Donnerstag, 28. März 2024

Archiv

Bundestagswahl und Journalismus
Wahlkampf als politisches Pferderennen

Sieger, Verlierer, Vorsprünge und Aufholjagden - die umfragengetriebene Berichterstattung in diesem Wahlkampf weckt bei manchen Beobachtern Assoziationen mit einem Pferderennen. Politische Journalisten klingen mitunter wie Sportreporter. Inhalte kämen dabei aber zu kurz.

Von Michael Borgers und Stefan Fries | 11.09.2021
Das erste von drei TV-Triellen zur Bundestagswahl 2021: Fernsehbildschirm mit CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet und Interviewerin Pinar Atalay, im Vordergrund eine TV-Fernbedienung.
TV-Trielle und das Wettrennen der Balkendiagramme - dieser Wahlkampf fühlt sich für viele Beobachter anders an als vorherige (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)
"Vielen Dank, liebe Pinar, vielen Dank, lieber Peter, ja, gekämpft haben alle drei. Aber wer war denn nun am besten? Darüber wollen wir jetzt diskutieren, und dafür haben wir eine ganz interessante Runde eingeladen..."
Ende August bei RTL und n-tv. Das erste sogenannte Fernseh-Triell ist gerade zu Ende gegangen. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, SPD-Kandidat Olaf Scholz und die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock haben sich anderthalb Stunden lang den Fragen gestellt. Direkt im Anschluss begrüßt RTL-Moderatorin Frauke Ludowig eine Runde aus Journalisten, einem Kolumnisten, einer Bloggerin und einer Tänzerin, um Sieger und Verlierer zu küren.
Frauke Ludowig: "Herr Jauch, wer war am besten heute Abend?"
Günter Jauch: "Das ist ganz schwer zu sagen. Also so richtig gut gefallen hat mir eigentlich niemand von den Dreien. Einen klaren Sieger oder eine klare Siegerin sehe ich hier im Moment nicht."
Louisa Dellert: "Also, ich würde sagen, den klaren Sieger oder die Siegerin sehen wir ja eh erst am 26. September, dann bei der Bundestagswahl."
Micky Beisenherz: "Ich habe tatsächlich auch niemandem ganz vorne gesehen, Annalena Baerbock vielleicht ein bisschen, weil sie die Gelegenheit hatte, mal wieder ein bisschen an Profil zu gewinnen."
Die Diskussionsrunde bei RTL und n-tv trug den Titel "Wer war am besten?", und die Anwesenden sollten genau das beurteilen: Wer ist Sieger, wer ist Verlierer dieser Debatte, wer hat Aussichten, auch die Wahl zu gewinnen? Eine beliebte Frage, die sich im Bundestagswahlkampf durch die Berichterstattung vieler Medien zieht.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht beim Politischen Frühschoppen Gillamoos in der Festhalle Bayernland. 
"Jetzt gilt es, den Trend zu brechen"
CSU-Chef Markus Söder sieht die Union angesichts schlechter Umfragewerte in einer sehr ernsten Situation. Um die Trendwende vor der Bundestagswahl noch zu schaffen, rückte Söder im Dlf-Interview die Entlastung des Mittelstands sowie die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit in den Vordergrund.

Pro und Contra des "Horse Race Journalism"

