Dirk Müller: Seit vielen Jahren gravierende Mängel bei der Ausrüstung. Nicht einsatzfähige Transportflugzeuge und Kampfflieger. Defekte Panzer, eine völlig undurchsichtige Berateraffäre, und eine Ministerin, die offenbar viel Vertrauen bei den Soldaten verspielt hat. Der Bundeswehrverband spricht vom schlimmsten Zustand der Truppe seit 1990. Die Note fünf, mangelhaft, geben die Kritiker der Bundeswehr. Nun kommt auch noch der Wehrbeauftragte des Bundestags, er hat die Vorwürfe gestern parlamentarisch noch einmal zementiert. Hans-Peter Bartels, SPD, spricht von einem Bürokratiemonster. Personalmangel, miserables Personalmanagement und absolutes Materialchaos. Dazu nun unser Interview mit dem Verteidigungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte. Guten Morgen!
Henning Otte: Guten Morgen, Herr Müller!
Müller: Herr Otte, warum ist die Truppe so schlecht?
Otte: Die Truppe ist nicht schlecht, aber sie ist stark gefordert. Sie ist vielfältig gebunden, in Einsätzen, in Bündnisverpflichtungen, und sie leistet jeden Tag eine herausragende Arbeit. Aber sie braucht am Ende mehr Geld und mehr Unterstützung.
Müller: Aber sie funktioniert nicht gut.
Otte: Sie funktioniert gut. Sie erfüllt alle Aufgaben, die ihr übertragen worden sind, und von daher sollten wir die Truppe jetzt nicht schlechtreden, sondern klar in den Fokus nehmen, was gibt es politisch zu tun.
Müller: Ist die Note mangelhaft gut?
Otte: Die Note mangelhaft ist eine Herausforderung, besser zu werden. Vieles ist besser geworden, aber es bleibt nach wie vor noch sehr viel zu tun.
"Die Bürokratie ist zu stark"
Müller: Das wird ja jetzt viele wundern nach dem, was wir gestern vom Wehrbeauftragten gehört haben, auch vom Bundeswehrverband, quasi die Gewerkschaft der Soldaten, die das völlig konträr sehen. Warum sehen Sie das anders?
Otte: Ich sehe das nicht anders. Man muss es nur in den Kontext rücken. Die Bundeswehr erfüllt alle NATO-Verpflichtungen, bei jedem Naturereignis wird sofort die Bundeswehr im Inland gerufen, und alle Soldatinnen und Soldaten leisten jeden Tag herausragende Arbeit. Aber das System muss besser werden. Es gibt zu wenig Verantwortung vor Ort, die Bürokratie ist zu stark, die Mitzeichnungspflichten zu viel. Das heißt, die täglichen Hürden, die sind zu hoch.
Müller: Die Bürokratie ist zu stark, ist zu umfassend. Es gibt wenig direkte Zuweisungen und Verantwortlichkeiten, hat gestern Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte, noch einmal gesagt. Das wissen Sie aber doch auch seit vielen Jahren. Warum ändert sich das nicht?
Otte: Das ändert sich ja. Wir müssen schon sehen, dass wir jetzt die sogenannten Obergrenzen, das heißt Materialobergrenzen abgeschafft haben. Wir haben das Verfügbarkeitsmanagement abgeschafft. Das heißt, die Truppe muss so üben können, wie sie nachher kämpfen muss. Das heißt, Train as you fight. Und ich kann nochmals sagen, die Bundeswehr ist im Kosovo, in Afghanistan, in Mali. Sie leistet in Litauen herausragende Arbeit. Sie stellt die schnelle Speerspitze der NATO. Also, es ist vieles besser geworden, aber es bleibt noch sehr viel zu tun.
Müller: NATO-Speerspitze sagen Sie – ist das richtig, was ich gestern gelesen habe, dass die Bundeswehr sich vielerorts dann entsprechend Material ausleihen muss, damit sie den Auftrag dort erfüllen kann?
Otte: Nicht irgendwo auszuleihen, sondern in der Truppe. Ja, das ist so.
Müller: Also bei den anderen Nationen.
Otte: Nein, in der Bundeswehr selbst. Es wird sozusagen gesehen, wo steht das Material, und wie kann das für diese Truppe gebunden werden. Aber klares Ziel ist, wenn wir 2023 wieder diese Kraft stellen, dann ist die Truppe so ausgebildet und so ausgestattet, dass sie von sich aus diesen Auftrag erfüllen kann.
Müller: Habe ich jetzt nicht verstanden. Das heißt, es gibt dieses Materialdefizit, die Bundeswehr muss sich etwas ausleihen. Aber sie leiht es sich selbst aus?
Otte: Sie leiht es sich bei anderen Truppenteilen der Bundeswehr in Deutschland aus. Das wird also sozusagen zusammengeführt bei der beauftragten Truppe selbst.
Müller: Das heißt, die fahren dorthin, gehen in den Einsatz, und es fehlt an Schutzwesten, Nachtsichtgeräten, Anoraks. Ist das so?
Otte: Nein. Die VJTF-Spitze ist sozusagen eine schnelle Feuerwehr, die bereit steht innerhalb von zwei bis fünf Tagen, an jeden Ort des Bündnisgebietes verlegen zu können, und hat auch das notwendige Gerät vor Ort. Das ist sichergestellt, der Auftrag kann erfüllt werden.
