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StartseiteHintergrundChance und Risiko30.03.2007

Chance und Risiko

Die Türkei als Vermittler und Brücke zum Nahen Osten

Istanbul. Vor dem libanesischen Generalkonsulat haben sich im vergangenen Sommer etwa 100 Demonstranten versammelt. Damit wollen sie gegen den Angriff Israels auf den Libanon protestieren. Es ist eine bunte Schar: Darunter befinden sich bärtige Islamisten genauso wie so genannte "Anti-Imperialisten".

Von Gunnar Köhne

Die Brücke über den Bosporus (AP)
Die Brücke über den Bosporus (AP)
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Die Angestellten des libanesischen Konsulats, die von ihren Fenstern aus den Aufmarsch beobachten, muss dieser Protest enttäuscht haben. In nahezu allen westlichen Hauptstädten gab es größere Solidaritätsbekundungen mit dem Libanon als in der muslimischen Türkei. Interessieren sich die Türken etwa nicht für das Schicksal der Menschen in den arabischen Ländern? Woher rührt die Reserviertheit der Türken gegenüber ihren östlichen Nachbarn? Ibrahim Al-Marashi ist im Irak aufgewachsen. Der Politologe mit amerikanischer Staatsbürgerschaft lehrt heute an einer Istanbuler Privatuniversität. Er sieht das türkisch-arabische Verhältnis historisch belastet:

" Ich bin im Irak mit negativen Bildern von Türken aufgewachsen: Die Türken haben uns 400 Jahre lang besetzt und unterdrückt, bis wir, im Ersten Weltkrieg, unsere Unabhängigkeit erkämpft haben. Und ich glaube, die Türken hatten lange ein spiegelbildliches Image von uns: Die Araber waren während der osmanischen Herrschaft undankbar und stießen uns später hinterrücks den Dolch in den Rücken. Das waren traditionelle Diskurse, die zu nationalistischen Zwecken lange gepflegt worden sind."

Mit der Unabhängigkeit der arabischen Kolonien vom Osmanischen Reich und der Niederlage der Türkei im Ersten Weltkrieg, brachen die Beziehungen zwischen der Türkei und den arabischen Nachbarn praktisch ab. Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk verordnete seinem Land einen strikten Westkurs. Nahezu alles, was die Türkei mit den arabischen Nachbarn verband, wurde beseitigt: Das arabische Alphabet wurde durch das lateinische ersetzt, das Kalifat abgeschafft und der Laizismus - die strikte Trennung zwischen Staat und Religion - zur Staatsdoktrin erhoben. Es folgten der NATO-Beitritt und die Anerkennung Israels. Fortan war die türkische Nahostpolitik in die des Westens eingebunden. Für viele Araber waren die Türken seither nicht mehr als ein "Büttel der Amerikaner" - ein Vorwurf, der am Bosporus lange Zeit niemanden störte. Schließlich wollte man sich den Arabern überlegen fühlen, sagt die Istanbuler Nahost-Expertin Nuray Mert:

" Die Türken haben immer verzweifelt versucht, eine westliche Identität zu erreichen. Vor allem wegen dieser Identitätskrise hat es mit den arabischen Nachbarn bislang keine besseren Beziehungen gegeben, nicht einmal auf kultureller Ebene. Alles Arabische, Östliche, Islamische erinnert die Türken an die eigenen muslimisch-östlichen Wurzeln, die sie so sehr zu ignorieren versuchen."

Mit der Regierungsübernahme der gemäßigt islamistischen "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" im Herbst 2002 und dem kurz darauf beginnenden Irak-Krieg, setzte in Ankara ein Kurswechsel ein. Ministerpräsident Erdogan suchte den Kontakt zu Syrien - mit dem die Türkei 1999 beinahe einen Krieg geführt hätte, weil der PKK-Führer Abdullah Öcalan in Damaskus untergetaucht war. Erdogan besuchte auch den Iran und distanzierte sich vorsichtig von Israel. Gleichzeitig trieb er mit innenpolitischen Reformen die EU-Annäherung seines Landes voran - was von Brüssel 2004 mit dem Status eines EU-Beitrittskandidaten belohnt wurde.

