Ursula von der Leyen rüstet auf, zumindest in manchen Bereichen. Und das gilt auch als Reaktion auf die Russland-Krise. "Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert", betont die Verteidigungsministerin. Angesichts der Ausrüstungsmisere bei der Truppe distanziert sie sich von einem wesentlichen Punkt der Bundeswehrreform ihres Vorgängers Thomas de Maizière. "Breite vor Tiefe" war noch dessen Prinzip. Die Bundeswehr sollte nach dem Willen des Christdemokraten alle militärischen Fähigkeiten haben, aber nur in begrenztem Umfang. Davon hält seine Nachfolgerin nicht mehr allzu viel. Von der Leyen drängt auf eine bessere Aufgabenverteilung innerhalb der NATO - deutsche Soldaten müssen in ihren Augen eben nicht alles können, aber in ihren Spezialbereichen besonders gut sein.
"Breite vor Tiefe ist zunächst einmal nur ein Schlagwort und das sollten wir mit vernünftigem, angemessenem Leben füllen. Wir brauchen auch dringend eine differenzierte Durchhaltetiefe in manchen Schlüsselfähigkeiten. Und wenn man sich das anschaut, dann ist eigentlich die Zukunft multinational - zum Beispiel unser multinationaler Hubschrauberverband, den wir aufstellen wollen. Oder die wachsende Zusammenarbeit mit Frankreich, mit Polen, den Niederlanden. Wir unterstellen uns gegenseitig Truppenteile. Das ist schon sehr weitgehend, aber das ist die Zukunft für mich."
Reduzierung des Leopard 2 gestoppt
Natürlich wird von der Bundeswehr eine angemessene Breite an Fähigkeiten verlangt, räumt die Ministerin ein, etwa bei der Ausbildungsmission im Irak oder ihrer Beteiligung an der schnellen Eingreiftruppe der NATO. Aber es macht in ihren Augen wenig Sinn, die Kapazitäten in manchen Gattungen immer weiter zurückzufahren. Konkret wird das für sie am Beispiel des Leopard 2 Kampfpanzers - eine Verringerung der Stückzahl von 350 auf 225 war von de Maizière geplant - seine Parteifreundin stoppt jetzt die Reduzierung.
"Wir werden also Leo 2 nicht in andere Länder abgeben oder verschrotten, sondern sie behalten für den Grundbetrieb, den Ausbildungsbetrieb und können damit schon unsere Löcher füllen."
Ein derzeit nicht einsatzfähiges Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen soll nach den Vorstellungen der Verteidigungsministerin bald reaktiviert werden, möglichst in Zusammenarbeit mit den Niederländern. Auch die sind nämlich dabei, Leopard-Panzer abzuschaffen. Sie könnten nun in der Nähe von Celle wieder gebraucht werden. Für ein aktives Panzerbataillon werden in Deutschland etwa 700 Soldaten und 44 Leopard-Panzer benötigt. Schritt für Schritt will von der Leyen mehr Geld in die Bundeswehr stecken. "Mittel- und langfristig muss der Verteidigungsetat auf gesunden Füßen stehen", fordert die CDU-Politikerin. Im Klartext: Die Ministerin will mehr Geld!
