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Chiphersteller
Milliarden-Strafe für US-Konzern Qualcomm

Mobilfunkchips des US-Konzerns Qualcomm stecken in fast jedem Apple-Gerät. Dafür soll der Hersteller mit einigen Milliarden US-Dollar an Schmiergeldern nachgeholfen haben. Die EU-Kommission bestraft dieses Geschäftsgebaren jetzt mit einer Milliarden-Strafe.

Von Peter Kapern | 24.01.2018
    Blick in den Sitz des Chip-Herstellers Qualcomm in San Diego.
    Blick in den Sitz des Chip-Herstellers Qualcomm in San Diego. (imago / Zuma Press)
    Das Geschäftsprinzip war ganz einfach: Qualcomm, ein amerikanischer Hersteller von Mobilfunkchips, die in Handies und Tablets benutzt werden, zahlt Apple, dem größten Hersteller solcher Geräte, riesige Summen, damit der ausschließlich Qualcomm-Chips in seine Produkte einbaut. Der Verkäufer zahlte dem Großkunden also Geld, damit der nicht woanders einkauft.
    "Zwischen 2011 und 2016 hat Qualcomm Milliarden Dollar an seinen wichtigsten Kunden Apple gezahlt, um zu verhindern, dass Apple Chips bei Konkurrenten kauft. Und bei diesen Zahlungen ging es nicht etwa um Preissenkungen für die Chips. Es waren Zahlungen, die ausdrücklich an die Bedingung geknüpft waren, dass Apple ausschließlich Qualcomm-Chips in allen iPhones und iPads nutzt", so die für Wettbewerbsfragen zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Mittag in Brüssel.
    Marktbeherrschende Stellung ausgenutzt
    Sie war diesem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht auf die Spur gekommen. Qualcomm habe damit seine marktbeherrschende Stellung bei bestimmten Computerchips ausgenutzt, um Wettbewerbern die Chance zu nehmen, sich ebenfalls am Markt zu etablieren. Deswegen verhängte die EU-Kommission heute eine Strafe von 997.439.000 Euro gegen Qualcomm. Die Strafe errechnet sich aus der Dauer des Rechtsbruchs - fünf Jahre, sechs Monate und 23 Tage - sowie aus dem in diesem Zeitraum erzielten Umsatz. Die Milliardenstrafe entspricht 4,9 Prozent des Umsatzes, den Qualcomm im vergangenen Jahr erzielt hat.
    "In unserer Entscheidung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass Qualcomm in illegaler Weise Wettbewerber vom Markt ausgeschlossen hat, und das für mehr als fünf Jahre."
    Konkurrenten ohne Chance
    Konkurrenten wie Intel hätten während dieser fünf Jahre keine Chance gehabt, sich am Markt zu etablieren, völlig unabhängig von der Qualität ihrer Produkte, so Margrethe Vestager weiter. Schaden sei aber nicht nur anderen Unternehmen entstanden:
    "In diesem Fall geht es darum, dass Qualcomm Dinge getan hat, um Wettbewerb zu verhindern. Andere Unternehmen und Verbraucher sind durch dieses rechtswidrige Verhalten daran gehindert worden, von einem effektiven Wettbewerb, also von mehr Auswahl und mehr Innovation zu profitieren."
    Für den US-Chiphersteller ist die Entscheidung der EU-Wettbewerbshüter ein weiterer schwerer Rückschlag. Das Unternehmen sieht sich derzeit mit einem feindlichen Übernahmeversuch des US-Rivalen Broadcom konfrontiert.
    Außerdem gehört die lukrative Kumpanei mit Apple mittlerweile der Vergangenheit an. Beide Unternehmen überziehen sich derzeit vor US-Gerichten gegenseitig mit Klagen. Die Vorwürfe drehen sich um angeblich zugesicherte, aber nicht geleistete Rabattzahlungen sowie die Verletzung von Patenten.