Der Begriff Wahlkampf deutet den Charakter dieser Auseinandersetzung bereits an. Es ist ein Wettkampf um Zustimmung der Wählerinnen und Wähler, und mehr noch als früher bilden Nachrichtenmedien diesen Wettkampf auch wie eine sportliche Auseinandersetzung ab.
"Wer liegt vorne? Wer fällt zurück? Wer holt auf?"
So erklärt der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim in Stuttgart die Kategorien, mit denen Medien an die Berichterstattung gehen. In den USA hat sich dafür der Begriff "Horse Race Journalism" etabliert: Die politische Auseinandersetzung wird kommentiert wie ein Pferderennen.
"Das wird kritisch diskutiert, in den USA stärker als in Deutschland. Und es gibt sowohl auf der Pro- als auch auf der Contra-Seite gewichtige Stimmen."
Befürworter dieser Art von Journalismus finden, Medien würden so mehr Menschen für Politik interessieren. Andere kritisieren, die Orientierung an der Sportmetapher trivialisiere die Politik. An beidem sei etwas dran, sagt Brettschneider. Grundlage für diese Art der Betrachtung sind einerseits die allgegenwärtigen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute und oft daraus abgeleitet die politische Einschätzung der journalistischen Beobachter. Auch wenn es diese Art von Journalismus schon länger gibt, sieht Frank Brettschneider in diesem Jahr einen Unterschied zur Vergangenheit:
"Wir haben das diesmal nicht nur im Rahmen der heißen Phase des Wahlkampfes, sondern wir hatten das auch schon viel früher bei der Kandidatenentscheidung innerhalb der Union. Wer hat denn da die besseren Karten? Laschet oder Söder? Da ging das eigentlich los. Und dann hat man geschaut, analog dazu: Wie sieht das bei den Grünen aus? Habeck oder Baerbock?"
Hier zeigen sich zwei Besonderheiten dieses Wahlkampfes: Nie zuvor gab es eine Bundestagswahl, bei der der Amtsinhaber nicht antritt. Das ist durch den angekündigten Rückzug von Angela Merkel als Bundeskanzlerin völlig neu. Und zum anderen haben gleich drei Parteien einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin mit realistischer Aussicht auf das Amt benannt. Dieser Wahlkampf ist also ungewöhnlich – und schon allein deshalb aus Sicht vieler Beobachter auch spannend. Auch in der Nachbetrachtung des Triells bei den Fernsehsendern RTL und n-tv tauchten wieder Umfragezahlen auf. Die Meinungsforscher von Forsa hatten nach der Sendung rund 2.500 zuvor ausgewählte Zuschauer befragt. RTL-Politikchef Nikolaus Blome stellte die Ergebnisse in der Sendung vor.
"Die wichtigste Frage natürlich war: Wer hat’s jetzt eigentlich gewonnen? Wer war am besten? Und auf die Frage, wer hat’s gewonnen (...), da haben dann 36 Prozent gesagt, Olaf Scholz hat’s gewonnen, 30 Prozent sagen, Annalena Baerbock hat das gewonnen, und für Armin Laschet, dass der gewonnen habe, das sagen 25 Prozent."
FOTOMONTAGE: Die Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl 2021: v.li:Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock, (Bündnis 90/die Gruenen), Olaf Scholz (SPD).
Zweites Triell: Wie präsentieren sich die Kandidierenden?
Am 12. September übertragen ARD und ZDF die zweite von drei Diskussionsrunden. Im Anschluss werten Dlf-Hauptstadtkorrespondentinnen und -korrespondenten die Runde aus. Zuhörerinnen und Nutzer können live auf Twitter mitdiskutieren.

