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StartseiteKommentare und Themen der WocheEs muss erst alles Spitz auf Knopf stehen08.02.2019

BrexitEs muss erst alles Spitz auf Knopf stehen

Theresa May wolle den Druck im Kessel noch ansteigen lassen, kommentiert Friedbert Meurer. Und die EU bewege sich nicht, da ein Nachgeben bloß zu weiteren Forderungen bei den Brexiteers in London führen würde. Mit einem Erwachen aus der vermeintlichen Erstarrung sei erst in der letzten Sekunde zu rechnen.

Voin Friedbert Meurer

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Die britische Premierministerin Theresa May blickt in Brüssel in eine Fotokamera. (AP / Geert Vanden Wijngaert)
Die britische Premierministerin Theresa May harrt aus (AP / Geert Vanden Wijngaert)
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Wer bei Ebay etwas ersteigern will, dem geben Profis einen guten Rat. Ein Gebot gibt man nicht früher als fünf Sekunden vor dem Ende der Auktion ab. Im allerletzten Moment jagen sich dann in Millisekunden die Angebot hoch, aber eben nicht zu hoch. Am Ende hat gute Gewinnchancen, wer die besten Nerven hatte. Nach dieser Regel verhalten sich im Moment offenbar die Beteiligten an der großen Brexit-Auktion. Wer stimmt zu welchem Preis welchem Deal zu? 

Der irische Regierungschef bleibt hart

Ein entscheidender Akteur ist dabei der irische Ministerpräsident Leo Varadkar. Für ihn ist das Bieterverfahren eigentlich gelaufen, seitdem die britische Premierministerin Theresa May dem Vertrag mit der EU zugestimmt hatte. Also beharrt Varadkar darauf, es gebe nichts mehr zu verhandeln.

Der irische Regierungschef weiß aber nur zu gut, dass er doch noch zu einem weiteren Zug gezwungen ist. Wenn London hart bleibt und lieber mit fliegenden Fahnen, also ohne Vertrag, die EU verlassen will als dem Brexit-Vertrag mit Brüssel zuzustimmen, dann wären die Republik Irland und Nordirland neben Großbritannien selbst am allermeisten vom Brexit betroffen. 

"No Deal" würde bedeuten: am 30. März gehört Nordirland nicht mehr zum EU-Binnenmarkt und nicht mehr zur EU-Zollunion. Die EU könnte Gnade vor Recht ergehen lassen und für einige Wochen oder Monate die Augen zudrücken. Aber um den Binnenmarkt zu schützen, müsste die EU dann darauf bestehen, dass die Grenze zwischen Nordirland und Irland kontrolliert werden muss.

Theresa May steigert den Druck bis zum letzten Augenblick

Zu den weiteren Teilnehmern des Bieterverfahrens gehören die nordirischen Parteien. Theresa May und Leo Varadkar haben in dieser Woche das Gespräch mit Nationalisten und Unionisten in Belfast gesucht. Würde die nordirische DUP einem Kompromiss in Brüssel zustimmen, würde die Chance für Theresa May erheblich steigen, dass dann auch eine Reihe von Brexiteers im Unterhaus ihren Widerstand gegen den Vertrag aufgeben. Denkbar wäre, der Nordirland-Versammlung eine Rolle zuzubilligen, wenn Ende 2020 oder 2021 die Entscheidung anstünde, den "Backstop" zu aktivieren, also unter anderem Nordirland einen Sonderstatus zu geben.

Wer sich auch weigert, ein Gebot zur jetzigen Zeit abzugeben, das ist Theresa May. Sie will den Druck im Kessel zuhause noch ansteigen lassen. Und die EU bewegt sich auch nicht, weil ein Nachgeben jetzt bloß zu weiteren Forderungen bei den Brexiteers in London führen würde. Es muss wohl erst alles Spitz auf Knopf stehen, die letzten fünf Sekunden müssen angebrochen sein, bis alle aus ihrer vermeintlichen Erstarrung erwachen. Hoffentlich ist es dann nicht zu spät.

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

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