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BundestagTerminservice-Gesetz gebilligt

In einem Behandlungsraum stehen eine Liege und Computerbildschirm, rechts an der Wand ein Schreibtisch mit Stuhl. (dpa/Monika Skolimowska)
Patienten sollen künftig schneller einen Termin beim Arzt bekommen. (dpa/Monika Skolimowska)

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn gebilligt, mit dem die Versorgung von Patienten verbessert werden soll.

Zuvor hatte Spahn um Zustimmung für die Novelle geworben, durch die Kassenpatienten schneller Arzttermine bekommen sollen. Damit werde die Versorgung besser und digitaler, sagte der CDU-Politiker. Wer mehr Patienten behandele, solle auch besser bezahlt werden. Ähnlich äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Lauterbach.

Vertreter der Opposition kritisierten unter anderem die Kosten für das Vorhaben und einen hohen bürokratischen Aufwand.

Die Pläne sehen unter anderem vor, dass hausärztliche Praxen wöchentlich mindestens 25 statt bisher 20 Sprechstunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Facharztpraxen sollen künftig mindestens fünf Stunden pro Woche Patienten ohne feste Terminvergabe behandeln.