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StartseiteHintergrundChina steht für Pragmatismus pur24.08.2011

China steht für Pragmatismus pur

Die Rolle Pekings in der Weltordnung

China wird von den USA heiß umworben, schließlich ist das Land der größte Investor der Amerikaner. Das Land gehört zu den neuen Wirtschaftsmächten, aber Politik wird immer noch gemacht, wie es gerade passt. Hauptsache, es passt in die Interessen Pekings. Nicht die idealen Voraussetzungen für eine neue Weltmacht.

Von Ruth Kirchner

China hat die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. (picture alliance / dpa - Arno Burgi)
China hat die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. (picture alliance / dpa - Arno Burgi)
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Selten gab es bei einem Treffen der beiden mächtigsten Länder der Welt so viel freundliche Worte und so wenig offen ausgetragene Konflikte wie jetzt beim Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden in China.

Von der Begrüßung mit militärischen Ehren letzte Woche in der Großen Halle des Volkes bis zur Abreise diese Woche - kaum Kritik oder offene Meinungsverschiedenheiten zwischen der größten und der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, zwischen den demokratischen USA und dem Einparteien-Staat China. Unterschiedliche Auffassungen über Menschenrechte, Aufrüstung, Tibet, Taiwan, Pakistan oder nukleare Proliferation? Irgendwie schien alles vergessen. Mehr noch: Die USA gingen quasi auf die Knie vor China. Jede öffentliche Äußerung Bidens schien darauf angelegt, eine skeptische Volksrepublik von der Vertrauenswürdigkeit der USA überzeugen zu wollen. Und ständig umwarb er China.

"Als die beiden größten Volkswirtschaften der Welt und zu einem schwierigen Zeitpunkt für die Weltwirtschaft halten wir beide den Schlüssel in der Hand - nicht nur was den Wohlstand in unseren eigenen Ländern angeht, sondern was Wachstum und Arbeitsplätze in der ganzen Welt angeht."

Biden ist nicht der einzige, der den Schulterschluss mit China sucht. Morgen wird auch Nicholas Sarkozy in Peking erwartet. Der derzeitige Vorsitzende der G20-Runde kommt für kurzzeitig anberaumte Gespräche mit Präsident Hu Jintao. Alle werben um Chinas Unterstützung. Manifestiert sich da bereits eine Verschiebung der globalen Gewichte Richtung Fernost - angesichts der Eurokrise und der amerikanischen Schuldenkrise? Doch wie positioniert sich China in dieser neuen Welt, in der die USA zumindest geschwächt dastehen und Europa mit seinen eigenen Problemen zu kämpfen hat? Welche außenpolitischen Interessen und Ziele verfolgt China? Joe Bidens Besuch zeigte zunächst einmal wie sehr sich das Verhältnis zwischen Peking und Washington gewandelt hat und wie sehr beide Staaten miteinander verflochten sind. Der Vizepräsident bat nicht nur um Chinas Hilfe bei der Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftsprobleme. Er versicherte auch wiederholt, dass mit den USA nach wie vor zu rechnen sei.

"Ich komme auch mit der Botschaft, dass die USA sich weiterhin aktiv beteiligen, weiterhin in der Welt sehr engagiert bleiben."

Bidens Charme-Offensive kam nicht von ungefähr. China hat mehr amerikanische Staatsanleihen gekauft, als jedes andere Land der Welt. Peking hält US-Schatzbriefe im Wert von über 1,1 Billionen US-Dollar. Dem größten Kreditgeber muss das hoch verschuldete Washington immer öfter versichern, dass diese Investitionen in sicheren Händen sind. Auch die skeptische chinesische Öffentlichkeit galt es zu beruhigen. Dafür demonstrierte Biden Volksnähe, speiste am Glockenturm in der Pekinger Altstadt in einem einfachen Nudel-Restaurant für gerade mal 8 Euro 60, wo er ein typisches Pekinger Gericht für einfache Leute bestellte: Zhajian Mian, Nudeln mit einer dunklen Soße aus Sojabohnenpaste und Hackfleisch. Die PR-Strategie ging auf: Chinas Internet-Nutzer jubelten, verstanden die Nudeldiplomatie genauso wie sie gemeint war - als Geste der Bescheidenheit. Sie lobten wie sparsam amerikanische Politiker mit hart verdienten Steuergeldern umgingen - ganz im Gegensatz im Übrigen zu den verschwenderischen chinesischen Funktionären.

