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StartseiteInformationen am MittagKaum Rückendeckung für May15.11.2018

Brexit-Vertrag im ParlamentKaum Rückendeckung für May

Überschattet vom Rücktritt mehrerer Minister hat die britische Premierministerin Theresa May den Brexit-Vertragsentwurf im Parlament verteidigt. Ob sie eine Mehrheit dafür im Unterhaus bekommt, ist zweifelhaft. Dafür bräuchte sie Stimmen der Opposition - und die zerriss den Deal von vorne bis hinten.

Friedbert Meurer im Gespräch mit Martin Zagatta

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Die britische Premierministerin May steht im Parlament in London vor einem Rednerpult. (ap/video)
Die britische Premierministerin May gerät durch die Rücktritte unter Druck (ap/video)
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Wie lief Theresa Mays Auftritt im Parlament ab?

Sehr stürmisch und hitzig. Nach ihrem Auftritt sind ihr endlos kritische Fragen gestellt worden. Es gab kaum Rückendeckung, May wirkte fast allein im Haus. Sie hatte auf zweierlei Weise versucht, den Brexit-Entwurf zu verkaufen. Einerseits sagte sie, sie mache das, was notwendig sei für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze etc. Und sie gehe sicherlich nicht den einfachen Weg.

Und andererseits fragte sie, was denn die Alternative sei. Entweder ein No-Deal oder ein zweites Referendum - was ihre Partei auf jeden Fall vermeiden möchte.

Was sagt die Opposition dazu?

Sie lehnt den Entwurf ab. Der Labour-Parteivorsitzende Jeremy Corbin möchte Neuwahlen, hat den Deal von vorne bis hinten zerrissen und fordert May zum Rücktritt auf. May wird aber eine Mehrheit im Unterhaus nur bekommen, wenn es viele Labour-Abgeordnete gibt, die für sie stimmen werden - und danach sieht es nicht aus.

Der zweite Brexit-Minister, Raab, ist jetzt zurückgetreten. Wie sehr schwächt das die Premierministerin?

May kämpft von Tag zu Tag. Der Rücktritt Raabs ist ein schwerer Schlag für sie. Er hat eine Lawine ins Rutschen gebracht, die May selbst mitreißen könnte. Es gibt Gerüchte, wonach der Wortführer der Brexitiers, Rees-Mogg, einen Antrag für ein Misstrauensvotum gegen sie gestellt hat. Wenn das stimmt, dann wird es dieses Misstrauensvotum geben. Das könnte schon heute passieren oder auch morgen - zumindest wird es nicht lange dauern. May würde es wohl gewinnen, aber sie wäre danach so angeschlagen, dass unklar wäre, ob sie danach weiter regieren könnte.

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