch irgendwie hinnehmen müssen."

14 Tage nach seinem Rücktritt noch einmal großer Bahnhof für Horst Köhler. Die Verabschiedung mit dem großen Zapfenstreich. Anwesend ist auch Jens Böhrnsen, Bremer Bürgermeister. Er ist turnusgemäß Präsident des Bundesrates, führt die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten. Am 30. Juni und erst im dritten Wahlgang erhält der formal noch nicht zurückgetretene niedersächsische Ministerpräsident Wulff die Stimmen von 625 der 1240 Wahlmännern und -frauen in der Bundesversammlung. Zwei Tage später umarmt er den Herausforderer, beim Sommerfest des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue.

"Ganz besonders freue ich mich darüber, dass Joachim Gauck und ich so fair miteinander umgegangen sind. Herr Gauck, ich denke das war durch sie Werbung für die Demokratie, und wir alle sind Ihnen dankbar dafür, dass wir das so erleben konnten."

Nach Wahl, Sommerfest, Fußballweltmeisterschaft – Wulff freute sich in Südafrika mit Deutschlands Elf über deren dritten Platz - kehrte in das unerwartet turbulent gewordene Leben des vergleichsweise jungen Bundespräsidenten im September erstmals Alltag ein. Doch auch der ist aufgeheizt. Denn das Land arbeitete sich gerade ab an Thilo Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab", das die Kanzlerin – Zitat – nicht hilfreich fand. Der Bundesbank, in dessen Vorstand die SPD den ehemaligen Berliner Finanzsenator entsandt hatte, empfahl sie indirekt, Konsequenzen zu ziehen. Sie erinnerte daran

" ... dass die Bundesbank für uns alle, für unser ganzes Land ein Aushängeschild ist, nach innen wichtig aber auch nach außen wichtig, ich denke, dass man das auch in der Bundesbank diskutieren wird."

Horst Köhlers Popularität entsprang nicht zuletzt seiner Eigenstilisierung als Antipolitiker. Wulff dagegen hatte die Tagespolitik noch längst nicht hinter sich gelassen. In der Causa Sarrazin stieß er ins gleiche Horn wie seine Parteifreundin, die Kanzlerin. Ohne auch nur zu ahnen, welche Konsequenzen sich aus dieser Gefolgschaft für ihn ergeben könnten.

"Ich glaube, dass jetzt der Vorstand der Deutschen Bundesbank schon einiges tun kann, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet, vor allem auch international und im Ausland."

Eine Äußerung, die belegte, dass Wulff im vergangenen Herbst längst noch nicht in seine neue Rolle gefunden, das Verständnis seines neuen Amtes bislang nicht verinnerlicht hat. Da der Bundespräsident formal Bundesbankvorstände ernennt, beruft er sie auch wieder ab, was freilich keiner seiner Vorgänger je tun musste. Wulff kam somit zunächst die Rolle des Mediators zu in diesem Konflikt, der offiziell nicht zwischen Kanzlerin oder Bundespräsident und Bundesbanker bestand, sondern zwischen Sarrazin und der Bundesbank, die sich durch ihr mitteilungsbedürftiges Vorstandsmitglied geschädigt sah. Die Position des unbefangenen unparteiischen Vermittlers hatte Wulff verspielt, bevor er sie überhaupt antreten konnte. Entsprechend unbarmherzig reagierte die Opposition. SPD-Chef Siegmar Gabriel.

"Man muss ein bisschen aufpassen. Also, es gibt schon genug Schwierigkeiten dadurch, dass die Bundesregierung sich meistens nicht einig ist. Man muss aufpassen, dass man keine zweite Regierung daneben bekommt."

Gemeinsam mit Sarrazins Anwalt gelang es dem Chef des Präsidialamts, Staatssekretär Lothar Hagebölling, und weiteren Juristen, den Vorgang zu entschärfen. Man vereinbarte, dass die Bundesbank ihren Antrag auf Entlassung wie auch die Vorwürfe gegen Sarrazin zurückzieht. Somit war keine Entscheidung des Bundespräsidenten mehr nötig. Keine Zustimmung, keine Ablehnung. Sarrazin verzichtete im Gegenzug freiwillig auf den Vorstandsposten. Der ehemalige Bundesbanker gegenüber der "Bild"-Zeitung: "Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten, weil er sich zu weit vorgewagt hatte, und das Staatsamt beschädigt." Das habe er, Sarrazin, nicht gewollt. Wulff war mit einem blauen Auge davongekommen. Er musste umdenken. Hat er doch mit den Mühen der Ebene des politischen Geschäfts nichts mehr zu schaffen. Mehr noch: Galt es jetzt doch Mikrofonen und Kameras aus dem Weg zu gehen, sich gerade nicht zur Tagespolitik zu äußern. Was ihm ein weiteres Mal nicht gelang. Ende Februar, als er sich in Rom zum Vorgehen des libyschen Diktators Gaddafi gegen sein eigenes Volk äußerte. Wieder ein unpräsidialer Satz, der Kopfschütteln erregte.