Doch aller Symbolhaftigkeit des Biden-Besuches zum Trotz: Chinesische Experten sehen in der neuen amerikanischen Bescheidenheit noch lange nicht den Keim einer neuen Weltordnung.

"Mit dieser Logik, dass die Machtbalance sich von Westen nach Osten verschiebt, damit stimmen wir nicht überein. Die "hard power" der USA ist nach wie vor vorhanden, auch wenn ihre "soft power" und ihr Einfluss zurückgehen. Die USA sind nach wie vor eine Supermacht - wenn auch sie nicht mehr alles dominieren."

Professor Jin Canrong ist Experte für Internationale Beziehungen an der Pekinger Volksuniversität. China, betont er, könne den USA noch lange nicht das Wasser reichen. Er rechnet vor, dass Chinas Bruttoinlandsprodukt heute gerade mal 40 Prozent des amerikanischen BIP beträgt. Ökonomen der Asiatischen Entwicklungsbank schlagen in dieselbe Kerbe: Sie haben ausgerechnet, dass 2050, also in knapp 40 Jahren, China zwar die größte Volkswirtschaft der Welt sein könnte, doch der durchschnittliche Chinese wäre selbst dann nur halb so reich wie der durchschnittliche Amerikaner. Trotzdem führt an China kein Weg mehr vorbei. Dass sich die Kräfteverhältnisse in der Welt langsam Richtung Osten verschieben, räumt auch Jin Canrong ein.

"Es ist nicht mehr wie noch vor fünf Jahren. China und die USA begegnen sich nun auf Augenhöhe. In der Vergangenheit haben nur die USA ihre Forderungen gestellt und China antwortete darauf wie ein Schüler auf die Fragen des Lehrers. China war in einer sehr passiven Rolle."

Heute ist China schon lange nicht mehr passiv, mischt sich aktiver ein denn je, und zwar nicht nur, wenn es um seine US-Investitionen geht. Peking verteidigt heute nachdrücklich seine Positionen, weist selbstbewusster denn je westliche Kritik an seiner Außenpolitik oder seinem Umgang mit Kritikern im eigenen Land zurück. Erst diese Woche warf Chinas stellvertretende Außenministerin Fu Ying in einem Interview mit dem "Spiegel" dem Westen "Hochnäsigkeit" vor. Europäer und Amerikaner würden im Umgang mit China nur die Vorurteile des Kalten Krieges pflegen, sagte sie. Und es bleibt nicht bei der selbstbewussten Rhetorik. China fordert in vielen Bereichen einen gleichberechtigten Platz auf der Weltbühne - etwa im Internationalen Währungsfonds oder bei der Weltbank. Aber das eigentlich Irritierende ist, dass die Volksrepublik zwar überall ihre Muskeln spielen lässt, gleichzeitig aber vor internationalen Verpflichtungen zurückschreckt - etwa im Klimaschutz oder im Streit um seine unterbewertete Währung. Dann verweist Peking gerne darauf, dass China ja eigentlich noch ein Entwicklungsland sei und daher einen Sonderstatus verdiene. Das passt aus Sicht des Westens nicht zusammen: Ein Entwicklungsland, das - auch wegen seiner restriktiven Währungspolitik - der größte Kreditgeber der USA ist? Ein Entwicklungsland, das eigene Taikonauten ins Weltall schickt, das militärisch seit Jahren massiv aufrüstet? Professor Jin Canrong sagt, die Welt muss lernen, mit Chinas Widersprüchlichkeit zu leben.

