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BundestagMerkel ruft zu Kraftakt bei Klimaschutz auf

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Sie steht hinter einem Rednerpult, vor ihr liegen Manuskripte. (dpa/Michael Kappeler)
Bundeskanzlerin Merkel in der Generaldebatte im Bundestag. (dpa/Michael Kappeler)

Bundeskanzlerin Merkel hat den Klimaschutz als eine Menschheitsherausforderung bezeichnet, die einen gewaltigen Kraftakt erfordere.

Deutschland und Europa müssten ein Motor bei der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens sein, sagte Merkel im Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt. Sie räumte ein, dass der Klimaschutz den Etat belasten werde; Nichtstun werde aber noch mehr kosten.

Der FDP-Vorsitzende Lindner warnte vor einer Abkehr von der schwarzen Null. Redner der AfD erklärten Klimaschutz für weitgehend überflüssig. Die Grünen-Fraktion zeigte sich grundsätzlich bereit, bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen mit der Bundesregierung zu kooperieren.

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Mützenich verwies in seiner Rede auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diesen zu fördern, müsse Ziel der Haushaltspolitik sein. Der Linken-Fraktionschef Bartsch betonte, durch eine unsoziale Haushaltspolitik werde der Rechtspopulismus gestärkt.