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BundestagMandate der Bundeswehr in Afghanistan und im Mittelmeer verlängert

Bundeswehr-Pioniere in der afghanischen Provinz Kunduz (imago)
Bundeswehr-Pioniere in der afghanischen Provinz Kunduz (imago)

Der Bundestag hat die Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr bis Ende 2016 gebilligt.

Für das Mandat in Afghanistan stimmten 480 Abgeordnete, 112 votierten dagegen, zehn enthielten sich. Die Obergrenze der deutschen Soldaten, die sich an der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligen, wird damit von 850 auf 980 erhöht.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken, Buchholz, warf der Koalition vor, unter dem Deckmantel der Ausbildungsmission einen Kriegseinsatz zu planen. Die Grünen-Politikerin Brugger kritisierte, dass sich die Regierung nicht mehr auf einen Termin für das Ende des Einsatzes festlegen lassen wolle. Verteidigungsministerin von der Leyen erklärte dagegen, die Präsenz der Bundeswehr dürfe sich nicht mehr an zeitlichen Grenzen bemessen, sondern nur noch an den Fortschritten im Land.

Auch die deutsche Beteiligung an der Nato-geführten Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" im Mittelmeer wurde verlängert. 467 Parlamentarier stimmten für das Mandat, 133 votierten dagegen. Es gab eine Enthaltung.