"Chinas nationale Interessen gehen heute über die eigenen Grenzen hinaus. Wir haben mehr und mehr Interessen in Übersee. Das macht Chinas Politik so widersprüchlich. Was die Strategie angeht, halten wir uns an Reformer Deng Xiaoping und sein Postulat, dass man auf der Weltbühne den Ball flach halten sollte. Aber wenn es um Taktik und Details geht, dann beharren wir auf unseren nationalen Interessen. Daher wirkt unsere Politik von außen nicht sehr geschlossen. Unsere Außenpolitik ist defensiv, wir wollen die USA nicht herausfordern und uns in die internationale Ordnung einfügen. Aber in einzelnen Fällen verteidigt China seine Position nachdrücklicher als früher."

Doch diese Widersprüchlichkeit schürt Ängste, zumal China nicht immer mit einer Stimme spricht. Die Falken im Militär würden gerne gegenüber den USA auftrumpfen. Wie auch die Nationalisten, die im Internet von Chinas neuer Stärke schwärmen. Die Modernisierer, vor allem im Außenministerium, bremsen. Doch entschieden wird die Außenpolitik im innersten Machtzirkel der Partei, im Ständigen Ausschuss des Politbüros. Dessen Entscheidungs- und Denkstrukturen bleiben nach wie vor völlig im Dunkeln. Beispiel Aufrüstung. Schneller als erwartet holt China offenbar auf. In diesem Jahr machte erst der Prototyp eines eigenen Tarnkappenbombers Schlagzeilen, zuletzt die Jungfernfahrt des ersten chinesischen Flugzeugträgers.

Als der Flugzeugträger vor zwei Wochen im nordostchinesischen Hafen von Dalian zu seiner ersten Test-Fahrt aufbrach, wurde am Pier Feuerwerk abgebrannt. Dass es sich bei dem noch namenlosen Schiff um ein uraltes, umgebautes sowjetisches Gefährt handelt, das China nach dem Zusammenbruch der UdSSR der Ukraine abkaufte - damals ohne Elektronik, Waffen oder Motor - tat der Euphorie keinen Abbruch.

Allerdings räumen chinesische Experten ein, dass es noch mehrere Jahre dauern dürfte, bis die Volksbefreiungsarmee mit dem Riesenschiff wirklich umgehen kann. Ob es jemals militärisch zum Einsatz kommt, weiß niemand. Auch David Zweig, Politologe an der Universität Hongkong, warnt davor, das militärische Potenzial Chinas zu überschätzen.

"Wir hören von den Falken im chinesischen Militär, es werde Zeit sich auszudehnen und die USA in zehn Jahren militärisch zu dominieren. Das ist lächerlich. Das Militärbudget der USA ist fünfmal so hoch. China kann ja gerade erstmals ein paar Schiffe zur Piratenbekämpfung entsenden. Jenseits der eigenen Küsten haben sie kein militärisches Potenzial, außer natürlich Atomraketen abzufeuern. Die militärischen Möglichkeiten Chinas werden überschätzt und wahrscheinlich überschätzen sogar die Falken in Peking ihre eigenen Möglichkeiten."

Doch selbst die symbolischen Muskelspiele, die Projektion militärischer Stärke, weckt bei Chinas Nachbarn Ängste: vor den wenig transparenten militärischen Ambitionen der Volksrepublik und vor einem neuen Rüstungswettlauf, einem Kalten Krieg in Asien. China insistiert bei jeder Gelegenheit, die Modernisierung seines Militärs sei rein defensiver Natur. Noch im Juni bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur hatte Chinas Verteidigungsminister Liang Guanglie versucht, wachsende Bedenken der Nachbarstaaten zu zerstreuen.

"Ich weiß sehr wohl, dass viele Menschen glauben, dass China mit seinem wirtschaftlichen Aufstieg auch zu einer militärischen Bedrohung wird. Aber diese Sorgen sind unbegründet. Wir streben keine Vormachtstellung an und werden dies auch in Zukunft nicht tun."

Doch je mehr Chinas Wirtschaft wächst und je enger sich die Volksrepublik wirtschaftlich mit der Weltwirtschaft verzahnt, desto mehr bekommt die Welt Chinas neue Macht zu spüren und um so mehr muss sich China auf externe Risiken einrichten.