Erstmals hat die Türkei zu nahezu allen Staaten in der Region und in Europa gute Beziehungen. Nur zu den USA ist das Verhältnis seit dem März 2003 äußerst angespannt. Damals verweigerte das Parlament in Ankara dem amerikanischen Militär eine Durchmarschgenehmigung für den Angriff auf den Irak. Im ersten Golfkrieg standen der damalige Regierungschef Özal noch treu an der Seite der USA. Doch mit diesem Krieg wollten die Türken auch indirekt nichts zu tun haben - eine Haltung, die ihnen bei den Arabern hoch angerechnet wurde. Nuray Mert glaubt allerdings nicht, dass die türkisch-arabische Annäherung mit Ministerpräsident Erdogans islamistischer Prägung zu tun hat. Zu groß seien in dieser Frage die Unterschiede zwischen ihrem Land und dem Nahen Osten:

" Der türkische Islamismus ist doch stark vom Nationalismus überlagert. Die nationale Identität war immer stärker gewesen als die religiöse. Das verhindert engere Bindungen zum Islamismus in anderen Ländern. Die türkischen Islamisten fühlen sich bloß allgemein der "Umma", dem Kampf für eine gerechte Sache des Islam, verbunden."

Für radikale Islamisten im Iran oder den arabischen Ländern sind die Türken immer noch Abtrünnige. Moderne Kreise der arabischen und persischen Gesellschaft dagegen entdecken die Türkei neuerdings als Vorbild: Ein zu 99 Prozent muslimisches Land, aber mit einer Demokratie nach westlichem Vorbild. Außerdem ein Land, das mit acht Prozent jährlichem Wirtschaftswachstum mit großen Schritten zu den Industrienationen aufschließt. Jedes Jahr verbringen Hunderttausende Iraner ihren Urlaub an den Stränden der türkischen Riviera. Mit Bikini oder Kopftuch - den Besuchern gefällt, dass in der Türkei jeder weitgehend so leben kann, wie er möchte. Auch Ibrahim Al-Marashi hat schon viele überraschte Istanbul-Besucher erlebt:

" Die Araber, die mich hier in Istanbul besuchen sagen immer: Warum konnten wir uns nicht so entwickeln wie die Türken? Sie erwarten eine orientalische Stadt, und sind dann von der Modernität Istanbuls überrascht. Wir vergessen leicht, dass es in der arabischen Welt so viele Säkularisten wie Islamisten gibt. Und sie alle schauen auf die Türkei mit besonderem Interesse: Wie kann ein säkulares System funktionieren und dennoch eine gemäßigt islamistische Partei an der Regierung haben? Das hat man in der arabischen Welt ja bis heute nicht geschafft: den politischen Islam friedlich in eine Demokratie einzubinden."

Mitte Februar war der israelische Ministerpräsident Olmert zum Staatsbesuch in der Türkei - ein Besuch unter Freunden. Zwar sind die Beziehungen beider Staaten unter der islamisch geprägten Regierung etwas abgekühlt, doch selbst Ministerpräsident Erdogans Vorwurf, die Israelis betrieben gegenüber Libanesen und Palästinensern "Staatsterrorismus", vermochte das Verhältnis zwischen Ankara und Tel Aviv nicht nachhaltig zu stören. Zu vielseitig sind die gemeinsamen Interessen, etwa in der Sorge vor dem iranischen Atomprogramm oder bei der Verteilung der Wasservorräte im Nahen Osten. Israel schätzt, dass die Türkei eine der wenigen muslimischen Staaten ist, in denen es keinen ausgeprägten Antisemitismus gibt. Die jüdische Minderheit des Landes fand einst beim osmanischen Sultan Zuflucht vor der spanischen Inquisition. Heute trainieren türkische Kampfpiloten in Israel, und die Türkei wird demnächst Wasser nach Haifa verschiffen. Das Handelsvolumen zwischen der Türkei und Israel hat sich in den vergangenen zehn Jahren auf über zwei Milliarden Dollar verzehnfacht.

