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BUND: Mehr Geld für Nahverkehr

Der Nah- und Regionalverkehr boomt - investiert wird aber woanders. Der BUND kritisiert jetzt den Fokus der Deutschen Bahn auf Großprojekte und fordert stattdessen mehr Investitionen in regionale Strecken.

Von Dieter Nürnberger | 17.01.2011
    Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland fordert einen Kurswechsel bei den künftigen Investitionen im Bahnbereich. Und somit wurde heute auch die Kritik an sogenannten Prestigeprojekten der Bahn wiederholt. Dazu zählen nicht nur der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, sondern auch andere Projekte, wie der Bau der ICE-Strecke von Nürnberg nach Erfurt oder auch die sogenannte Y-Trasse von Hannover nach Bremen beziehungsweise Hamburg. Werner Reh ist der Bahnexperte beim BUND, er argumentiert wie folgt:

    "Rückblickend muss man sagen, keines der Investitionsprojekte im Hochgeschwindigkeitsverkehr hat die ursprünglichen Ziele, die mit der Investition verknüpft waren, erreicht. Im Gegenteil: Der Schienenpersonenfernverkehr ist seit 1994 in der Verkehrsleistung nicht gewachsen. Angewachsen sind der Nah- und der Regionalverkehr. Deswegen muss man dort investieren. Fern- und Nahverkehrsstrecken müssen besser vernetzt werden. Das ist eine Lehre aus Stuttgart 21."

    Der BUND will nun die anstehenden Beratungen des Bedarfsplans Schiene im Bundestag nutzen, um andere Prioritäten einzufordern. 20 Milliarden Euro seien in den nächsten Jahren für Groß- oder Prestigeprojekte vorgesehen. Diese könnten vermehrt in Strecken investiert werden, die auch wirklich nachgefragt würden und zudem gehe es auch darum, den Schienengüterverkehr zu stärken:

    "Wir sagen nicht, dass alles gestoppt oder abgeschafft werden soll. Alle Großprojekte müssen aber auf den Prüfstand. Da müssen neue Finanzierungsmechanismen gefunden werden. Priorität müssen aber Projekte, wie etwa die Rheintal-Bahn haben, von Karlsruhe nach Basel. Die ist sowohl für den Personen- und auch den Güterverkehr die wichtigste Strecke in ganz Deutschland. Es kann nicht sein, dass sie die Umsetzung dieses Projektes noch jahrelang auf die lange Bank schieben, nur weil Großprojekte umgesetzt werden sollen. Diese stehen ja nicht für CO2-Minderung noch für eine forcierte Verlagerung von der Straße auf die Schiene."

    So soll nach den Vorstellungen der Umweltorganisation eher in Knotenpunkte und in Umsteigemöglichkeiten vom Fern- in den Nahverkehr investiert werden. Zudem gehöre eine Erweiterung der Transportkapazitäten zu den Seehäfen Hamburg, Bremen, Bremerhaven und Wilhelmshaven auf die Prioritätenliste. Die generelle, bisherige Planung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vernachlässige zudem politische Ziele wie eine Reduzierung von Treibhausgasen und die damit verbundene Verlagerung von der Straße auf die Schiene. Verkehrsexperte Werner Reh:

    "Die Bundesregierung rechnet damit, dass sie mit Investitionen von insgesamt 45 Milliarden Euro eine CO2-Minderung von 0,5 Prozent bis 2050 erreicht. Das ist viel zu wenig und auch viel zu spät. Wir fordern ein Programm für die nächsten 15 Jahre. Die oberste Priorität hätte der Schienengüterverkehr – der könnte somit bis dahin verdoppelt werden. Damit könnte eine CO2-Minderung von fünf Prozent erreicht werden. Dafür müssen dann aber auch die Investitionen erhöht werden."

    Der BUND fordert also eine andere Weichenstellung, eine andere Akzentuierung in der Bahnpolitik.