Samstag, 23.02.2019
 
Seit 18:00 Uhr Nachrichten
StartseiteKommentare und Themen der WocheTheresa May hat sich überhoben15.01.2019

Brexit-Entscheidung in LondonTheresa May hat sich überhoben

Mit der Aufgabe Brexit sei Premierministerin Theresa May erkennbar überfordert, kommentiert Friedbert Meurer. Sie habe alles alleine stemmen wollen und es versäumt, Bündnisse zu schließen. Für eine Lösung müssten nun Gleichdenkende im Parlament fraktionsübergreifend zusammenfinden.

Von Friedbert Meurer

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Die britische Premierministerin Theresa May ist am 15. Januar 2019 vor Downing Street 10 zu sehen. (picture alliance / Tim Ireland)
Theresa May wird bei der Abstimmung über das Brexit-Abkommen voraussichtlich eine historische Niederlage einstecken (picture alliance / Tim Ireland)
Mehr zum Thema

Brexit-Abstimmung in London Eine Meerjungfrau auf einem Einhorn bringt die Lösung

Brexit-Abstimmung "Wir betreten verfassungsmäßig Neuland"

Lang (BDI) zu Brexit-Abstimmung "EU-Austritt ohne Abkommen wäre völlig unberechenbar"

Brexit als Symptom "Wut gegen die liberalen Kosmopoliten"

Vor der Brexit-Abstimmung Unversöhnlich wie eh und je

Es ist soweit: Zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum stimmt das Unterhaus über den Vertrag mit der EU ab. Aber die Abgeordneten werden wohl mit großer Mehrheit "Nein" sagen. Was geschieht dann?

Neuwahlen wären eine Lösung. Aber vermutlich wird das Unterhaus seine Auflösung ablehnen, und selbst wenn es zu Neuwahlen käme, haben Labour und Jeremy Corbyn sie noch lange nicht gewonnen. In den Umfragen liegen die Konservativen immer noch vorne.

Neue Bündnisse finden

Wahrscheinlicher ist schon, dass die Abgeordneten fraktionsübergreifend operieren müssen. Denn das britische Parteiensystem ist im Moment dysfunktional - die Risse gehen quer durch beide großen Parteien. Vor allem die Konservativen sind längst nicht mehr eine Partei, sondern zwei. Wenn sich im Parlament jetzt neue Bündnisse finden, dann wäre das die gebotene Antwort darauf.

Ein zweites Referendum - unwahrscheinlich

Das Parlament kann zum Beispiel Premierministerin May vorschreiben, ein Modell à la Norwegen zu entwickeln. Es würde die Lösung des Nordirland-Problems deutlich erleichtern. Was eher unwahrscheinlich ist, das ist ein zweites Referendum. Die Vorbehalte bei vielen Abgeordneten sind groß, dass das der britischen Demokratie einen Bärendienst leisten würde.

Das Machtgefüge zwischen Regierung und Parlament dürfte sich verschieben, zugunsten des Parlaments. Das Referendum hatte für einen entscheidenden Moment die Rechte des Parlaments ausgehebelt. Jetzt könnte sich die Legislative ihre Rechte mit umso größerer Macht wieder zurückholen.

May hätte Bündnisse schmieden sollen

Theresa May ist erkennbar mit ihrer Aufgabe überfordert. Vielleicht war alles von Beginn an unlösbar. Aber vor allem muss man der Premierministerin ankreiden, dass sie es nicht verstanden hat, Bündnisse in der eigenen Partei oder sogar darüber hinaus zu schmieden. Sie kehrte mit einem Vertrag aus Brüssel zurück, den ein Drittel ihrer Fraktion ablehnt. Sie isolierte sich selbst, wollte alles alleine stemmen und hat sich überhoben.

Aber auch hier werden Defizite des britischen politischen Systems erkennbar. Britische Politik gründet auf Polarisierung und Profilierung. "The Winner takes it all." Jeder kämpft verbissen um das Ganze. Nachgegeben wird - wenn überhaupt - erst zu allerletzt. Koalitionen sind selten. Den unrühmlichen Höhepunkt dieser Art von Politik bildete das Referendum selbst, das wie ein Fallbeil das Land gespalten hat.

Nur wenn das Parlament es jetzt tatsächlich schafft, Gleichdenkende über Fraktionsgrenzen hinweg zusammenzubringen, kann es eine Lösung geben. Die Abstimmung heute Abend könnte dafür zur Initialzündung werden.

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk