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BrexitSchulz lobt Corbyns Vorschläge

Martin Schulz, SPD (imago stock&people / Michael Gottschalk)
Martin Schulz, SPD (imago stock&people / Michael Gottschalk)

Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Schulz, ist skeptisch, ob es doch noch zu einem geregelten EU-Austritt Großbritanniens kommt. Eine Möglichkeit seien die Vorschläge des Labour-Vorsitzenden Corbyn, sagte Schulz im Dlf.

Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Schulz, ist skeptisch, ob es doch noch zu einem geregelten EU-Austritt Großbritanniens kommt.

Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, die britische Premierministerin May könne vorschlagen, was sie wolle. Sie habe im Unterhaus keine Mehrheit. Die Schuld liege bei Fanatikern wie Boris Johnson, denen es um Machtspiele in der Tory-Partei gehe. May sei "mit nichts gekommen" und ebenso mit nichts wieder gefahren.

May kam "mit nichts" nach Brüssel

Als Möglichkeit für einen geregelten Brexit nannte der füherere SPD-Vorsitzende die Vorschläge des Labour-Vorsitzenden Corbyn. Sie könnten für alle EU-Mitgliedsstaaten ein Weg sein, Großbritannien entgegenzukommen. Zum ersten Mal liege in London ein Papier auf dem Tisch, das zu einer parteiübergreifenden Koalition führen könnte. Corbyn hatte den Verbleib in der Zollunion sowie europäische Standards für Verbraucher und Soziales gefordert.

Premierministerin May spricht heute in Dublin mit dem irischen Regierungschef Varadkar über ihre Wünsche nach Änderungen am Brexit-Abkommen. Varadkar hat Nachverhandlungen jedoch bereits ausgeschlossen, ebenso wie die EU.

Kritik an Frankreich wegen Nord Stream 2

Schulz äußerte sich in dem Interview außerdem kritisch zur Entscheidung der französischen Regierung, heute in Brüssel für eine EU-Gasrichtlinie zu stimmen. Dies wäre ein Einknicken gegenüber Erpressungsversuchen der USA, sagte Schulz mit Blick auf die in Bau befindliche Gaspipeline "Nord Stream 2" von Russland nach Deutschland. Er sprach von einer ernsthaften Bedrohung des deutsch-französischen Verhältnisses.

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