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Bundeswehr in AfghanistanBundestag billigt neues Mandat

Ein Radpanzer Boxer der Bundeswehr fährt in Masar-i-Scharif in Afghanistan durch das Gelände. (picture-alliance/ dpa / Maurizio Gambarini)
Ein Radpanzer Boxer der Bundeswehr bei einem Einsatz in Afghanistan. (picture-alliance/ dpa / Maurizio Gambarini)

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gebilligt.

Für die Fortführung der Ausbildungsmission in dem Land stimmten 480 Abgeordnete, dagegen votierten 112. Es gab zehn Enthaltungen. Das Mandat wurde wegen der anhaltend schwierigen Sicherheitslage in dem Land bis Ende 2016 verlängert. Die Zahl der deutschen Soldaten soll zudem von derzeit 850 auf bis zu 980 erhöht werden. Verteidigungsministerin von der Leyen erklärte, das Engagement lohne sich. Allerdings müsse die Regierung in Kabul nun auch Reformen umsetzen. Von der Leyen räumte Fehler der internationalen Gemeinschaft ein. Die Ankündigung, Truppen abzuziehen, habe die Taliban ermutigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Buchholz, äußerte Zweifel am neuen Mandat. Damit dürften deutsche Soldaten auch afghanische Truppen beim Einsatz begleiten. Buchholz sprach wörtlich von einem Krieg der Nato.

Das Parlament stimmt heute auch noch über eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Nato-geführten
Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" im Mittelmeer ab.