Reduktion aufs Narrativ des Gewinnens oder Verlierens

Die mehr als anderthalb Stunden lange Diskussion über verschiedene Sachthemen, von Afghanistan über Corona bis Steuern, schnurrte auf diese Weise auf drei Prozentzahlen zusammen. Das Pferderennen hatte aus Mediensicht einen - wenn auch knappen - Etappensieger. Mit dieser Verdichtung einer teils komplexen politischen Diskussion auf einen Gewinner setzten Medien ein Narrativ, sagt der Wahlforscher Thorsten Faas von der Freien Universität Berlin.
"Am Ende geht es um eine Frage: Habe ich gewonnen, habe ich verloren? Wer hat gewonnen? Wer hat verloren? Und es ist schon sehr, sehr wichtig, weil es diesen hohen Stellenwert in der Debatte hat. Und insofern ja, das ist ein wichtiger Orientierungspunkt."
Für die Zuschauerinnen und Zuschauer der Debatte sei der eigene Eindruck am wichtigsten, sagt Politikwissenschaftler Faas. Doch für diejenigen, die die Sendung nicht gesehen haben, seien einerseits Umfrageergebnisse und andererseits die journalistische Beurteilung entscheidend – wobei die eine eben von der anderen abhänge.
"Trotzdem war es interessant zu sehen, dass ab dem Moment, in dem diese Zahlen auf dem Tisch liegen, auch die Nachberichterstattung plötzlich so einen Orientierungspunkt, so einen Fixpunkt hat. Und die Umfragen haben ja dann doch relativ deutlich gesagt, dass aus Sicht der Zuschauerinnen und Zuschauer Olaf Scholz gut abgeschnitten hat. Aber trotzdem stand das bei der einen oder anderen Kommentatorin doch im Widerspruch zu der eigenen Wahrnehmung."
Auch Kommentatoren lassen sich in ihren Meinungsbeiträgen also von Umfragen beeinflussen. Umfragen prägen insofern auch die nachfolgende Berichterstattung. Ein Effekt auf die nächste Sonntagsfrage – also "Wen würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?" – ist dabei nicht ausgeschlossen. Auch Kommunikationswissenschaftler Brettschneider hält die Zeit nach solchen Diskussionen für entscheidend. Er hat in vorangegangenen Bundestagswahlkämpfen die Effekte dieser TV-Duelle untersucht, die in diesem Jahr als Trielle daherkommen.
"Diese TV-Duelle können schon sehr wichtig sein, um sich auch bei Themen eine Meinung zu bilden."
Der Reichstag spiegelt sich am 07.02.2016 in Berlin am frühen Abend bei der Langzeitbelichtung im Wasser der Spree.
Kandidaten, Programme und Koalitionsoptionen
Bei der Bundestagswahl 2021 gibt es mehr als die sonst gewohnten zwei Hauptkandidaten. Aber wofür stehen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet? Was versprechen die Parteien – und welche Koalitionen wären denkbar?

Umfragen zum Teil ohne Kontext zitiert

Die Nachberichterstattung zum Triell bei RTL und n-tv ist dabei exemplarisch für die Art und Weise, in der Medien besonders in diesem Jahr über den Bundestagswahlkampf berichten. Die Umfragen, auf denen die Beurteilungen beruhen, sind allerdings keineswegs so verlässlich, wie Journalisten sie oft darstellten, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Christina Holtz-Bacha von der Universität Erlangen-Nürnberg.
"Es gibt bestimmte Kriterien, die eigentlich mitgegeben werden müssen in der Umfrageberichterstattung, weil es wichtig ist zu wissen, wann wurde eine Umfrage durchgeführt und mit welcher Frageformulierung, was war die Stichprobe. Das sind wichtige Informationen, die es uns erlauben, die Umfrageergebnisse richtig einzuschätzen und zu interpretieren. Wir wissen allerdings aus der Forschung, dass das oft nicht der Fall ist."
Der Pressekodex schreibt sogar vor, dass Medien bestimmte Informationen mitliefern müssen: unter anderem die Zahl der Befragten, den Zeitpunkt der Befragung, die Fragestellung und ob die Ergebnisse repräsentativ sind. Einige dieser Informationen bekommt man teilweise noch mitgeliefert, wenn neue Umfrageergebnisse ausdrücklich vorgestellt werden. Doch in der weiteren Verwendung fehlten sie oft, sagt Holtz-Bacha.
"Das heißt, sie werden in die Berichterstattung eingeflochten, um ein bestimmtes Argument zu untermauern oder vielleicht sogar die Sympathie für die eine oder andere Partei, eine Kandidatin, einen Kandidaten zu unterstützen. Und das macht natürlich Umfrageberichterstattung, die Verwendung von Daten aus Umfragen fragwürdig."
Es geht um Formulierungen, die politische Ereignisse per Umfrage in einen bestimmten Kontext setzen. So berichtete die Tagesschau an zwei verschiedenen Tagen im Frühjahr in ihrer jeweiligen Hauptausgabe um 20 Uhr fast wortgleich über den Auftakt zweier Parteitage:
"Überschattet von sinkenden Umfragewerten stellen die Grünen die Weichen für die Bundestagswahl."
"Überschattet von schlechten Umfragewerten und internen Querelen hat die Linke in Berlin ihren digitalen Parteitag begonnen."
Kommunikationswissenschaftlerin Holtz-Bacha kritisiert, dass in Formulierungen wie diesen die Quellenlage ganz verschwiegen werde und es für Medienkonsumenten nicht mehr nachvollziehbar sei, wie belastbar die Daten tatsächlich sind.
"Fragwürdig wird es meiner Meinung nach da, wo es in Kommentaren oder in Zeitungsartikeln zum Beispiel einfach heißt: Eine große Mehrheit der Wählerschaft unterstützt diese oder jene Partei. Oder es wird ganz allgemein von Umfragehoch gesprochen, Umfragetief, sinkende Umfragen. Damit kann man Stimmung machen, ohne dass offengelegt wird, worauf man sich bezieht, ob die gemeinten Zahlen überhaupt seriös sind, ob die Umfragen seriös sind. Und da wird es für meine Begriffe dann sehr zweifelhaft."