Nahezu gleich gute Beziehungen zu allen Staaten des Nahen Ostens: So gesehen wäre die Türkei prädestiniert für die Rolle eines Vermittlers zwischen Ost und West, islamischer und westlicher Welt. Dass eine europäische Türkei die Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten wäre, und damit den vielbeschworenen "Zusammenprall der Kulturen" verhindern helfen könnte, das gehört bis heute zu den wichtigsten Argumenten der Türkei-Freunde innerhalb der EU. Der amerikanische Ex-Diplomat Richard Holbrooke vergleicht die Rolle der Türkei gar mit der Deutschlands während des Kalten Krieges. Doch kann die Türkei diese Erwartungen erfüllen? Gibt es überhaupt eine eigenständige türkische Nahostpolitik? Ibrahim Al-Marashi sieht Ankara da erst am Anfang eines Prozesses:

" Die Türkei hat immer versucht, sich aus dem Nahen Osten herauszuhalten. Erst mit Beginn des Irak-Krieges gab es ein Umdenken - hin zu aktivem Engagement im Mittleren Osten. Am Anfang stand die Erkenntnis der Türken, dass alles, was im Irak oder anderswo im Nahen Osten passiert, sie am Ende selbst betreffen könnte. Vor diesem Hintergrund fiel die Entscheidung, sich an der Friedenstruppe im Libanon zu beteiligen - etwas ganz Neues. Der Regierungschef besuchte den syrischen Präsidenten, obwohl die USA dies missbilligte - das ist ebenfalls etwas Neues. Die Türkei hat sich auch einige Male als Vermittler angeboten - im israelisch-palästinensischen Konflikt etwa oder im Konflikt zwischen dem Iran und den USA in der Atomfrage. Das alles könnte der Beginn einer eigenständigen, konsistenten Nahost-Politik Ankaras sein."

Doch Kritiker sehen die Türkei nach wie vor zu sehr in außenpolitischen Zwängen verfangen, als dass sie einen wirksamen Brückenbauer spielen könnte. Beispiel Irak: Die Entwicklung im Nachbarland, so wird moniert, werde in Ankara vorrangig unter Sicherheitsaspekten und mit Blick auf die eigenen Interessen beurteilt. Immerfort mahnen die türkische Regierung und die mächtige Militärführung des Landes, die "territoriale Integrität" des Irak müsse erhalten bleiben. Was bedeutet: Wenn der Irak auseinanderbräche, entstünde im Norden ein unabhängiger Kurdenstaat - und das sähe die Türkei mit Blick auf die eigene kurdische Minderheit nicht gerne. Auch die Annäherung an den Iran und Syrien basiere hauptsächlich auf der gemeinsamen anti-kurdischen Haltung - das nehme Ankara die Möglichkeit, im Atomkonflikt mäßigend auf Teheran einzuwirken. Der türkische Publizist Cengiz Candar schreibt dazu:

" Obwohl man sich in der Türkei darüber bewusst ist, dass eine umfassende Lösung für die Region entwickelt werden muss, tritt das Land nicht als "Regionalmacht" auf, sondern allenfalls als Akteur in einem "Teilkonflikt", nämlich der Auseinandersetzung mit den Kurden."

Mehrmals hat die Türkei mit einem militärischen Eingreifen für den Fall gedroht, dass die ölreiche nord-irakische Stadt Kirkuk unter die Kontrolle der Kurden falle. Die Türken beklagen, dass die mit ihnen verwandten Turkmenen systematisch aus der Region vertrieben würden. Vor allem aber ist den Politikern in Ankara wohl die Vorstellung ein Gräuel, künftig von kurdischen Öllieferungen abhängig zu sein, wenn auch nur teilweise. Im Herbst soll in einem Referendum über die Zukunft von Kirkuk entschieden werden.

