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BundestagGroße Koalition will gegen Pflegenotstand vorgehen

Zwei Pflegerinnen bereiten ein frisches Bett vor  (dpa/Britta Pedersen)
Krankenpflegerinnen bei der Arbeit (dpa/Britta Pedersen)

Bei den Beratungen über den Haushalt für das Gesundheitsministerium haben Vertreter der Großen Koalition versprochen, gegen den Pflegenotstand vorzugehen.

Gesundheitsminister Spahn sagte im Bundestag, in den Krankenhäusern werde vom kommenden Jahr an jede zusätzliche Pflegestelle vollständig finanziert. Der CDU-Politiker sprach sich zudem für eine Tarifbezahlung in der Altenpflege aus. Der SPD-Abgeordnete Lauterbach betonte, in einem nächsten Schritt werde die Pflege völlig aus dem Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern herausgenommen.

Der AfD-Politiker Spangenberg kritisierte, die Große Koalition tue zu wenig. Die Linken-Abgeordnete Lötzsch meinte, auch Hebammen, Ärzte und Servicepersonal in den Krankenhäusern brauchten Verbesserungen. Wie ihre Kollegin von Grünen, Dörner, forderte sie Abhilfe gegen zu geringe Investitionen der Länder in die Infrastruktur der Kliniken.

Der Etat des Gesundheitsministeriums hat ein Volumen von gut 15 Milliarden Euro.