BundeswehrDas neue Sturmgewehr - eine "unendliche Geschichte"
Nun soll doch Heckler & Koch das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr liefern. Doch die Bekanntgabe durch das Verteidigungsministerium lässt erneut ein Hintertürchen offen, meint Thomas Wagner. Die dringende Lieferung könnte sich weiter verzögern - Leidtragende sind die Soldatinnen und Soldaten.
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- Das aktuelle Sturmgewehr der Bundeswehr stammt ebenfalls von Heckler & Koch (dpa/ Patrick Pleul)
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Die Vergabe zur Lieferung von 120.000 neuen Sturmgewehren für die Bundeswehr hat so allmählich etwas von einer "unendlichen Geschichte". Und ob das Bundesverteidigungsministerium heute mit seiner Absichtserklärung einen Schlusspunkt gesetzt hat, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden. Zwar hieß es heute in Berlin, man beabsichtige, den Auftrag tatsächlich an Heckler & Koch zu erteilen. Doch hat das Management die Entscheidung aus dem Verteidigungsministerium nur sachlich knapp bestätigt. Sektkorken habe man vorsichtshalber erst mal nicht knallen lassen, hieß es aus Oberndorf – und die Zurückhaltung hat einen Grund.
Fürs Überleben wäre moderne Ausrüstung gut
Denn obwohl das dort niemand sagen mag, ist man sich sehr wohl bewusst, dass der unterlegene Lieferant, das Unternehmen C.G. Haenel, die Entscheidung rechtlich angehen kann, genauso, wie das Heckler & Koch im September getan hat. Und das würde bedeuten: Neue Runde in der "unendlichen Geschichte" rund um die neuen Sturmgewehre für die Bundeswehr.
Doch genau eine solche, weitere Verzögerung kann die Bundeswehr gerade überhaupt nicht brauchen. Eine Truppe, die gerne mal für Schlagzeilen sorgt, weil Hubschrauber nicht abheben, U-Boote nicht tauchen - und eben das Schiessgewehr in der Hand der Soldatinnen und Soldaten unter bestimmten Einsatzbedingungen heftige Mängel aufweist. Erst vor kurzem hat Bundesaußenminister Heiko Maas für eine Verlängerung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr über den März diesen Jahres hinaus geworben. Fürs Überleben wäre moderne Ausrüstung gut, neue Sturmgewehre inklusive. Dumm nur, dass es gerade daran fehlt.
Hin- und Her um die neuen Sturmgewehre
Und das ist einem überaus komplizierten und von außen kaum zu durchschaubaren Vergabeverfahren geschuldet, das sich nun auch im Hin- und Her um die neuen Sturmgewehre niederschlägt. Erst die Vergabe an das thüringische Unternehmen C.G. Haenel, das mit einem Jahresumsatz von 7,15 Millionen Euro in 2018 und neun Beschäftigten eher durch eine überschaubare Firmengröße auffällt. Dann das rechtliche Vorgehen von Heckler & Koch gegen die Vergabe mit Verweis auf eine mögliche Patentschutzverletzung durch den Mitbewerber.
Heute schließlich die Kehrtwende durch das Verteidigungsministerium: Demnach soll nun wieder Heckler & Koch liefern, möglicherweise bis zum nächsten rechtlichen Einwand mit aufschiebender Wirkung. Derweil läuft nirgendwo auch nur ein einziges Gewehr vom Band.
Sicher, gegen beide beteiligte Unternehmen gibt es Vorbehalte: Heckler & Koch fiel einst durch illegale Waffenlieferungen nach Mexiko auf; Mitbewerber C.G. Haenel befindet sich gar über mehrere Dachgesellschaften im Eigentum einer Staatsgesellschaft der Vereinigten Arabischen Emirate. Ob und wie das alles bei den Vergabeentscheidungen gewichtet wurde und wird – geschenkt.
Hintertürchen bald schließen
Viele wichtiger wäre nun, dass die Vergabe-Verantwortlichen im Verteidigungsministerium nun endlich zur Sache kommen. Die Formulierung, "nun sei beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen", lässt schon wieder ein Hintertürchen offen. Selbiges möge sich hoffentlich bald schließen - auf das die Bundeswehr alsbald das bekommt, was sie dringend benötigt: Das neue Sturmgewehr.
