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StartseiteKommentare und Themen der WocheDas absehbare Ende einer Schauveranstaltung17.05.2019

Britische Brexit-Gespräche gescheitertDas absehbare Ende einer Schauveranstaltung

Es sei wenig überraschend, dass die Gespräche zwischen Premierministerin Theresa May und Oppositionsführer James Corbyn gescheitert seien, kommentiert Jens-Peter Marquardt. Beide hätten von Anfang an ganz andere Interessen gehabt, als eine Lösung im Brexit-Streit zu finden.

Von Jens-Peter Marquardt

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Die Köpfe von Corbyn und May nebeneinander in einer Bildmontage. (picture alliance / Isabel Infantes)
Labour-Chef Jeremy Corbyn und Premierministerin Theresa May sind sich einig, dass es im Brexit-Streit keine Einigung gibt (picture alliance / Isabel Infantes)
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Hatte irgendjemand irgendwann einmal geglaubt, diese Gespräche könnten zu irgendetwas führen? Nein, sie waren von Anfang an eine reine Schau-Veranstaltung. Jeremy Corbyn konnte so zeigen, dass er im nationalen Interesse bereit ist, an einer Überwindung der Brexit-Blockade mitzuarbeiten. Und Theresa May hatte alle anderen Karten schon ausgespielt – warum es dann nicht mal mit der Opposition versuchen?

Hätte sie es ehrlich gemeint, wäre sie schon vor Monaten auf die Opposition zugegangen. Wäre vielleicht sogar mit der Labour-Führung nach Brüssel gefahren, um ein Austrittsabkommen zu verhandeln, das zurück in London eine breitere Basis findet. Oder hätte, statt vor nordirischen Protestanten auf die Knie zu gehen, eine Große Koalition mit Labour gebildet. In Deutschland wäre das vielleicht gegangen. Nicht aber in Großbritannien, jedenfalls nicht in Friedenszeiten. Und schon gar nicht mit einer Premierministerin, die vor allem die Einheit ihrer eigenen konservativen Partei im Blick hat, und nicht die Einheit der Nation.

Zerreißproben für beide Parteien

Jeremy Corbyn auf der anderen Seite hat auch nicht wirklich erfolgsorientiert verhandelt. Denn im Grunde genommen hatte er überhaupt kein Interesse daran, der Premierministerin zur Mehrheit zu verhelfen und so die konservative Regierung zu stabilisieren. Im Gegenteil. Er will May und die Konservativen stürzen. Corbyn will eine Labour-Regierung und selber in die Downing Street einziehen. Warum also Kompromisse machen?

Zumal Ergebnisse und Kompromisse in diesen Verhandlungen zu einer Zerreißprobe für beide Parteien geworden wären: Corbyn und Labour hätten nämlich erst einmal klären müssen, was sie wirklich wollen, Brexit oder vielleicht doch lieber ein zweites Referendum, mit der Chance, dass das Land am Ende doch in der EU bleibt? Diese Frage spaltet die Labour Party. Corbyn tendiert zu einem geregelten Austritt, die meisten Abgeordneten und Mitglieder der Labour Party aber wollen in der EU bleiben. Da ist es dann doch einfacher, mit welcher Begründung auch immer die Verhandlungen zu beenden, bevor die Partei sich entscheiden muss.

Die Probleme bleiben

Ganz ähnlich bei den Konservativen. Wäre die Regierung zum Beispiel tatsächlich auf die Labour-Forderung nach einer dauerhaften Zollunion mit der EU eingegangen, wären die Torys auseinandergebrochen. Das gleiche gilt für die Forderung nach einem zweiten Referendum. Also kam auch May das Ende dieser Gespräche jetzt ziemlich gelegen.

Nur – der Abbruch der Verhandlungen wird sie nicht retten. Denn sie hat keine Optionen mehr. Die angekündigte Abstimmung über die Austrittsgesetze Anfang Juni im Unterhaus ist schon jetzt ein Rohrkrepierer. Danach wird die Premierministerin sagen müssen, ob sie noch vor oder erst nach der Sommerpause zurücktritt. Dann wird ein Brexiter vom Schlage Boris Johnsons in die Downing Street einziehen. Und der wird dann vor den gleichen Problemen stehen wie May. Das Brexit-Drama ist noch lange nicht zu Ende.

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