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StartseiteInformationen am AbendTheresa May will mehr Zeit12.02.2019

Brexit-ErklärungTheresa May will mehr Zeit

Premierministerin Theresa May fordert für Änderungen am Brexit-Abkommen mehr Zeit - schon wieder. Die Abstimmungsrunde im Unterhaus über weitere Schritte im Brexit-Prozess soll um zwei Wochen verschoben werden. Die Kritik ist scharf, doch sind auch Mays Gegner über ein mögliches Vorgehen zerstritten.

Von Tobias Armbrüster

Die britische Premierministerin Theresa May verlässt ihren Amtsitz Downing Street Nr. 10 am 12. Februar 2019. (picture alliance / Dominic Lipinski)
"Wir müssen die Nerven behalten", forderte Premierministerin Theresa May im Unterhaus (picture alliance / Dominic Lipinski)
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Das britische Parlament ist ein Parlament unter Zeitdruck. Die Zeit läuft langsam ab: Running down the clock – das war heute die Phrase, die aus allen Parteien zu hören war. Und tatsächlich: Theresa May macht es nochmal richtig spannend – sie will erst in zwei Wochen Ergebnisse präsentieren über ihre Verhandlungen mit der EU.

Schon der zweite Aufschub

Eigentlich wollte sie das schon morgen machen. Sie hat das aufgezählt heute, mit wie vielen Politikern in Europa sie selbst und ihre Kabinettskollegen in diesen Tagen reden. Jetzt also noch mal 14 Tage mehr. Als sie diesen neuen Zeitplan heute angekündigt hat, da ging das nur unter Gejohle und Gelächter.

"Nachdem wir mit der EU übereingekommen sind, dass es weitere Gespräche geben soll, brauchen wir jetzt etwas mehr Zeit. Wenn wir dann Fortschritte machen, wird es eine weitere Abstimmung geben."

Die Abstimmung im Unterhaus soll jetzt am 26. und 27. Februar stattfinden – es ist schon die zweite Verschiebung in diesem Brexit-Drama im Unterhaus, – und vor allem die Opposition hält der Premierminister jetzt natürlich vor, auf Zeit zu spielen. Jeremy Corbyn, der Oppositionsführer von der Labour- Partei:

"Es scheint, als habe die Premierministerin nur eine Taktik: Die Zeit ablaufen lassen, bis wir ihrem grottenschlechten Deal zustimmen."

Dieser Vorwurf ist nicht so leicht von der Hand zu weisen, denn Tatsächlich könnte es ein Ziel der Premierministerin sein, mit der entscheidenden Abstimmung einfach so lange warten, bis am Ende keine Zeit mehr bleibt, und die Parlamentarier vor der Wahl stehen, entweder die Vereinbarung mit der EU akzeptieren - oder eben einen harten Brexit.

May lebt in einem "Paralleluniversum"

Nerven behalten – diese Parole hat Theresa May dagegen heute immer wieder ausgegeben – die Verhandlungen mit der EU würden ja laufen – aber jede Frage darüber, wie denn ein neuer Deal aussieht, wo es Bewegung gibt, vor allem beim Backstopp, bei der künftigen Regelung der Grenze in Nordirland - jede dieser Fragen hat  May  mit Allgemeinplätzen beantwortet . Die Premierministerin lebt in einem Parallel-Universum – das hat ihr dann irgendwann Ian Blackford vorgeworfen, Abgeordneter der Scottish National Party.

"Donald Tusk hat gesagt, die EU wird keine weiteren Angebote machen. Welchen Teil dieses Satzes versteht die Premierministerin eigentlich nicht?"

Theresa May bleibt dabei – sie will weiter sprechen – morgen will sie sich mit dem Team von Jeremy Corbyn zusammensetzen. Am Donnerstag wird das Parlament erneut über ein weiteres mögliches Vorgehen beraten. Allerdings bleiben die Parteien zerstritten – auch das wurde heute klar. Brexit-Gegner von Labour und Tories tun sich schwer damit zusammen zu arbeiten. Und das ist für Theresa May im Augenblick sehr nützlich.

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