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StartseiteNachrichten vertieftNeue Strategien für neue Krisen 17.02.2015

Bundeswehr-Weißbuch 2016Neue Strategien für neue Krisen

Als die Bundeswehr 2006 ihr letztes Weißbuch vorgestellt hat, lagen die Schwerpunkte auf den Auslandseinsätzen in Afghanistan. Jetzt, neun Jahre später, geht es mehr um Sicherheits- und Verteidigungsstrategien. Neu zur Diskussion steht auch der Umgang mit einem ehemaligen Partner.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stellt Weißbuch 2016 vor  (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini )
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen stellt das neue Weißbuch vor (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini )
Weiterführende Information

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(Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 29.10.2014)

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(Deutschlandfunk, Informationen am Mittag, 30.01.2015)

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verspricht Antworten in dem neuen Weißbuch, das 2016 erscheinen soll. Antworten auf eine veränderte Situation, eine ganz andere, als sie es noch vor zehn Jahren war. Die deutsche Sicherheitspolitik müsse völlig neu darauf ausgerichtet werden, so die Verteidigungsministerin im ZDF:

"Wenn wir uns allein das letzte Jahr anschauen: Ebola, Irak - also der sogenannte Islamische Staat - und die Russland-Ukraine-Krise, dann zeigt uns das, was an neuen Szenarien da ist."

Sicherheitspolitik ohne Tabus

Heute hat von der Leyen auf einer Konferenz den Startschuss zur Entwicklung eines neuen Weißbuchs für die Bundeswehr gegeben. Darin sollen die Grundsätze der deutschen Sicherheitspolitik neu festgelegt werden. Von der Leyen strebt eine Sicherheitspolitik ohne Tabus an. Außerdem sprach sich von der Leyen für eine neue Grundhaltung Deutschlands in der internationalen Politik aus:

"Wir machen uns nicht größer als wir sind, wir machen uns aber auch nicht kleiner als wir sind", sagte sie.

Anderthalb Jahre wird die Arbeit an dem Strategiepapier dauern. Genug Zeit, um auf die derzeitigen Krisen einzugehen. Damit dies auch inhaltlich optimal abläuft, wird an der Entwicklung nicht nur das Verteidigungsministerium beteiligt sein.

"Alle Ressorts sind beteiligt, denn eines ist klar: Das Militärische hat seinen Platz, aber es ist niemals die Antwort alleine auf Krisen und Gefahren", so von der Leyen. Mitwirken sollen andere Ministerien wie die für Auswärtiges, Inneres oder Entwicklung.

Neue Haltung gegenüber Russland 

Ein Schwerpunkt im neuen Weißbuch wird die veränderte Haltung zu Russland sein. Im Weißbuch von 2006 war Russland noch als "herausgehobener Partner" bezeichnet worden. Heute steht zur Diskussion, ob Russland eher als Feind oder Freund der NATO bezeichnet wird.

Von der Leyen bekräftigte zudem, dass die Ausrüstung der Bundeswehr modernisiert werden müsse. Weitere Themenfelder des neuen Weißbuchs sollen die Perspektiven der Bündnisse und Partnerschaften, der nationale Handlungsrahmen und die Perspektiven für die Bundeswehr sein. Für eine Erhöhung des Wehretats sprach sich auch der stellvertretende Unionsfraktionschef Franz Josef Jung aus:

"Wir müssen die Schutzfunktion durch engere Zusammenarbeit im Bündnis sichern, unseren Verpflichtungen in den Auslandseinsätzen gerecht werden und die Bundeswehr für junge Menschen attraktiv halten", sagte er der "Stuttgarter Zeitung". "Das alles erfordert eine Aufstockung des Verteidigungsetats." Jung plädierte zudem dafür, in jeder Legislaturperiode ein neues Weißbuch zu verfassen.

Von der Leyen wünscht sich breite Öffentlichkeit

Erstmalig soll die Erarbeitung eines neuen Weißbuches unter einer breiten Öffentlichkeit stattfinden, daher wünscht sich von der Leyen eine Debatte der Bürger. Ob dies gelingt, ist zweifelhaft. In der öffentlichen Debatte spielte das Weißbuch von 2006 kaum eine Rolle.

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