Chinas Außenpolitik ist zunächst einmal von rein ökonomischen Interessen geleitet, es geht um Märkte, Technologie, um den internationalen Wettlauf zur Sicherung von Rohstoffen und Energiereserven. Chinas expansive Politik in Afrika ist dafür ein Beispiel, aber auch in Lateinamerika und Asien selbst. Mal geht es um Öl gegen Waffen, dann um Kupfer gegen Straßenbau. Deutlich wird das Primat der Wirtschaftsinteressen nicht zuletzt auch an einem der gefährlichsten Konfliktherde direkt vor Chinas Haustür, im südchinesischen Meer. Vordergründig geht es um Territorialkonflikte mit Vietnam und den Philippinen und den anderen Staaten, die dort Ansprüche auf meist unbewohnte Inseln und Atolle erheben. Doch fast immer stecken dahinter wirtschaftliche Interessen, geht es um Rohstoffvorkommen, vor allem Öl- und Gasvorkommen und Schürfrechte auf dem Meeresboden. Chinas Aufrüstung, vor allem die Modernisierung seiner Seestreitkräfte, ziele einerseits darauf, den USA, der übermächtigen Schutzmacht der Anrainerstaaten im Pazifik, etwas entgegenzusetzen, diene aber auch dazu, wirtschaftliche Interessen abzusichern, sagt Jonathan Holslag vom Brüsseler Institut für zeitgenössische Studien. Es gehe um Ressourcensicherung und Handelswege.

"China sieht sich als Regionalmacht mit globalen Interessen. Und wegen dieser globalen Interessen glaubt man, dass es notwendig ist, auch militärisch Flagge zu zeigen und dass militärische Stärke notwendig sein wird, um die globalen Interessen zu verteidigen."

Das ist eine deutliche Abkehr von Chinas Politik früherer Jahrzehnte. Traditionell war eines der Hauptziele chinesischer Außenpolitik, seine territoriale Integrität zu schützen und internationale Unterstützung für das Prinzip der Ein-China-Politik zu gewinnen, wonach etwa Taiwan und Tibet integraler Bestandteil chinesischer Souveränität sind. Mit hysterischer Propaganda reagiert Peking bis heute auf jede Kritik an seiner Tibet-Politik, strafte verbal Regierungschefs wie Kanzlerin Angela Merkel oder US-Präsident Barack Obama ab, die es "wagten" den Dalai Lama zu empfangen - in den Augen Pekings gilt er als Separatist und Spalter. China hält seit Jahren auch am Konzept der "Nicht-Einmischung" in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten fest und am Kampf gegen die, wie es heißt, "drei bösen Kräfte": Terrorismus, Separatismus und religiöser Extremismus. Der Kampf gegen dies drei Kräfte ist vor allem nach innen gerichtet gegen Autonomiebestrebungen in Tibet und Xinjiang, steckt aber auch hinter gemeinsamen Militärübungen mit zentralasiatischen Republiken im letzten Jahr und erlaubt es Peking, sich mit Regierungen einzulassen, die gegen Minderheiten hart vorgehen. Die Doktrin der Nicht-Einmischung erlaubt es China enge Beziehungen mit zweifelhaften Diktatoren wie Sudans Präsident Omar Al-Baschir oder Zimbabwe's Robert Mugabe zu pflegen - und mit beiden Ländern gute Geschäfte zu schaffen. Doch die jüngsten Entwicklungen vor allem im Sudan und in Libyen haben gezeigt, wie brüchig Chinas Grundsätze sind. Trotz weiterhin vehementer verbaler Unterstützung für den Nordsudan erkannte Peking die Abspaltung des Südens umgehend an. Wohl aus wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit - denn die meisten Ölreserven liegen in dem neuen unabhängigen Staat im Süden. In Libyen widersetzte sich Peking zwar der UN-Resolution 1973, die den NATO-Einsatz gegen Gaddafis Truppen sanktionierte, aber Peking machte von seinem Vetorecht keinen Gebrauch, akzeptierte Sanktionen und nahm umgehend Kontakt mit dem Nationalen Übergangsrat auf, der Organisation der Rebellen. Eine Abkehr von der Nicht-Einmischungsdoktrin, wie einige China-Experten vermuten? Professor Jin Canrong schüttelt den Kopf.