"Das ist Staatsterrorismus. Das ist offenkundig das Handeln, was mit Psychopath richtig bezeichnet werden kann."

Obwohl Wulff nie ein aufbrausender, von seinen Emotionen geleiteter Politiker war, fiel ihm die nun auferlegte Zurückhaltung schwerer als erwartet. Die längste Zeit seines aktiven Politikerlebens setzte er sich in Ränkespielen gegen parteiinterne Konkurrenten durch, verwendete als angeblicher Merkel-Herausforderer und Mitglied des sogenannten Andenpaktes mit seinen Ministerpräsidentenkollegen Roland Koch und Peter Müller viel Energie darauf, die CDU-Vorsitzende an ihrem Aufstieg zu hindern, was freilich misslang. Wer Wulff in dem einen Jahr als Bundespräsident beobachtete, fragt sich, in welcher Weise er Merkel hätte gefährlich werden können. Hatte man von ihm je ein kritisches Wort gehört, das von Hannover nach Berlin vorgedrungen wäre? Überhaupt: Wofür steht Wulff? Hildegard Hamm-Brücher, Wahlfrau in der Bundesversammlung, hatte seine Nominierung als überstürzt und autoritär kritisiert. Und wie die ehemalige FDP-Spitzenpolitikerin bedauerte auch der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani Wulffs Wahl, weil der keinerlei Spuren hinterlasse.

"Wulff hat jetzt nicht viel falsch gemacht. Also ich wüsste jetzt nichts, was ich sagen könnte, das hat mich geärgert oder das war ganz fatal. Er ist sicherlich ein persönlich sympathischer Mensch und eine integre Person. Aber wenn ich das sage, klingt ja vielleicht auch schon mit, dass man eigentlich nicht so viel wahrgenommen hat."

Horst Köhler hatte sich seit seiner Wiederwahl 2009 fast ein Jahr lang auf Tauchstation befunden. Vergeblich wartete die Öffentlichkeit auf seine Erklärung, welchen Schwerpunkt er in seiner zweiten Amtszeit geben würde. Der Begriff von Köhler als Schlossgespenst geisterte durch Berlin, Köhlers Schweigen wurde als immer lauter empfunden. Nun Wulff. Welchen Akzent würde er setzen, welchem Problem würde er sich zuwenden. Der bislang als unambitioniert geltende CDU-Vize ließ das Land ebenfalls warten. Am 3. Oktober, dem 20. Jahrestag der deutschen Einheit, war es schließlich soweit.

"Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland. Vor 200 Jahren hat es, vor fast 200 Jahren hat es Johann-Wolfgang von Goethe in seinem west-östlichen Diwan zum Ausdruck gebracht. Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen. Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen."

Für den Schriftsteller und Orientalist Navid Kermani, der als Wahlmann für Gauck gestimmt hatte, klang das alles richtig, nur ...

"Die Rede selbst war ja nicht sehr spektakulär. Spektakulär waren ja eher die Reaktionen darauf. Wenn Sie sich erinnern, es waren ja zunächst zwei, drei Tage keine großen Reaktionen und dann gab's die Kampagne der Bildzeitung mit dem: "Schreiben Sie an Christian Wulff" und "der Islam gehört nicht zu Deutschland", die sozusagen diese Rede ja dann erst im Nachhinein spektakulär gemacht hat."

Ein Bundespräsident Joachim Gauck hätte sich vermutlich der Aufarbeitung der DDR-Diktatur angenommen und wäre damit der Linkspartei gehörig auf den Pelz gerückt. Immerhin, so der deutsch-iranische Autor: Christian Wulff habe ein Versprechen eingehalten. Sich für die Integration einzusetzen, für die Öffnung Deutschlands. Noch besser wäre, Wulff würde sich auch für Europa starkmachen, was die derzeitige Bundesregierung schmerzlich vermissen lasse.

"Ich muss aber auch sagen, dass der Kandidat, den ich gewählt habe, den ich weiterhin bewundere, den ich auch weiterhin für sehr geeignet halte auch bei diesen beiden Themen, die mir wichtig sind, vielleicht auch nicht sehr stark erwiesen hat bis jetzt. Aber gerade im Blick auf das Thema Integration hat natürlich Christian Wulff doch ein paar Akzente gesetzt, die bei Joachim Gauck vielleicht gar nicht so gekommen wären."

Der Schriftsteller macht Deutschlands neuem Bundespräsidenten nicht den Vorwurf, keine Agenda zu verfolgen, sondern sich zu wenig Gehör zu verschaffen.

