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StartseiteInformationen am MittagEinsatz auch im labilen Norden06.01.2016

Bundeswehr in MaliEinsatz auch im labilen Norden

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Einsätze der Bundeswehr in Mali und im Irak auszuweiten. In Mali sollen bis zu 550 zusätzliche Soldaten zum Einsatz kommen – erstmals auch im Norden, wo die Gefahrenlage deutlich größer ist. Hier sollen sie mit Soldaten aus Frankreich und den Niederlanden den Friedensprozess stabilisieren.

Klaus Remme im Gespräch mit Thielko Grieß

Für unseren Hauptstadtstudiokorrespondenten Klaus Remme handelt es sich bei diesem Einsatz daher eher um einen neuen Einsatz und weniger, wie in der gemeinsamen Vorlage von Verteidigungs- und Außenministerium dargestellt, um eine Ausweitung des bisherigen.
Zur Zeit sind deutsche Soldaten im Rahmen des MINUSMA-Einsatzes der Vereinten Nationen im Süden des Landes unterwegs. Das bisherige Mandat sieht bis zu 150 Soldaten vor, tatsächlich sind diese Kapazitäten durch die UN aber bisher gar nicht komplett abgerufen worden, so Klaus Remme. In den vergangenen Monaten waren meistens um die zehn Deutsche im Einsatz.

Auch der neue Einsatz soll sich im Rahmen des UN-Mandats bewegen. Deutsche Soldaten werden dann an der Seite von Niederländern und Franzosen im Norden eingesetzt. Hier zählen Aufklärung, Objektschutz und Logistik zu ihren Aufgaben. Ein Bericht der UN beschreibt die Sicherheitslage im Norden als labil, daher wird es ein sogenannter robuster Einsatz für die Bundeswehr.

Er wird bis Ende Januar 2017 befristet sein, im Mai könnten Personal und Gerät in voller Stärke vor Ort sein. Vorher muss der Bundestag allerdings zustimmen. Eine Mehrheit gilt hier als sicher, so Klaus Remme. Auch, weil der rechtliche Rahmen aufgrund des UN-Mandats unumstritten sei.

Auch der Einsatz der Bundeswehr im Nordirak soll ausgeweitet werden. Hier soll die Mandatsobergrenze auf 150 Soldaten steigen, deren Aufgabe die Ausbildung von Peshmerga-Kämpfern ist.

 

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