Auch gegen die Lager der kurdischen PKK im Nord-Irak würden die türkischen Militärs lieber heute als morgen zuschlagen. Ohnmächtig müssen sie bislang zusehen, wie sich die Terroristen nach Anschlägen in der Türkei wieder in das unwegsame Bergland jenseits der Grenze zurückziehen. Washington zögert, gegen die Guerilla vorzugehen, um es sich nicht mit den irakischen Kurden zu verderben - einem ihrer letzten zuverlässigen Verbündeten im Irak. Doch die amerikanische Regierung braucht auch den NATO-Partner Türkei in der Region - ein schwieriger Spagat.

Mitte Februar drohte der irakische Kurdenführer Barzani, türkische Truppen würden in seiner Region nicht mit "Blumen empfangen". Die Kurden fühlen sich bedroht - nicht erst seit ein vertraulicher Bericht des türkischen Geheimdienstes bekannt wurde. Darin wird der Irak - siehe PKK und siehe Kirkuk - als große Gefahr beschrieben. Ministerpräsident Erdogan drohte öffentlich:

" Wir werden den Entwicklungen in Kirkuk nicht tatenlos zuschauen."

Doch aller scharfen Rhetorik zum Trotz hat sich die Türkei mit der "kurdischen Realität" im Nord-Irak faktisch längst abgefunden. Türkische Unternehmen gehören inzwischen zu den größten Investoren in der Kurdenregion. Die Verantwortlichen in Istanbul wissen zudem: ein militärischer Eingriff in den Irak würde sie in den dortigen Sumpf von Terror und Gewalt hineinziehen. Und sie wissen auch: mit einem solchen Schritt würden sie nicht nur ihre EU-Mitgliedschaftsperspektive, sondern auch einen Konflikt mit den USA riskieren.

Doch es sind nicht nur politische und ideologische Zwänge, die einer wirksamen Vermittlerrolle der Türkei im Nahen Osten im Wege stehen. Auch wirtschaftliche und energiepolitische Interessen engen den Spielraum Ankaras ein. Beispiel Iran: Als direkter Nachbar teilen die Türken einerseits die weltweiten Sorgen über das iranische Atomprogramm mehr als sie öffentlich zuzugeben bereit wären. Immer wieder mahnt der türkische Außenminister Abdullah Gül Teheran, mit der Internationalen Atomenergiebehörde zusammenzuarbeiten. Die Türken fürchten eine Eskalation des Streits um das iranische Atomprogramm - schließlich liegt Ankara in Reichweite iranischer Raketen. Als Reaktion auf diese Bedrohung erwägt die Türkei sogar die Entwicklung einer eigenen Atomtechnologie. Andererseits hängt die Gasversorgung des Landes vom Iran ab; 30 Prozent des türkischen Gasbedarfs kommen aus dem Iran. In einer strengen Frostperiode des vergangenen Winters reduzierten die Iraner wegen angeblicher "technischer Probleme" die Gaszufuhr - prompt mussten die Energiezuteilungen an die Industrie rationiert werden. Sollten die Sanktionen gegen den Iran verschärft werden, könnten solche "Lieferschwierigkeiten" öfter vorkommen - fürchtet man jedenfalls in Ankara.

Die Beziehungen zu Syrien sind weiterhin durch den Streit um das Wasser des Flusses Euphrat belastet. Der Bau von einer ganzen Reihe von Staudämmen auf türkischer Seite habe, so klagen die Syrer, den Zufluss des Euphrat bedrohlich reduziert. Zwar hat der Handel zwischen beiden Ländern in den vergangenen zehn Jahren um 50 Prozent zugenommen, doch vor einer völligen Normalisierung der Beziehungen verlangt Syrien eine einvernehmliche Lösung in der Wasserfrage. Wenig begeistert war der syrische Präsident Assad auch über die Beteiligung türkischer Soldaten an der UN-Friedenstruppe für den Libanon, denn diese wurde schließlich zur Abschreckung der Hizbullah entsandt. Wobei die Hizbullah von Damaskus unterstützt wird.