"Wulff ist ja angetreten mit der Agenda der Integration, der zweiten Einheit, wenn man so will, der Öffnung Deutschlands für die Kinder der Einwanderer. Nur ist er als Person kein Joachim Gauck. Also er hat weder die Lebenserfahrung von Joachim Gauck noch das intellektuelle Charisma von Gauck. Er ist kein Redner wie Gauck, er kann nicht so überzeugen wie Joachim Gauck. Thematisch ist er gut, nur er ist eben nicht Joachim Gauck. Er ist Christian Wulff und man müsste vielleicht sagen, im Idealfall, wenn man sich einen Präsidenten basteln würde, dann wäre es ein Joachim Gauck mit den Themen von Christian Wulff."

Fast ein Jahr hat der Neue im Amt über hundert Reden gehalten. Geblieben sind Sätze wie der auf dem Bankentag oder der vor Unternehmern in Baden-Württemberg: Keinesfalls verkehrt, völlig richtig.

"Maßhalten ist eine Primärtugend. Die Zeit unverhältnismäßiger Gewinne und schneller Profite ist vorbei."

"Innovationen brauchen eine Richtung. Unser künftiges Wohlergehen der Menschheit muss auf Innovationen basieren, die keine langfristig schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt haben und die keine Katastrophen hervorrufen, wenn sie versagen."

Alles stimmt. Doch nichts zündet. Wenn man wenigstens widersprechen könnte. Nur tritt Wulff niemandem auf die Füße. So bleibt kein Satz haften. Jedenfalls keiner, den er von Amts wegen spricht. Für einen Bundespräsidenten, der nicht mehr als die Macht des Wortes zur Verfügung hat, kommt es einem Kampf mit stumpfem Schwert gleich. In einem von ihm initiierten Bürgerforum haben angeblich 10.000 Menschen per Internet über nötige Verbesserungen in der Gesellschaft diskutiert. Ihre Vorschläge gehen an Landräte und Abgeordnete, an die sie sich auch ohne dieses Forum direkt wenden könnten. So wenig wie den Beginn der Internet-Initiative hat man deren Ende der Diskussion bemerkt. In der Zwischenzeit überreichte der Bundespräsident Ministern Entlassungs- und Ernennungsurkunden. Karl Theodor zu Guttenberg, Thomas de Maizière, Philipp Rösler und andere kamen ins Bellevue. Im Schloss empfing er Ihre Majestät Königin Beatrice der Niederlande, König Albert den II. der Belgier, Juan Carlos I. von Spanien, Michael Gorbatschow, mehrere Staatspräsidenten. Wulff fuhr nach Polen, in die Schweiz, nach Katar, in die Türkei, nach Russland – die Reihenfolge war zunächst noch von seinem Vorgänger bestimmt. Die erste Reise, die er selbst aussuchte, führte ihn nach Israel. Dass ihn dabei seine 16-jährige Tochter Annalena und acht weitere Jugendliche begleiteten, wurde registriert. Er eröffnete ein Udo-Lindenberg-Konzert, besuchte etliche Bundesländer, einschließlich seiner Heimat Niedersachsen.

"Es ist ein sehr emotionales Gefühl natürlich, weil man an seine Wirkungsstätten zurückkehrt. Also, es ist einfach vieles hier sehr übersichtlich, man kennt sich. Das ist in Niedersachsen leichter als in Berlin. Trotzdem ist es so, dass die Aufgabe des Bundespräsidenten sehr reizvoll ist, ich das außerordentlich gern mache und wir uns in Berlin auch wohlfühlen."

Man fühlt sich an Kurt Beck und die Schnüffel, gekochte Schweineschnauzen in Brühe, erinnert. Beck mit seinem Näschen für die regionalen Delikatessen, seiner Nähe zu den kleinen Leuten, der in Berlin so grandios als SPD-Chef scheiterte. Wulff samt Gattin macht eine gute Figur, ist gleichbleibend freundlich, vorhersagbar. Aber nie überraschend. Und er ist weit weniger sichtbar als Beck damals. Was sein Amt mit sich bringt, das sich hauptsächlich auf das Repräsentieren beschränkt. Reagieren ausschließt, Provozieren, in Maßen versteht sich, aber durchaus erlaubt. Es ist einem Bundespräsidenten nicht verboten, sich in das Leben der Bürger einzumischen. Der jetzige Bundespräsident ist der bislang jüngste in diesem Amt, weshalb es für ihn kein Vorbild gibt. In seiner Amtsführung unterscheidet sich Christian Wulff von seinen um mehr als zehn Jahre älteren Vorgängern vor allem darin, dass er bislang weit blasser bleibt als sie. Was vielleicht ja gewollt ist.


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