Nach 25 Jahren wird die Bundeswehr erstmals wieder vergrößert. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass es in den nächsten sieben Jahren einen zusätzlichen Personalbedarf von 14.300 Soldaten und 4.400 Zivilisten gebe. Zunächst sollen aber nur 7.000 Soldatenstellen neu geschaffen werden. Die Aufstockung sei "nach heutiger Lage notwendig", sagte Ministerin Ursula von der Leyen in Berlin.
In dem Zusammenhang verwies sie auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Leistungen bei der Flüchtlingshilfe und neue Herausforderungen im Bereich Cyber-Abwehr. "Wir müssen wegkommen von einem Prozess des permanenten Schrumpfens", so die Ministerin. Weitere Personallücken sollen durch interne Umstrukturierungen geschlossen werden.
Seit Ende des Kalten Krieges wurde die Bundeswehr schrittweise verkleinert - von 585.000 Soldaten am Tag der Wiedervereinigung 1990 auf heute 177.000.
Bundeswehrverband befürwortet die Pläne
Der Bundeswehrverband begrüßte die Pläne von der Leyens: Der Bundesvorsitzende André Wüstner sprach von einer richtigen Entscheidung, die den "Weg der Stärkung der Bundeswehr konsequent" fortsetze. Die Neuausrichtung in der vergangenen Legislaturperiode sei "fehlerhaft" gewesen, kritisierte der Verbandschef. "Bedauerlich ist nur, dass jetzt viel Geld in die Hand genommen werden muss, um all jene Fachkräfte wieder für die Bundeswehr zu werben, die in den vergangenen Jahren aus Spargründen aus der Bundeswehr gedrückt worden sind."
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, befürwortet die Pläne von der Leyens. Die Armee sei viel zu klein für ihre vielen Aufgaben, sagte er im DLF. Schon in seinem letzten Bericht hatte Bartels über einen alarmierenden Personalmangel geklagt, berichtet DLF-Korrespondent Klaus Remme.
Die Planungen des Bundesverteidigungsministeriums sind das Ergebnis eines monatelangen Verfahrens. In dieser Zeit hat die Bundeswehr beschrieben, wo Personal fehlt. Künftig soll von der Leyen jährlich dem Kabinett und dem Parlament mitteilen, wie viele Dienstposten und zivile Beschäftigte nötig sind, um die gestellten Aufgaben zu lösen.
Kritik von den Grünen
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisierte, von der Leyen habe nach vergeblichen Reformversuchen "auf etwas ganz Simples umgeschaltet: Sie möchte nämlich die Bundeswehr wieder aufrüsten". Die Pläne ließen ein "klares Sicherheitskonzept" und "eindeutige Überlegungen" vermissen, was die Bundeswehr angesichts neuer Herausforderungen wirklich brauche. Insbesondere verwies Hofreiter auf Materialprobleme.
Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, erklärte, von der Leyen habe "es verschlafen, die strukturellen Probleme der Bundeswehr anzupacken". Stattdessen versuche sie, die "Versäumnisse mit mehr Geld und Aufstockung in allen Bereichen zu kaschieren".
(tzi/pr)