Müller: Auftrag kann erfüllt werden, sagen Sie. Jetzt gibt es diese Obergrenze nicht mehr, haben Sie uns auch jetzt schon erklärt, Herr Otte. Ich hatte gestern gelesen, 2030 gibt es erst die Vollausstattung, was das auch immer im Detail heißen mag. Das heißt, die Truppe, die Soldaten müssen jetzt noch gute zehn Jahre warten?
Otte: Nein.
"Bin froh über den Bericht des Wehrbeauftragten"
Müller: Auch nicht.
Otte: Sie müssen nicht warten, sondern es – so hat es gestern die Ministerin gesagt, es läuft jeden Tag ein Panzer zu, es kommt jedes Jahr ein neues Schiff und jeden Monat ein Flugzeug. Das heißt, wir haben 25 neue Transportflugzeuge A400M. Wir haben in Auftrag gegeben 131 Boxer, das sind geschützte Fahrzeuge. Leoparden, neue Tank- und Transportflugzeuge. Nach und nach füllen sich die Strukturen wieder, die Materiallager, auch die Munition. Das heißt, die Truppe ist auf dem richtigen Weg. Aber wir dürfen in den Anstrengungen nicht nachlassen. Und deswegen bin ich froh über den Bericht des Wehrbeauftragten, denn der gibt uns die Unterstützung, mehr Geld in die Truppe geben zu können.
Müller: Jetzt sagt der Bundeswehrverband, wenn jeden Tag ein neuer Panzer oder jedes Jahr ein neues Schiff dazu kommt, fällt auch jedes ein Jahr ein neues Schiff aus.
Otte: Ja, natürlich. Wir haben einen Investitionsstau. Wir haben Material, das teilweise 1970 gekauft worden ist. Jetzt ist es an der Zeit, die Truppe auch so auszustatten, wie die sicherheitspolitische Lage ist und wie wir als Politiker auch sagen müssen, die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Schutz, und dafür müssen wir die Bundeswehr ausstatten.
Müller: Das hört sich ein bisschen so an, Herr Otte, für diejenigen, die sich nicht im Detail damit jeden Tag beschäftigen, dass die Truppe 20, 30 Jahre lang kein Geld mehr bekommen hat.
Otte: Nein, auch das ist nicht richtig. Aber es sind veraltete Strukturen. Wir hatten Zeiten, wo wir die Bundeswehr dazu genutzt haben, Einsparungsziele zu generieren. Und die Friedenslage war so ausgesprochen gut, dass es nicht notwendig war, die schnelle Speerspitze zu bauen, Einsätze in Afghanistan zu führen. Die sicherheitspolitische Lage hat sich mit der Annexion der Krim, mit der außenpolitischen Neuausrichtung der Vereinigten Staaten komplett geändert, mit Terror. Das heißt, darauf müssen wir die Truppe einstellen, und sie braucht die Unterstützung der Politik.
"Bundeswehr wurde dazu genutzt, Einsparungsziele zu generieren"
Müller: Das heißt, vor zehn, 15 Jahren war es egal, ob die Panzer funktionierten oder nicht?
Otte: Nein. Sie haben auch funktioniert. Aber jetzt gibt es eine erhöhte Einsatzbereitschaft, erhöhte Manövertätigkeiten, erhöhte Übungstätigkeiten, erhöhte Verlegefähigkeiten. Alles ist schneller geworden und intensiver, und darauf müssen wir die Truppe ausrichten.
Müller: Jetzt muss ich jedoch fragen, wer hat denn diese ganzen Versäumnisse zu verantworten?
Otte: Das sind systemimmanente Versäumnisse, und die Beschaffungsprogramme brauchen sehr lange. Es ist exorbitant gutes Material, wenn es dann ankommt, das modernste der Truppen überhaupt in Europa. Aber es dauert eben lange, bis ein solches Flugzeug von der Produktion bis zur Einführung in die Truppe braucht.
Müller: Also, es waren nicht die Minister, es waren nicht die Generäle, sondern das System. Kennen Sie das System? Wer ist das, das System?
Otte: Ich kenne das System, nämlich das Beschaffungssystem, und das dauert einfach zu lange. Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt, wir müssen das Haushaltsrecht anpassen, die Vergabe flexibilisieren und das Beschaffungsamt so aufstellen, dass es schnell Entscheidungen treffen kann.
Müller: Und die Minister tragen keine Verantwortung.
Otte: Die Minister tragen Verantwortung, so ist das in der Politik. Und hier geht es jetzt darum, gemeinsam nach vorn zu gucken und zu sagen, die Truppe hat es verdient, volle Unterstützung zu bekommen und auch mehr Geld zu bekommen.
Müller: Und die Truppe macht das mit?
Otte: Die Truppe leistet jeden Tag einen herausragenden Dienst, davon bin ich fest überzeugt. Die Truppe steht ein für unser Land, und deswegen verdient sie auch die volle politische Unterstützung.
Müller: Der Verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, heute Morgen bei uns im Deutschlandfunk. Danke, dass Sie Zeit gefunden haben für uns. Ihnen noch einen schönen Tag!
Otte: Gern, Danke!
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