"Das sagen zumindest die Umfragen"

Der Blick durch die Brille der aktuellen Umfragewerte ist praktisch in allen Medien verbreitet. Auch im Deutschlandfunk werden nicht nur die Ergebnisse neuer Umfragen bekanntgegeben, sondern in Beiträgen und Interviews auch immer wieder die Erkenntnisse der Meinungsforscher und ihre Bedeutung für das politische Wettrennen thematisiert.
"Sie stellen die kleinste Fraktion im Bundestag und wollen trotzdem ins Kanzleramt: Die Grünen hatten bis vor Kurzem einen Höhenflug. Doch dann häuften sich im Wahlkampf die Fehler der Spitzenkandidatin und der Partei."
Anfang August in Wassersleben. An einem Strand der Flensburger Förde trifft die ZDF-Journalistin Shakuntala Banerjee den Grünen-Co-Vorsitzenden Robert Habeck zum "Sommerinterview" in der Sendung "Berlin direkt". Anschließend wird Banerjee für ihre Gesprächsführung kritisiert, vor allem in sozialen Netzwerken. Der Tenor: Habeck habe über Inhalte sprechen wollen, Banerjee aber zu viel über Nebensächlichkeiten. Kritik, gegen die sich die Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios anschließend auf Twitter verteidigt.
"Ich teile nicht die Ansicht, dass Fragen, die sich nicht allein auf Sachthemen beziehen, unpolitisch sind. Und das hab' ich, glaube ich, in dem Thread auch versucht, zumindest klarzumachen."
Auch die Kandidatenfrage kam beim Sommerinterview wieder auf den Tisch – nicht ohne Verweis auf die Meinungsforschung.
"Die politische Mehrheit, die Sie nach Zahlen eher bekommen würden, wenn Sie an der Spitze stehen. Das sagen zumindest die Umfragen. Bei der Beurteilung nach Sympathie und Leistung stehen Sie nur drei Plätze hinter Angela Merkel, während Frau Baerbock im Minusbereich rangiert, und 68 Prozent der Deutschen sagen: Frau Baerbock ist nicht geeignet fürs Kanzleramt."
Umfragen seien zuletzt zwar oft nicht mehr so nah am Endergebnis gewesen wie noch in der Vergangenheit, sagt Banerjee. Dennoch findet sie es nach wie vor sinnvoll, sie journalistisch einzusetzen, beispielsweise mit Blick auf mögliche Regierungskonstellationen.
"Wir müssen uns auf absehbare Zeit darauf einrichten, dass mindestens drei Parteien miteinander regieren müssen, deren Programme dann auch irgendwie zusammenpassen müssen. Also ich finde auch da wieder: Umfragen sind nicht völlig unerheblich."
Hinzu komme: Jenseits der Umfragen berichte das ZDF in zahlreichen Formaten auch regelmäßig über die politischen Inhalte, betont Banerjee.
Blick aufs Bundesministerium der Finanzen durch ein Gitter am Tor 
Steuern – Was planen die Parteien?
Union und FDP wollen vor allem Unternehmen steuerlich entlasten, eine Vermögenssteuer lehnen sie ab. SPD, Linke und Grüne wollen Steuersätze für Spitzenverdiener anheben und planen eine Vermögenssteuer. Die AfD lehnt beides ab – will das Steuersystem aber vereinfachen.

