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16. November 2018Blick in die Zeitungen von morgen

Drei Monate nach dem Messerangriff auf einen Deutschen in Chemnitz und den darauf folgenden fremdenfeindlichen Übergriffen hat Bundeskanzlerin Merkel die ostdeutsche Stadt besucht und sich den Fragen der Bürger gestellt.

16.11.2018, Sachsen, Chemnitz: Michael Kretschmer Ministerpräsident von Sachsen(CDU, v.l.), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Barbara Ludwig (SPD), Oberbürgermeisterin von Chemnitz, beobachten das Training des Nachwuchsteams des Basketball-Zweitligi (Hendrik Schmidt / dpa)
16.11.2018, Sachsen, Chemnitz: Michael Kretschmer Ministerpräsident von Sachsen(CDU, v.l.), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Barbara Ludwig (SPD), Oberbürgermeisterin von Chemnitz, beobachten das Training des Nachwuchsteams des Basketball-Zweitligi (Hendrik Schmidt / dpa)

Dazu schreibt die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG :

"Ja, Merkel kam zu spät. Nein, Geld oder schnelle Lösungen brachte sie nicht mit. Aber in einem für beide Seiten anstrengenden Austausch gelang es, den scheinbar unüberwindbaren Graben zwischen 'der Politik' und 'dem Bürger' nicht nur zu überbrücken. Da entwickelte sich sogar ein spannender und emotionaler Dialog. Dieses Gespräch erwies sich als Lehrstück bürgernaher Politik."

Der Berliner TAGESSPIEGEL bemerkt:

"Dass die Kanzlerin so lange gebraucht hat, ehe sie Zeit für ihre Landsleute fand, ist mit den Weltläufen nicht ausreichend zu erklären. Jedenfalls glaubt das keiner mehr. Deshalb ist es als Verweigerung gewertet worden, sich dem Dialog zu stellen und auf diese Weise mit der Wirklichkeit zu konfrontieren. Was wiederum nicht nur innerhalb der Regierungskoalition ihre Position geschwächt hat – es kostet sie auch Macht."

Die FRANKFURTER RUNDSCHAU sieht es so:

"Kanzlerin Merkel hat mit ihrem Besuch in Chemnitz die demokratischen Kräfte in der sächsischen Stadt unterstützt und sich klar gegen Rechtspopulisten und Neonazis gestellt sowie die Übergriffe auf Minderheiten nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Mannes, mutmaßlich durch Asylbewerber, erneut verurteilt. Für diese richtige und leider notwendige Botschaft hat sie sich nicht durch die erwartbaren Anfeindungen von rechts abschrecken lassen."

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG fasst zusammen:

"Es gab Ausschreitungen und Hetze in Chemnitz. 'Pogrome' gab es nicht, selbst wenn manche die sich offenbar herbeiwünschen. Es ist allerdings auch eine Mär, dass das Tötungsdelikt, das Ausgangspunkt der Eskalation in der Stadt war, in irgendeiner Form unter den Teppich gekehrt worden sei, wie der geschasste Verfassungsschutzpräsident Maaßen suggerierte."

Weiter geht es mit der AfD-Spendenaffäre. Der Bundesvorstand der Partei sieht keinerlei Verschulden bei der Vorsitzenden Weidel. Darauf geht die VOLKSSTIMME aus Magdeburg ein:

"Ein Freispruch auf ganzer Linie ist das nicht. Weidel, die bekannt für die Einforderung moralisch integren Verhaltens ist, wird liefern müssen. Dass die Spenden auf ihren Namen eingezahlt wurden, bringt sie in Bedrängnis. Die Verantwortung mit Hinweis auf Abwesenheit im Wahlkampf ihrem Landesverband Baden-Württemberg zuzuweisen, wird nicht genügen."

Nach Niedersachsen und Bremen beobachtet der Verfassungsschutz die AfD-Jugendorganisation nun auch in Baden-Württemberg. Darauf geht die STUTTGARTER ZEITUNG ein:

"Den gemäßigten Kräften in der AfD kann das nicht egal sein, dass Mitglieder der AfD-Jugend gemeinsame Sache mit den Rechtsextremen machen. Denn dies rückt die Mutterpartei weiter ins extremistische Licht. Bürgerliche Wähler schreckt dies ebenso ab wie potenzielle Koalitionspartner."