"Nicht-Einmischung ist weiterhin Chinas Grundsatz in der Außenpolitik. Das hat sich nicht geändert. Aber was die Umsetzung dieses Grundsatzes angeht, da wird China flexibler."

Im Klartext: Wenn es Chinas Interessen dient, weicht man von den hehren Grundsätzen halt auch mal ab. Das ist Pragmatismus pur: Politik wird gemacht, wie es gerade passt. Im Falle Syriens wird eine Einmischung erneut abgelehnt. Im Falle Nordkoreas werden Sanktionen zwar in Akademikerkreisen diskutiert, aber mehr Druck auf Pjöngjang auszuüben, liegt nicht in Pekings sicherheitspolitischem Interesse. Auch im Iran gehen die Öl-Interessen Chinas vor. Man arbeitet mit der internationalen Gemeinschaft nur dann zusammen, wenn es die eigenen ökonomischen Interessen nicht berührt oder ihnen dient - - bei der Katastrophenhilfe in Afrika, beim Kampf gegen den Terrorismus oder gegen die Piraterie vor der Küste Somalias. Mehr könne China gar nicht schultern, sagt Jin Canrong, eine Weltmacht sei man noch lange nicht.

"Kein Chinese nennt uns einen global player. China selbst beschreibt sich als große Regionalmacht in Ostasien. Wir sehen uns anders als uns das Ausland sieht. Wir sehen unser Land als immer noch relativ schwach an. Das Ausland denkt wir sind bereits stark und müssten mehr Verantwortung übernehmen. Die Unterschiede in der Wahrnehmung sind gewaltig.""

Doch es gibt auch Stimmen in China, die ein sehr viel eindeutigeres internationales Engagement der Volksrepublik fordern - auch bei der Lösung internationaler Konflikte. Über kurz oder lang müsse China seine zögerliche Haltung aufgeben. Wenn China seinen historischen Status als Weltmacht wiedererlangen wolle, müsse es sich auch entsprechend verhalten und selbstbewusster auftreten. Es gehe es um die Konkurrenz zu den USA. Diese Stimmen gewinnen in China an Einfluss, sind aber noch lange nicht Mainstream. Doch letztlich, sagt selbst Jin Canrong, sei es unvermeidbar, dass China zu einer Weltmacht aufsteige. Aber dafür fehle es noch an der Strategie, man taste sich Schritt für Schritt vor:

"Chinas Aufstieg findet in einem System statt, das von den USA geführt wird. In diesem System kennen wir uns aus und haben uns darauf eingestellt. In gewisser Weise wollen wir gar nicht, dass die USA ihre Verantwortung zu schnell abgibt. Für China ist es besser, wenn Amerika noch die nächsten 20 Jahre die einzige Weltmacht bleiben könnte."

Denn derzeit ist man mit innenpolitischen Problemen mehr als genug beschäftigt. Die Sorge um die eigene Wirtschaft, die sozialen Spannungen im eigenen Land, die Stabilität - all das hat Vorrang vor außenpolitischem Neuland - oder einem allzu heftigen Auftrumpfen gegenüber den USA. Über Amerikas jährliche Großmanöver zusammen mit Südkorea hat man daher in diesem Jahr gar nicht groß gemeckert. Zum einen war ja Joe Biden gerade in Peking, da wollte man als verantwortliche, souveräne Macht da stehen. Zum anderen hat man bislang keine konkreten Vorstellungen davon, wie eine andere Weltordnung, ohne die überragende Ordnungsmacht USA aussehen könnte. Im Zweifelsfall hält China daher am Status Quo und seiner Außenpolitik fest - so widersprüchlich diese auch sein mag.

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