Die Versuche Ankaras, eine eigene Nahost-Politik zu betreiben, haben jüngst auch bei den Verbündeten zu Irritationen geführt. Etwa im Jahre 2006, als eine hochrangige Delegation der palästinensischen Hamas kurz nach deren Wahlsieg nach Ankara eingeladen wurde - wenn auch nur ins Parteibüro der Regierungspartei.

Gleichwohl kann das engagierte außenpolitische Auftreten Ankaras im Nahen Osten Erfolge aufweisen: Vor den Parlamentswahlen im Irak im vergangenen Jahr war es der Türkei gelungen, wichtige sunnitische Führer des Nachbarlandes in Istanbul zu versammeln und davon zu überzeugen, an den Wahlen teilzunehmen. Während des so genannten "Karikaturenstreits" hat die Türkei mäßigenden Einfluss ausgeübt. Viel gelobt wurde auch die Vermittlung von direkten Gesprächen zwischen Israel und Pakistan auf türkischem Boden. Und dann ist da noch der ins Leben gerufene so genannte "Nahostplan der Sieben". Die Staats- und Regierungschefs Saudi-Arabiens, Jordaniens, Indonesiens, Malaysias, Pakistans, Ägyptens und der Türkei haben eine muslimische Initiative für einen Frieden zwischen Palästinensern und Israelis beschlossen. Darin bekräftigen die Außenminister der Sieben ihre Unterstützung für den saudischen Nahostplan: Anerkennung und Handel mit Israel durch die ganze arabische Welt, wenn die Israelis sich in die Grenzen von 1967 zurückziehen. Außerdem wird die Hamas aufgefordert, Israels Existenzrecht anzuerkennen - wie es die Türkei immer gefordert hat. Aus der israelischen Regierung kamen immerhin wohlwollende Töne zu dem Vorschlag - ein diplomatischer Erfolg, den sich die Türkei zugute schreiben kann.

Doch eine nach Westen ausgerichtete Politik des Ausgleichs ist derzeit nicht sehr populär in der Türkei. Zehn Monate vor den Parlamentswahlen wird das Land von einer Welle des Nationalismus erfasst - der Westen wird zunehmend als Gegner und nicht als Verbündeter gesehen. Schließlich käme aus Brüssel nur Kritik und Ablehnung - an eine realistische EU-Perspektive ihres Landes glaubt darum nur noch ein Drittel aller Türken. Warum dann nicht den Kurden gewaltsam Grenzen aufzeigen? Und warum nicht - wie die Iraner - Atomtechnologie entwickeln? An guten Absichten des Westens für die Türkei und den Nahen Osten glauben jedenfalls nur noch die wenigsten. Stimmen auf Istanbuls Straßen:

" Was dort vor sich geht ist doch von langer Hand geplant worden. Dort sollen neue Verhältnisse geschaffen werden.

Im Irak und Libanon werden Unschuldige getötet und die Welt sieht zu. Verantwortlich dafür sind die USA.

Dagegen sollte nicht nur die Türkei aufstehen, sondern die gesamte islamische Welt."

Der irakische Politologe Ibrahim Al-Marashi hat beobachtet, dass das zunehmende Mitgefühl und Interesse in der türkischen Bevölkerung an den Geschehnissen im Nahen Osten Hand in Hand gehen mit der Desillusionierung über den EU-Prozess:

" Diese Ausgrenzung im Westen führt dazu, dass man sich auf einmal für andere Nachbarn interessiert, ob für Russland oder den Nahen Osten. Umgekehrt berichten die arabischen Medien allgemein zwar nicht sehr viel über die EU-Annäherung der Türkei, aber unter arabischen Intellektuellen gibt es für dieses Thema durchaus ein großes Interesse. Die westlichen Beteuerungen, es gäbe keinen Zusammenprall der Kulturen, wird am Beispiel der Türkei kritisch überprüft. Sollte die Türkei tatsächlich in die EU aufgenommen werden, dann würden diese alten Trenngräben an Bedeutung verlieren."

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