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ChinaWeiter wachsen wird schwierig

Der Volkskongress in Peking vom Balkon aus gesehen (dpa / picture-alliance / Wu Hong)
Die Schlusszeremonie des Nationalen Volkskongresses vom vergangenen Jahr in der chinesischen Hauptstadt Peking. (dpa / picture-alliance / Wu Hong)

Die chinesische Wirtschaft soll langsamer wachsen - aber dafür nachhaltiger. Das hat Regierungschef Li Keqiang zum Auftakt der diesjährigen Plenarsitzung des Volkskongresses in Peking bekanntgegeben. Was Chinas Nachbarn beunruhigen könnte: Die Militärausgaben sollen weiter steigen. Li benannte auch zahlreiche Probleme des Landes.

Das Wachstumsziel für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt beträgt nach Lis Angaben etwa sieben Prozent. "Das berücksichtigt, was notwendig und was möglich ist."  Es werde schwieriger, ein stabiles Wachstum aufrechtzuerhalten, meinte der Regierungschef. Im vergangenen Jahr war Chinas Wirtschaft mit 7,4 Prozent so langsam gewachsen wie seit 24 Jahren nicht mehr.

Die Rüstungsausgaben werden ungeachtet der schwächeren Konjunktur erneut deutlich zulegen, und zwar um 10,1 Prozent auf umgerechnet 127 Milliarden Euro. Das ist zwar etwas weniger als 2014, aber im fünften Jahr in Folge ein zweistelliger Zuwachs. Wegen der Inselstreitigkeiten im Ostchinesischen und im Südchinesischen Meer verfolgen Chinas Nachbarn die Aufrüstung mit Sorge.

"Die Bevölkerung ist unzufrieden"

In seiner etwa eineinhalbstündigen Rede sprach der Regierungschef die Probleme des Landes deutlich an und beklagte Korruption, Misswirtschaft und Umweltverschmutzung. Die Bevölkerung sei unzufrieden über viele Unzulänglichkeiten auch im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in der Bildung sowie bei der Einkommensverteilung. Li kritisierte: "Eine kleine Zahl von Regierungsmitarbeitern verhält sich unverantwortlich." 

Der Nationale Volkskongress Chinas ist laut der chinesischen Verfassung das höchste Staatsorgan. Er billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher im mächtigen Politbüro gefallen.

(mg/tzi)

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