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StartseiteKommentare und Themen der WocheBoris Johnson droht ähnliches Schicksal wie Theresa May11.06.2019

BrexitBoris Johnson droht ähnliches Schicksal wie Theresa May

Die Tories sind mehrheitlich dafür, die EU ohne Vertrag zu verlassen, kommentiert Friedbert Meurer. Die Brexiteers setzten deshalb auf Ex-Außenminister Boris Johnson. Es spreche aber einiges dafür, dass Johnson - sollte er Premierminister werden – seine Versprechen nicht einhalten könne.

Von Friedbert Meurer

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Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson. (picture alliance / EPA / ANDY RAIN )
Der frühere Außenminister Boris Johnson gilt als Favorit für den Vorsitz der britischen Konservativen Partei - und damit auch für den Posten des Premierministers (picture alliance / EPA / ANDY RAIN )
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Man reibt sich schon etwas die Augen. Monatelang wurde Premierministerin Theresa May derart von allen Seiten unter Feuer genommen, dass man sich immer wieder fragte: Warum tut sie sich das an? Abgeordnete stellten sich quer, Minister hielten sich an keine Kabinettsdisziplin mehr, die Brexiteers beschimpften sie als zu schwach und desavouierten sie, wo sie nur konnten.

Mays Auftritte im Unterhaus waren nicht umjubelt, sondern eine einzige Qual.

Machtverhältnisse im Parlament unverändert

Warum wollen sich das dann jetzt zehn potentielle Nachfolgekandidaten partout antun? Die meisten Rahmenbedingungen haben sich nicht geändert. Sie lauten: die EU hat mit London einen Ausstiegsvertrag ausgehandelt, den sie nicht mehr aufschnüren will. Erst recht soll nicht mehr der "Backstop" abgeändert werden, der dafür sorgt, dass es keine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland geben soll. 

Und die Machtverhältnisse im Parlament sind auch unverändert. Es gibt für nichts eine Mehrheit, auch nicht für den "No Deal", also die Absicht, das Vereinigte Königreich ohne Vertrag aus der EU herauszuführen.

Einige der zehn Kandidaten können wir abziehen: Sie laufen nur im Rennen mit, um sich zu profilieren und am Ende vielleicht einen Posten als Minister oder Staatssekretär zu ergattern. Die anderen trauen sich die Herkulesaufgabe dagegen wirklich zu. Sie setzen darauf, dass die konservative Partei am Abgrund steht - das hat sich gegenüber den letzten Monaten geändert. Der Erfolg der Brexit-Partei von Nigel Farage bei den Europawahlen und der massive Ärger an der Basis darüber, dass das Gezerre um den Brexit kein Ende nimmt, stellt die Tories vor die Existenzfrage.

Entgegengesetzte Erwartungen

In dieser Lage suchen Fraktion und Parteimitglieder ein starkes Zugpferd und genau deswegen steht Boris Johnson bei allen Beobachtern ganz oben auf der Tippliste. Die Brexiteers trauen ihm zu, mit Volldampf auf "No Deal" zuzusteuern und den Machtkampf mit dem Parlament zu suchen. Die Remainer in der Fraktion hoffen auf das Gegenteil: Sie setzen auf den geschmeidigen Boris Johnson, der, wenn er erst einmal von der Queen zum Premierminister ernannt ist, doch einen pragmatischen Kurs fährt.

Boris Johnson präsentiert sich jetzt knallhart: Am 31. Oktober soll Großbritannien die EU verlassen, mit oder ohne Vertrag. Das ist taktisch sogar verständlich, die Partei ist jetzt mehrheitlich dafür, die EU ohne Vertrag zu verlassen. Es spricht aber einiges dafür, dass Johnson - sollte er neuer Premierminister werden – dieses Versprechen nicht einhalten kann. Dann droht ihm sehr schnell ein ähnliches Schicksal wie Theresa May.

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

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