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StartseiteInformationen am MittagDeutscher Wehretat wächst17.05.2019

BundeswehrDeutscher Wehretat wächst

Seit Jahren steht Deutschland innerhalb der NATO wegen zu geringer Verteidigungsausgaben in der Kritik. Vor allem die USA fordern mehr Geld für das Militär. Nun hat die Bundesregierung nach Medieninformationen der NATO den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet.

Von Carolin Born

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Eine deutsche Bundeswehr-Soldatin steht zusammen mit ihrem Kameraden am 25.08.2017 beim von der Bundeswehr angeführten Nato-Bataillon auf dem Militärstützpunkt in Rukla (Litauen). (dpa / Bernd von Jutrczenka)
Die Bundeswehr soll künftig mehr Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten (dpa / Bernd von Jutrczenka)
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Deutschland gibt so viel für Verteidigung aus wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Nach Angaben der DPA sollen dieses Jahr über 47 Milliarden Euro in Rüstung und andere für die NATO relevante Ausgaben fließen. Das habe die Bundesregierung an die NATO gemeldet. Der Wehretat ist damit um mehr als fünf Milliarden höher als im Vorjahr. Begrüßt wird das unter anderem von der CDU und CSU:

"Wir müssen bereit sein in die Sicherheit unseres Landes zu investieren. Dafür ist es notwendig, die Bundeswehr ordentlich auszustatten und die Bundeswehr zu modernisieren."

Sagt Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Union unserem Hauptstadtstudio. Die Bundeswehr habe unter anderem die Aufgabe der Bündnisverteidigung. Dafür müsse jetzt in die Ausstattung investiert werden, beispielsweise in das Mehrkampfschiff, den schweren Transporthubschrauber oder das taktische Luftverteidigungssystem, so der CDU-Politiker.

Kritik der USA

Deutschland gibt damit 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für den Wehretat aus. Einen solchen Anstieg hat es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben. Damit will die Bundesregierung offenbar den Streit in der NATO um die Verteidigungsausgaben entschärfen. Die USA kritisiert seit geraumer Zeit, dass Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachkomme. Sie verlangen, bis spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

"Es ist klar in der NATO vereinbart, dass jedes Mitglied die zwei Prozent fest im Visier hat."

So Otte. Er interpretiert das Zwei-Prozent-Ziel allerdings anders: nämlich als Richtwert. Deutschland habe bis 2024 zugesichert, 1,5 Prozent des BPI in die Bundeswehr zu investieren.

Zwei-Prozent-Ziel

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte zuletzt bei einem Besuch in Washington, Deutschland werde 2024 die 1,5-Prozent-Marke erreichen. Danach soll es in Richtung zwei Prozent gehen. Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, hält nichts vom Zwei-Prozent-Ziel:

"Während Donald Trump gerade eine außenpolitische Vereinbarung nach der nächsten sprengt, ist offensichtlich die größte Sorge der Verteidigungsministerin, seine Wünsche nach dem unsinnigen Zwei-Prozent-Ziel zu erfüllen."

NATO-Treffen

Donald Trump würde sich von der Ausgaben-Steigerung sowieso nicht beeindrucken lassen, sagt Brugger unserem Hauptstadtstudio. Trump hatte im letzten Sommer sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht, wenn nicht alle Bündnispartner sofort das Zwei-Prozent-Ziel erreichen würden.

Brugger will dagegen auf Abrüstung setzen. Denn sie hält es für naiv, dass mehr Militärausgaben für mehr Sicherheit sorgen werden.

"Gleichzeitig kann natürlich auch eine unkontrollierte Aufrüstung in Europa – und wir beobachten das natürlich ganz massiv auf der russischen Seite, aber eben auch im Rahmen der NATO – kann am Ende dazu führen, dass wir nicht mehr Sicherheit für uns, sondern mehr Unsicherheit für alle auf der Welt haben werden."

Wie die USA auf die neuen Zahlen aus Deutschland reagieren, wird sich spätestens Ende Juni zeigen: Dann treffen sich die NATO-Verteidigungsminister. Dabei wollen sie auch über die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten diskutieren.

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