Mittwoch, 28. September 2022

Gipfel
Bundesinnenministerin Faeser will im Oktober mit Kommunen über Flüchtlingsverteilung sprechen

Bundesinnenministerin Faeser von der SPD will mit den kommunalen Spitzenverbänden über eine bessere Verteilung von Geflüchteten beraten.

24.09.2022

    Eine Frau vor einem blauen Hintergrund spricht in ein Mikrofon.
    Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant im Oktober einen Gipfel zur Flüchtlingsverteilung. (imago-images / Political-Moments)
    Das Gespräch mit Vertretern von Städten, Gemeinden und Landkreisen findet am 11. Oktober in Berlin statt, wie das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Zunächst hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Eine Million Geflüchtete zu versorgen, sei gerade für die Kommunen ein riesiger Kraftakt, betonte Faeser demnach. Man werde intensiv beraten, wie der Bund insbesondere in den Wintermonaten weiter unterstützen könne. Laut dem zuständigen Bundesamt wurden seit Beginn des russischen Angriffskriegs knapp eine Million Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert. Sie benötigen keinen Asylantrag. Auch die Zahl der Asylbewerber aus anderen Ländern stieg demnach zuletzt wieder deutlich an. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bekräftigte, dass die Kriegsdienstverweigerung von Russen im Regelfall ein Schutzgrund sei. Das führe dazu, dass Asyl für Betroffene schneller erteilt werden könne. In jedem Fall finde
    eine Einzelfall- und Sicherheitsprüfung statt.
    Diese Nachricht wurde am 24.09.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.