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StartseiteInformationen am MorgenKomplott gegen Trump?19.02.2019

Brisantes Buch von Ex-FBI-VizeKomplott gegen Trump?

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein soll laut über eine Amtsenthebung Donald Trumps wegen Amtsunfähigkeit nachgedacht haben - das berichtet der ehemalige FBI-Chef Andrew McCabe in seinem Buch. Die Rede ist seither von einem "administrativen Putschversuch" gegen den US-Präsidenten.

Von Thilo Kößler

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US-Präsident Donald Trump zwischen den Säulen des Weißen Hauses (AFP/ Brendan Smialowski)
Das rechte Amerika sieht die Theorie einer liberalen Verschwörung gegen Donald Trump bestätigt (AFP/ Brendan Smialowski)
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"Wow", twitterte Donald Trump empört: "So viele Lügen des schändlichen Ex-Direktors des FBI, Andrew McCabe. Offenbar haben er und der stellvertretende Justizminister etwas Illegales geplant und sind dabei aufgeflogen." 

Die Empörung des Präsidenten bezieht sich auf ein Interview, das der Fernsehsender CBS mit dem ehemaligen kommissarischen Chef des FBI geführt hatte: Die Aussagen von Andrew McCabe und die Reaktionen darauf sind seither Aufmacher in den Nachrichtensendungen.

Frage der Entfernung Trumps wegen Amtsunfähigkeit

Andrew McCabe, Ex-FBI-Agent und verdienter Spitzenbeamter der Bundespolizei, ging in dem Interview auf die hektischen acht Tage zwischen der unerwarteten Entlassung des FBI-Chefs James Comey und der Bestellung von Robert Mueller zum Sonderermittler in der Russland-Affäre ein. Trump hatte Comey im Mai 2017 entlassen, nachdem jener den Präsidenten bei einer Anhörung im Senat bezichtigt hatte, ihn gedrängt zu haben, erste Ermittlungen gegen Trumps Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen.

In dem aufgeheizten politischen Klima der folgenden Tage soll der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein Überlegungen angestellt haben, ob und wie man den Präsidenten unter Berufung auf den 25. Verfassungszusatz für amtsunfähig erklären könnte.

Rod Rosenstein habe die Frage der Entfernung Donald Trumps aus dem Oval Office wegen Amtsunfähigkeit aufgebracht, berichtete Andrew McCabe. Er habe dabei darüber nachgedacht, wen man im Kabinett für diesen Plan gewinnen könne. Dabei seien bereits Stimmen gezählt worden, so McCabe.

Rosenstein steht an einem Rednerpult, spricht und gestikuliert mit der rechten Hand.  (dpa / AP / Andrew Harnik)Der amerikanische Vize-Justizminister Rod Rosenstein habe geplant Trump unerlaubt aufzuzeichnen (dpa / AP / Andrew Harnik)

Im höchsten Maße besorgt über Trumps Befähigung zum Amt 

In diesem Zusammenhang habe Rosenstein auch die Überlegung geäußert, künftig nur noch mit einem Aufnahmegerät in Besprechungen mit dem Präsidenten zu gehen - schließlich unterliege er als stellvertretender Justizminister keinerlei Kontrollen. Er könne nicht bestätigen, dass Rosenstein ernsthaft die Entfernung Trumps aus dem Amt erwogen habe, sagte McCabe gegenüber CBS  - aber Rosenstein sei im höchsten Maße besorgt gewesen über den Präsidenten, dessen Befähigung zum Amt und dessen politische Absichten.

Das rechte Amerika sieht die Verschwörungstheorien über einen angeblichen "deep state", eine liberale Verschwörung gegen Donald Trump, bestätigt. Und auch der Vorsitzende des Justizausschusses, der einflussreiche Republikaner Lindsey Graham, spricht von einem "administrativen Putschversuch". Dem müsse auf den Grund gegangen werden, kündigte Graham an - er wolle wissen, was das Justizministerium und das FBI wirklich im Schilde führten.

Der Republikaner Lindsey Graham an einem Rednerpult (afp / picture alliance / Erik S. Lesser)Der Republikaner Lindsey Graham (afp / picture alliance / Erik S. Lesser)

Rosenstein und McCabe drohen Aussagen vor dem Senat

Aus dem Büro des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein, der Medienberichten zufolge in diesen Tagen sein Amt abgeben wird, kam prompt ein Dementi, das das Gespräch grundsätzlich nicht infrage stellte. Es habe aber weder eine Diskussion über die Aktivierung des 25. Verfassungszusatzes gegeben, noch sei er, Rosenstein, überhaupt in der Position gewesen, sich über eine Absetzung Donald Trumps Gedanken zu machen. Graham will jetzt beide Beteiligten notfalls per Strafandrohung vor den Senat zitieren.

Während Rod Rosenstein sein Amt noch innehat, ist Andrew McCabe seit März 2018 seinen Job beim FBI los - Donald Trump entließ ihn boshafterweise wenige Tage vor Erreichung seines vollen Pensionsanspruchs. Ihm war vorgeworfen worden, eine interne Prüfungskommission des FBI belogen zu haben. In diesen Tagen wird das Buch McCabes erscheinen. Der Titel: "Die Bedrohung: Wie das FBI Amerika in Zeiten des Terrors und in Zeiten Trumps beschützt".  

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