Weniger Stamm- und mehr Wechselwähler

Wer führt im Rennen, wer liegt hinten, wer holt auf? Diese Fragen spielen nicht nur in viele Berichte hinein, auch die Umfragen selbst ziehen eine umfassende Berichterstattung nach sich. Allein im Juli und August haben die acht größten Umfrageinstitute zusammen mehr als 50 Ergebnisse von Sonntagsfragen veröffentlicht – also im Schnitt alle ein bis zwei Tage. Das sind Unternehmen wie Infratest Dimap, die Forschungsgruppe Wahlen und Forsa. Hinzu kommen Ergebnisse aus fortlaufenden reinen Online-Befragungen wie etwa vom Unternehmen Civey, das seine Umfragen online durchführt und die Abfrage in Artikel von Online-Medien einbindet.
Die Unternehmen geben an, mit ihren Zahlen die politische Stimmung im Land abzubilden. Nachprüfbar ist das allerdings nicht, weil aus einer Stichprobe per eigener, geheim gehaltener Formel auf die Allgemeinheit geschlossen wird. Zum Prüfstein wird in der Regel das Wahlergebnis selbst. Weicht es zu stark von den jüngsten Umfragen ab, wie zuletzt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, müssen die Demoskopen sich rechtfertigen. Sie verweisen dann regelmäßig darauf, dass sie eben nicht das Wahlergebnis voraussagen, sondern lediglich die politische Stimmung zum Zeitpunkt der Erhebung abbilden. Sigrid Roßteutscher, Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Wahlforschung, führt diese Unsicherheiten auch auf eine immer volatiler werdende Wählerschaft zurück – mit weniger Stamm- und mehr Wechselwählern.
"Das liegt daran, dass wir allmählich immer weniger Leute haben, die eben so ganz fest mit ihrer Partei verbunden sind und sich gar nichts anderes vorstellen können als SPD oder CDU oder Grüne zu wählen, sondern mobiler sind und sich anschauen, wer vorne liegt, wo sie strategisch am besten ihr Kreuz machen. Das ist ein allgemeines Phänomen, das nicht nur in Deutschland so ist, sondern in Europa oder fast sogar in allen Demokratien weltweit, und damit bleibt die Sache spannend bis zum Schluss."
Symbolbild Briefwahl: Stimmzettel und Briefumschlag für die Bundestagswahl am 26. September 2021
Wahlforscherin: Wahl bleibt spannend bis zum Schluss
Wahlvorhersagen werden immer unsicherer, Prognosen gehen oft daneben. Auch das Rennen bei der Bundestagswahl ist für die Soziologin Sigrid Roßteutscher noch nicht entschieden. Im Dlf-Interview erläuterte die Wahlforscherin die Gründe dafür, warum Vorhersagen schwieriger geworden sind.
Die Umfragen und die ständige Bezugnahme auf sie in der Berichterstattung haben Folgen, sagt der Kommunikationsforscher Thomas Zerback von der Universität Zürich. Er hat herausgefunden, dass sich Wählerinnen und Wähler relativ gut daran erinnern können, wie eine Partei im Moment in den Umfragen dasteht.
"Zwei Drittel der Menschen nennen Ihnen, wenn Sie sie danach fragen, eine Umfrage, ein Umfragewert für Parteien in Deutschland, einen aktuellen, und im Mittel ist das, was die Ihnen dann sagen, auch relativ genau. Was sie dann noch mal ein bisschen besser können, ist sogar, die Rangfolge der Parteien in den Umfragen bestimmen. Also, sie können sagen, wer führt in den Umfragen, wer ist Zweiter, Dritter usw."
Das bedeute aber noch nicht zwangsläufig, dass sich Menschen bei ihrer Wahlentscheidung daran auch orientierten, sagt Zerback. Auch wenn es empirische Belege für einen leichten sogenannten Bandwagon- oder Mitläufer-Effekt gebe, also dass ein Teil der Menschen eher für eine Partei stimmt, die in Umfragen gut liegt. Dennoch – oder gerade deswegen – wird immer wieder gefordert, Umfragen zu verbieten, zumindest nahe am Wahltermin. Die ARD veröffentlicht ihren letzten Deutschlandtrend deshalb zehn Tage vor der Wahl. Das ZDF und viele andere Medien liefern dagegen noch bis zum Wahlsonntag Zahlen. Von Verbotsforderungen hält Kommunikationswissenschaftler Zerback wenig.
"Ich glaube, Umfrageergebnisse sind eine wichtige Informationsgrundlage für die Wahlentscheidung. Es kommt aber darauf an, wie ich diese Information verwende. Ich kann sie natürlich auch taktisch verwenden. Ich kann sagen, ich nutze Umfrageergebnisse, um mit meiner Wahlentscheidung eine bestimmte Koalition zu stützen, weil die meinen politischen Interessen entspricht. Und deswegen bin ich eigentlich kein Befürworter von solcher Umfragezensur, sondern glaube, dass die Leute diese Ergebnisse durchaus sinnvoll auch in ihre Wahlentscheidung einfließen lassen können. Vorausgesetzt, es wird auch entsprechend objektiv und qualitativ gut über die Umfragen berichtet."

