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BrexitEuGH entscheidet am Montag über einseitigen Brexit-Stopp

Das Bild zeigt das Logo und den Schriftzug des EuGH, des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. (dpa)
Das Bild zeigt das Logo und den Schriftzug des EuGH. (dpa)

Der Europäische Gerichtshof verkündet am kommenden Montag, ob Großbritannien den Brexit-Prozess noch einseitig stoppen könnte.

Das teilte das Gericht in Luxemburg mit. Der zuständige Gutachter des EuGH war zu dem Ergebnis gekommen, dass London den Antrag auf einen Austritt ohne Zustimmung der übrigen EU-Staaten zurückziehen könnte. Voraussetzung dafür wäre unter anderem, dass die Rücknahme im Einklang mit verfassungsrechtlichen Vorschriften in Großbritannien entschieden und dem Europäischen Rat förmlich mitgeteilt werde. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den Europäischen Gerichtshof um eine Bewertung gebeten. Das Parlament in London stimmt einen Tag später, am 11. Dezember, über das ausgehandelte Brexit-Abkommen ab.