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BundesrechnungshofVerspätete Züge auch wegen schwerwiegender Finanzierungsmängel

Passagiere laufen mit Koffern auf einem Bahnsteig vor einem ICE in Richtung einer geöffneten Zugtür. (dpa picture alliance/ Imagebroker)
"Es besteht die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur trotz steigender Bundesmittel weiter verschlechtert." (dpa picture alliance/ Imagebroker)

Der Bundesrechnungshof führt die Probleme der Bahn mit verspäteten Züge, Engpässen auf Bahnhöfen und maroden Brücken auch auf "schwerwiegende Mängel" im Finanzierungssystem zurück.

Beim Erhalt der Infrastruktur laufe vieles falsch, der Investitionsstau nehme zu und die Deutsche Bahn fahre auf Verschleiß, heißt es in einem Prüfbericht der Finanzkontrolle. Rechnungshof-Präsident Scheller warnte in Berlin, es bestehe die Gefahr, dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur trotz steigender Bundesmittel weiter verschlechtere. Im bisherigen Finanzierungssystem gebe es zentrale Schwachstellen. Es sei intransparent, nicht aussagekräftig und setze Fehlanreize. Der Bund gebe der Bahn jedes Jahr Milliarden zum Bau neuer Schienen, Brücken, Stellwerke oder Oberleitungen. Das Verkehrsministerium aber wisse gar nicht genau, wie die Bahn und ihre Tochtergesellschaften die Milliardenzuschüsse einsetzten. Es fehlten eine wirksame Kontrolle und klare Prioritäten.

Die Deutsche Bahn hat den Abwärtstrend bei der Pünktlichkeit der Züge bislang nicht stoppen können. Ende November hatte die Bahn nach einer Sitzung des Aufsichtsrats mitgeteilt, dass der Konzern in den kommenden Jahren Investitionen auf Rekordniveau plane, um Pünktlichkeit und Kapazitäten zu erhöhen.