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BrasilienPräsidentin Rousseff spricht von "Staatsstreich"

Dilma Rousseff am Rednerpult. Im Hintergrund steht eine brasilianische Flagge.  (AFP / Evaristo Sa )
Dilma Rousseff verteidigt sich vor dem Senat. (AFP / Evaristo Sa )

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat im laufenden Amtsenthebungsverfahrens die gegen sie erhobenen Vorwürfe wie Tricksereien zur Schönung des Staatsdefizits und unerlaubte Kreditvergaben zurückgewiesen. "Ich habe kein Verbrechen gegen meine Verantwortung begangen", betonte sie.

Rousseff betonte, die Vorwürfe, gegen Haushaltsregeln verstoßen zu haben, seien ungerechtfertigt. Sie warnte zudem vor einem Bruch der brasilianischen Demokratie: "Wir stehen vor einem Staatsstreich", erklärte sie. 

Über ihre Suspendierung und das Amtsenthebungsverfahren beklagte sie sich: "Ich kann nicht anders, als den bitteren Geschmack der Ungerechtigkeit zu schmecken." Rousseff wird vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt und Geld ohne Zustimmung des Kongresses ausgegeben zu haben.

Rousseff wirft Gegnern Putsch vor

Die Staatschefin wiederholte ihren im Verlauf des Verfahrens mehrfach erhobenen Vorwurf, das Amtsenthebungsverfahren sei in Wirklichkeit ein "Putsch" ihrer politischen Gegner. Diese wollten die Entscheidung der 54 Millionen Wähler missachten, die ihr bei ihrer Wiederwahl 2014 die Stimme gegeben hatten.

Der brasilianische Interimspräsident Michel Temer, hier am 7. August 2014 in Bogota/Kolumbien. (picture alliance / dpa / Leonardo Munoz)Der brasilianische Interimspräsident Michel Temer ist in der Bevölkerung ebenfalls umstritten. (picture alliance / dpa / Leonardo Munoz)Abstimmung spätestens Mittwoch

Rousseff war Anfang Mai vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben worden. In dem Amtsenthebungsverfahren kam sie am Montag erstmals zu Wort. Bei ihrem Eintreffen wurde Rousseff von ihrem Amtsvorgänger und Förderer, Luis Inácio Lula da Silva, begleitet. Mehrere hundert Anhänger hatten am Vorabend für ihren Verbleib im Amt demonstriert. 

Die Abstimmung im Senat über die Amtsenthebung soll spätestens am Mittwoch stattfinden. "Stimmen Sie gegen die Amtsenthebung, stimmen Sie für die Demokratie!", forderte Rousseff die Senatoren auf. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat gilt ihr Verbleib im Amt aber als unwahrscheinlich. 

Vizepräsident Michel Temer hatte nach der Suspendierung die Amtsgeschäfte übernommen. Ihm und den Senatoren unterstellte Rousseff, dass sie nicht mit einer Frau an der Staatsspitze abfinden könnten. Sie habe immer für eine freie und gerechte Gesellschaft gekämpft - und drohe nun durch eine illegitime Regierung abgelöst zu werden.

(hba/tzi)

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