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StartseiteKommentare und Themen der WocheMays Taktik funktioniert nicht05.04.2019

Brexit-VerschiebungMays Taktik funktioniert nicht

Die britische Premierministerin Theresa May hat die EU darum gebeten, den Austritt Großbritanniens noch einmal zu verschieben. Alle sechs Wochen eine neue Frist zu setzen, sei sinnlos, kommentiert Friedbert Meurer. Denn dass die Brexit-Saga am 30. Juni beendet sein wird, sei unwahrscheinlich.

Von Friedbert Meurer

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Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, steht vor einem Bildschirm mit den Flaggen Großbritanniens und der EU. (dpa/AP/Francisco Seco)
Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, spricht nach ihrem Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk. (dpa/AP/Francisco Seco)
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"Der April ist der grausamste Monat". So beginnt das berühmte Gedicht "Das wüste Land" von T.S.Eliot. Der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox wusste es heute aus dem Stegreif zu rezitieren. Ja, es ist grausam und wüst. Die Brexit-Saga geht weiter und dass sie am 30. Juni beendet sein wird, ist eher unwahrscheinlich.

Theresa MaysWunsch, den Brexit bis zum 30. Juni zu verschieben, ist von der EU schon einmal abgelehnt worden. Der Termin wäre geeignet, die Ende Mai in allen EU-Mitgliedsländern stattfindenden Europawahlen in ein heilloses Chaos zu stürzen.

Hauptsache der verhasste Vertrag tritt nicht in Kraft

Aber May will nicht zuhause dafür verantwortlich gemacht werden, wenn es zu einer Verschiebung des Brexits um ein ganzes Jahr kommt und die Briten sich an der Europawahl  beteiligen müssen. Das genau wird die EU den Briten wohl abverlangen. Die Hardliner auf der Insel können damit sogar leben, Hauptsache der verhasste Vertrag tritt nicht in Kraft. Das Problem sind die Europawahlen.

Die Vorstellung, dass die Britinnen und Briten am 23. Mai doch wieder das Europaparlament mitwählen, ist für viele ein schlechter Scherz oder wahlweise ein Alptraum. Es würde den Verdacht nähren, dass die Politik den Brexit verhindern will. Marcus Fysh, einer der Brexit-Heißsporne im Parlament, appelliert schon an die einfachen Mitglieder der Konservativen, den eigenen Kandidaten für das Europaparlament die Hilfe zu verweigern. Nach dem Motto: Stellt eure Tische und Schirme in den Fußgängerzonen doch selber auf!

Countdown zum Brexit (AFP / Tolga Akmen)Weitere Beiträge zum Thema finden Sie auf unserem Brexit-Portal (AFP / Tolga Akmen)

Was soll eine nochmalige kurze Verschiebung bringen? 

Und wenn dann 73 britische Abgeordnete tatsächlich wieder in das Europaparlament zurückkehren, könnte die Zeit danach statt des Aprils grausam werden. Jacob Rees-Mogg, einer der Brexit-Anführer, ruft die eigenen Abgeordneten schon jetzt auf, alles zu sabotieren: den Haushalt der EU, den Aufbau der Europäischen Armee, die Europapolitik des französischen Präsidenten Macron.

Aber was soll eine nochmalige kurze Verschiebung bringen? Mays Taktik, ihre Abgeordneten weichzukochen, funktioniert nicht. Und der Prozess, dass May und Oppositionsführer Jeremy Corbyn sich einigen, braucht wohl Zeit. Ja, das alles ist grausam und rüttelt an den Nerven. Aber es ist sinnlos, alle sechs Wochen eine neue Frist zu setzen oder die Briten in einem Wutanfall jetzt vor die Tür zu setzen. Großbritannien verlässt dann die EU, wenn es soweit ist. Wann und ob überhaupt dieser Zeitpunkt kommt, lässt sich jetzt leider nicht vorhersagen.

Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Friedbert Meurer, Jahrgang 1959, studierte Germanistik und Geschichte in Mainz und Bielefeld mit dem Abschluss Lehramt für Gymnasien. 1986/87 gehörte er zum Gründungsteam des Privatradios RPR in Koblenz und volontierte dann 1988/89 beim Deutschlandfunk. 1995 bis 1999 arbeitete Meurer als Parlamentsreporter in Bonn mit dem Schwerpunkt Außenpolitik. Bis 2015 war er Ressortleiter Zeitfunk und moderierte u. a. "Informationen am Morgen". Seit August 2015 ist er Korrespondent von Deutschlandradio in London.

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