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StartseiteInterview"Gesetze werden zum Teil nicht umgesetzt"09.02.2020

Chinas Umgang mit dem Coronavirus"Gesetze werden zum Teil nicht umgesetzt"

Die Volksrepublik China werde von Ereignissen getroffen, die in diesem Maße nicht voraussehbar gewesen seien, sagte Sinologe Harro von Senger mit Blick auf das Coronavirus. Der Umgang mit Notfallsituationen wie dieser sei aber gesetzlich geregelt, doch diese Gesetze würden nicht immer umgesetzt.

Harro von Senger im Gespräch mit Michael Köhler

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Fahrgäste mit Schutzmasken in Peking (imago images / ITAR-TASS / Artyom Ivanov)
Das Coronavirus ist auch von Mensch zu Mensch übertragbar (imago images / ITAR-TASS / Artyom Ivanov)
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In der Volkrepublik China gebe es für Notfälle, wie die Verbreitung des Coronavirus, ein Notfallgesetz. Demnach soll auch die öffentliche Hygiene geregelt werden, sagte Sinologe und Jurist Harro von Senger im Dlf . "Da ist dann sogar die Versiegelung von Orten vorgesehen, die Kontrolle von Verkehrswegen. Im Prinzip ist das alles geregelt, aber diese Gesetze werden halt zum Teil nicht umgesetzt."

In China existiere zwar ein Harmoniebestreben, doch das sei kontrafaktisch. Denn das Streben nach Harmonie beweise, dass Harmonie in China nicht existiere. 2017 habe die Kommunistische Partei Chinas, gestützt auf den Sinomarximus, einen neuen Hauptwiderspruch definiert. "Einerseits wurde festgestellt, dass die Entwicklung unausgewogen und ungenügend ist - und das auch im Bereich des Gesundheitssystems und der Nothilfeversorgung. Zweitens wird auch gesagt, dass im Volk das wachsende Bedürfnis nach einem schönen und guten Leben vorhanden ist", sagte von Senger.

Das Bedürfnis wolle man bis 2050 befriedigen. "Mit anderen Worten hat die KPC zugegeben, dass das Volk Chinas kein schönes und gutes Leben hat."

Das Land werde immer wieder von außerordentlichen Ereignissen getroffen, die man in diesem Maße nicht voraussehen konnte. "Mit unvorhersehbaren Ereignissen muss auch die Volksrepublik China leben."

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