Horse Race Journalism, um politisches Interesse zu wecken

Trotz aller Entwicklungen in diese Richtung: Das Phänomen des Horse Race Journalism ist weiterhin vor allem ein US-amerikanisches, finden sowohl Zerback als auch seine Kollegin Christina Holtz-Bacha. Die Situation in Deutschland sei damit nicht zu vergleichen. Und die Forscher weisen auch darauf hin, dass das politische System in Deutschland einer zu starken Personalisierung ohnehin entgegenstehe, schließlich wählten die Menschen mit der entscheidenden Stimme Parteien und keine Kanzler. Das könnte auch erklären, warum in Umfragen die Beliebtheitswerte mancher Kandidaten von den Prozentzahlen für ihre Parteien entkoppelt sind. Zumal ein Sieg ihrer Partei noch keine Garantie fürs Kanzleramt ist, konnte doch bereits mehrmals in der bundesdeutschen Geschichte die größte Fraktion nicht den Kanzler stellen, weil es eben auf regierungsfähige Koalitionen ankommt.
Wer sind die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten?
3360 Personen bewerben sich bei der anstehenden Bundestagswahl auf ein Direktmandat. Alter, Frauenanteil, Geburtsort – was verraten die Zahlen über die Kandidierenden?
Dennoch: Mehr als zwei Wochen lang werden Umfragen und journalistische Prognosen den Medien noch Futter liefern und den "Horse Race Journalism" befeuern. Besonders die beiden noch anstehenden Trielle werden erneut Gelegenheit geben, Etappensieger auszurufen – zunächst bei ARD und ZDF und eine Woche vor dem Wahlsonntag bei ProSieben, Sat.1 und Kabel 1. Der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim hält diese Art der Berichterstattung nicht nur für schlecht.
"Es wäre negativ nur dann, wenn es nur diese Art von Berichterstattung gäbe. Aber wenn sie denn das Ziel verfolgt, damit Interesse zu wecken, und dann gibt es für diejenigen, die sich interessieren, auch eine tiefergehende, themenbezogene Berichterstattung, dann wäre das das perfekte Match. Also auf der einen Seite aufmerksam machen auf die Wahl, Interesse wecken, auf der anderen Seite aber auch Stoff für Nachdenken liefern. Und dafür braucht es dann wieder die Inhalte. Problematisch ist nicht der Horse Race Journalism, problematisch ist, wenn es nur Horse Race Journalism gibt."