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BundeswehrVerfassungstreue von Soldaten stärker auf dem Prüfstand

Soldaten der Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne in Hannover (imago)
Soldaten der Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne in Hannover (imago)

Der Militärische Abschirmdienst will bei der Überprüfung verdächtiger Bundeswehrangehöriger künftig auch weniger schwerwiegende Fälle an das Personalamt melden.

Dies betreffe Soldaten und Zivilbeschäftigte, bei denen es Anzeichen fehlender Verfassungstreue gebe, sagte MAD-Präsident Gramm der Deutschen Presse-Agentur. Bislang wurden solche weniger schwerwiegenden Fäle die Fälle lediglich den Vorgesetzten gemeldet.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, Extremismus habe in der Bundeswehr keinen Platz. Deshalb müsse man sehr genau hinschauen, wenn es einen entsprechenden Verdacht gebe.

Im vergangenen Jahr wurde sieben Bundeswehr-Soldaten als extremistisch ein gestuft. Es handelte sich um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Im Februar suspendierte die Bundeswehr einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht.

Zu den Aufgaben des Militärischen Abschirmdienstes gehören die Abwehr von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten und Behördenmitarbeitern auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.