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StartseiteWirtschaft am MittagBlockupy will EZB besetzen27.05.2013

Blockupy will EZB besetzen

Bewegung will neue Aktionen starten

Seitdem vor etwa einem Jahr 20.000 Menschen gegen die europäische Sparpolitik und die Banken protestierten, ist es ruhig geworden um die Blockupy-Bewegung. Nun will sie die Europäische Zentralbank besetzen.

Von Michael Braun

Eine Teilnehmerin der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am Main im letzten Jahr (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)
Eine Teilnehmerin der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am Main im letzten Jahr (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)

Am Willy-Brandt-Platz hinter der Europäischen Zentralbank rauscht noch der Brunnen, Straßenbahnen und Autoverkehr produzieren die normalen Geräusche der Stadt. Das wird sich am Freitag ändern.

"Die EZB als Teil der Troika ist unmittelbar verantwortlich für die Sparprogramme und Krisenpolitik. Dagegen wollen wir international ein großes Zeichen setzen. Und zwar ein Zeichen der Solidarität für alle, die sich gegen die Kürzungsprogramme wehren und darunter leiden. Und dazu wollen wir am 31., an dem Freitag, früh morgens die EZB blockieren."

Mareike Garde vom bundesweiten Blockupy-Bündnis hat die Haare unter einer Mütze versteckt, wirkt zart, eher klein. Ihre Energie scheint nur aufgehoben für den kommenden Freitag, an dem die EZB "eingesperrt" werden soll. Sitz- und Stehblockaden, Großpuppen, Trommeln, das wird zum Werkzeug der Blockierer gehören. Stellt sich ihnen was in den Weg, wollen sie es nicht dulden:

"Sollte es dort einen Zaun oder Absperrgitter der Polizei geben, werden wir diese mit in unsere Blockade einbeziehen und durch kreative Aktionen diese Absperrung für uns umbenennen."

Sie wollen an die Aktionen des Jahres 2012 anknüpfen. Seitdem war es ruhig in Frankfurt, das Zeltlager bei der EZB war im September vorigen Jahres geräumt worden. Nächstes Jahr, wenn der Neubau der EZB eingeweiht wird, wollen sie nochmals zu großen Protesten auflaufen. Deshalb in diesem Jahr sozusagen eine Warmhalteaktion. Sie rechnen mit einer Resonanz wie im vorigen Jahr. Wie 2012 sollen sich auch 2013 rund 20.000 Demonstranten am Wochenende in Frankfurt sammeln, mindestens 20.000, die sich nahe dem Gewerkschaftshaus treffen, an der Deutschen Bank vorbeiziehen und bei der Europäischen Zentralbank mit Rednern auch aus Frankreich, Italien und Griechenland die Demonstration enden lassen. Werner Rätz, schon in der Friedensbewegung der späten 1970er- und 80er-Jahre aktiv, liefert den politischen Hintergrund des Protests:

"Diese Austeritätspolitik tötet. Sie tötet Menschen in Griechenland, die kein Gesundheitssystem mehr haben. Sie tötet Menschen in Spanien oder kürzlich auch in Berlin, die im Winter aus ihren Wohnungen geworfen werden."

Die Blockupy-Bewegung finde es zutiefst undemokratisch, was in den europäischen Rettungspakten vereinbart sei, die automatischen Sanktionen etwa, wenn ein Land unter einem Rettungsschirm die Auflagen nicht erfülle:

"Bisher war es so: Wenn Sanktionen erlassen werden, müssen sie beschlossen werden. Seit ESM und Fiskalpakt gilt umgekehrte Mehrheit: Die Kommission stellt fest, der Fall ist eingetreten und die Sanktionen laufen. Sollen sie nicht mehr, muss eine Mehrheit entscheiden: Sie sollen nicht. Das ist schon demokratisch höchst zweifelhaft. Aber im Fiskalpakt haben sich alle Regierungen verpflichtet, dies niemals zu tun."

Heute haben sie ihre Haltung mit Worten erklärt, von Mittwochabend an bis zum Samstag folgen die Aktionen. "Schon mitbekommen", fragen die Organisatoren auf Flugblättern: "Blockupy ist wieder am Start". Die Sorge, in Vergessenheit geraten zu sein, ist spürbar.

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