Dienstag, 16. August 2022

Regierungskrise in Großbritannien
Boris Johnsons Zaubertricks ziehen nicht mehr

Trotz zahlreicher Fehltritte und einer Rücktrittswelle im Kabinett beharrt der britische Premier Boris Johnson auf seinem Amt. Bisher habe seine Partei ihm seine Verfehlungen verziehen, doch damit sei es jetzt vorbei, kommentiert Christine Heuer. Denn Johnson habe zu viele Wählerstimmen gekostet.

Ein Kommentar von Christine Heuer | 06.07.2022

Boris Johnson verlässt die Downing Street
Boris Johnson hält trotz einer Rücktrittswelle an seinem Amt fest (picture alliance / AA)
Boris Johnson wird gern mit dem Entfesselungskünstler Houdini verglichen. Selbst in Flüssen unter Wasser löste der wie von Zauberhand Stricke oder Handschellen und schwamm sich buchstäblich frei. Auf der politischen Bühne hat der britische Premier Ähnliches aufgeführt. Keiner seiner zahlreichen Skandale blieb wirklich an ihm hängen.
Wann immer es eng wurde, knallte Johnson – wie die Engländer sagen – eine tote Katze nach der nächsten auf den Tisch, er lenkte die Aufmerksamkeit auf tausend andere Themen, und das Publikum verzieh ihm ein ums andere Mal seine Verfehlungen wie seine Lügen. Doch damit ist es vorbei.

40 Prozent der eigenen Abgeordneten stimmten gegen Johnson

Partygate hat Johnson nachhaltig Sympathien und Wählerstimmen gekostet. Das Zugpferd zieht nicht mehr bei Abstimmungen. Deshalb – und nicht etwa wegen seines windigen Charakters – wendet sich die konservative Partei nun von ihm ab. 40 Prozent seiner eigenen Abgeordneten stimmten bei der Vertrauensfrage letzten Monat gegen Boris Johnson. Doch der überhörte den Weckruf. Und so war es nur eine Frage der Zeit, bis die Dinge eskalieren mussten.
Jetzt ist es so weit: Johnson hat den Konservativen Chris Pincher zum Fraktionsvize gemacht, obwohl es zahlreiche Beschwerden gegen ihn wegen sexueller Belästigung gab. Als das rauskam, versuchte er sich wie üblich frei zu lügen und übte sich am Ende in einem öffentlichen mea culpa. Doch diesmal funktionierte der Trick nicht mehr. Im Abstand von wenigen Minuten reichten Sajid Javid und Rishi Sunak, Johnsons Minister für Gesundheit und Finanzen, ihren Rücktritt ein.

"Dann werfen wir ihn eben raus"

In ihren Demissionsschreiben sprachen sie dem britischen Premierminister jede Integrität ab und entzogen ihm förmlich das Vertrauen. Im Unterhaus hat Javid das verbliebene Kabinett aufgefordert, ihm zu folgen. Nichts zu tun, mahnte er, sei auch eine aktive Entscheidung. Stimmt, und zwar dafür, Johnsons Nachfolge anzutreten, möchte man hinzufügen. Am Kabinettstisch sitzen Interessentinnen und Interessenten für das Premierministeramt, die es geschickter finden, das sinkende Schiff noch nicht zu verlassen.
Doch um Johnson loszuwerden, bedarf es nicht zwingend weiterer Ministerrücktritte, es reicht der Exodus hochrangiger Beamter und Parteifunktionäre. Seit Javids und Sunaks spektakulärem Schritt wird beinahe stündlich eine neue Demission von den Tory-Hinterbänken gemeldet. Den Rest wird Johnsons Fraktion im Unterhaus erledigen. Wenn er nicht freiwillig geht, heißt es dort, dann werfen wir ihn eben raus. Wie der Premierminister sich da noch einmal rauswinden will, ist schwer vorstellbar. Auch mit Houdinis Zauber war es irgendwann vorbei. Der Entfesselungskünstler soll übrigens an den Folgen eines seiner Zaubertricks gestorben sein.
Christine Heuer
Christine Heuer, geboren 1967 in Bonn, studierte Germanistik, Philosophie, Geschichte und Anglistik. Sie war für den Deutschlandfunk freie Korrespondenten im Bonner und Berliner Hauptstadtstudio, Landeskorrespondentin in Nordrhein-Westfalen und in der Kölner Chefredaktion Chefin vom Dienst. Heuer war zuletzt Redakteurin in der Abteilung Aktuelles und moderierte viele Jahre lang die Sendung "Informationen am Morgen" im Deutschlandfunk. Seit 2020 berichtet sie als Korrespondentin aus Großbritannien und Irland.