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Bürgerschaftswahl BremenBöhrnsen verzichtet auf Amt

Jens Böhrnsen, SPD-Spitzenkandidat und Bürgermeister von Bremen, gestikuliert am 10.05.2015 in Bremen nach den ersten Wahlprognosen bei einer Rede vor Parteifreunden. Etwa 500.000 Wähler waren in Bremen und Bremerhaven zu Wahl einer neuen Bürgerschaft aufgerufen. Foto: Jochen Lübke/dpa (dpa)
Jens Böhrnsen, SPD-Spitzenkandidat und Bürgermeister von Bremen, gestikuliert am 10.05.2015 in Bremen nach den ersten Wahlprognosen (dpa)

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten seiner SPD bei der Landtagswahl nicht wieder als Regierungschef an. Das teilte der Politiker am Montag in einer Erklärung mit.

Nach dem Urnengang hatte Böhrnsen von einem "bitteren Wahlabend" gesprochen und eine kritische Fehleranalyse angekündigt. Am Montag erklärte er in einer Mitteilung, er verzichte auf eine neue Kandidatur für das Amt des Regierungschefs. Er übernehme damit die Verantwortung für "das enttäuschende Wahlergebnis". 

Böhrnsen erklärte weiter, er wolle durch den Schritt dafür sorgen, dass "die SPD durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen kann".

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi lobte den Schritt Böhrnsens. "Diese Entscheidung aus persönlichen Gründen verdient höchsten Respekt", sagte sie in Berlin. Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag laut amtlicher Hochrechnung weit mehr als fünf Prozentpunkte verloren und mit 32,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis seit 1946 in Bremen eingefahren.

Merkel gibt Rot-Grün Schuld an niedriger Wahlbeteiligung

Auch die Grünen - seit 2008 Koalitionspartner der SPD - erlitten Verluste. Rot-Grün könnte dennoch mit knapper Mehrheit weiterregieren. Die Landesvorsitzenden beider Parteien ließen am Tag nach der Bürgerschaftswahl die Zukunft ihrer Koalition offen. Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) sagten, sie wollten zunächst das endgültige Ergebnis abwarten und .

Beide Parteien waren ohne formelle Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, hatten aber keinen Zweifel daran gelassen, die gemeinsame Regierungsarbeit fortsetzen zu wollen. In der letzten Wahlperiode verfügten sie über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit. Diese schrumpfte nun nach der Hochrechnung auf drei Mandate zusammen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin in Berlin. Das Plus der CDU und der Wiedereinzug der FDP zeigten, "dass das bürgerliche Lager gestärkt aus dieser Landtagswahl hervorgeht".

Die CDU hatte von den massiven Verlusten von SPD und Grünen in Bremen nur geringfügig profitieren können, ist aber wieder zweitstärkste Partei. Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte am Montag ihr schon im Wahlkampf unterbreitetes Angebot einer Koalition mit der SPD: "Unser Angebot steht, das stand am Anfang des Wahlkampfs, das steht heute. Und nun warten wir mal ab, was passiert."

(pg/dk)

 

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