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StartseiteThemaWer marschiert da zusammen?10.12.2020

Corona-DemonstrationenWer marschiert da zusammen?

Menschen mit Regenbogenfahnen, Reichsbürger, Identitäre, Impfkritiker und Ärzte: Die Gegner der Corona-Politik bilden ein breites Milieu ab. Und doch eint sie der Protest gegen die Beschränkungen durch die Corona-Maßnahmen. Wer steckt hinter den Protesten? Was verbindet die Demonstrierenden? Ein Überblick.

Teilnehmer sammeln sich in der Friedrichstraße zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. (dpa)
Unter den Demonstrierenden bei den Corona-Protesten sind auch fragwürdige Gruppen beteiligt (dpa)
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Vorausgeschickt: Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen beherrschen zwar seit Mitte Mai die Nachrichten. Es gibt allerdings nach wie vor keine Mehrheit in Deutschland, die diese Maßnahmen radikal ablehnt. Weiterhin befürworten über drei Viertel der Menschen die Entscheidungen der Politik. Laut des COVID-10-Snapshot-Monitorings sind gleichbleibend zwischen 10 und 14 Prozent der Bürgerinnen und Bürger bereit, an einer Demonstration gegen die einschränkenden Maßnahmen teilzunehmen.

Grafik zum ARD-DeutschlandTrend Extra November 2020 zur Akzeptanz der neuen Corona-Einzelmaßnahmen (ARD-DeutschlandTrend Extra/ infratest dimap) (ARD-DeutschlandTrend Extra/ infratest dimap)Mehrheit befürwortet aktuelle Corona-Maßnahmen
Die derzeit geltenden Corona-Regeln stoßen grundsätzlich auf die Zustimmung der meisten Deutschen. Das zeigt eine ARD-Deutschlandtrend-Befragung. Bestimmte Einschränkungen wie die Schließung von Restaurants werden jedoch abgelehnt.

"Querdenken" im Visier des Verfassungsschutzes

Die Großdemonstrationen in Berlin werden hauptsächlich von der Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart organisiert, daneben rufen aber auch die AfD, Reichsbürger und Identitäre regelmäßig zur Teilnahme auf. Offen rechtsextreme Gruppen bilden nur einen kleinen Teil der Menge, die sich bei den Kundgebungen gegen die Corona-Politik versammeln und unter die Demonstrierenden mischen.

Gleichwohl denken mehrere Verfassungschutzbehörden der Länder darüber nach, die "Querdenken"-Bewegung ins Visier zu nehmen. Als erste hat nun der Landesverfassungsschutz in Baden-Württemberg erklärt, die Initiative zu beobachten. Begründet wird dies mit Anhaltspunkten für eine extremistische Bestrebung und eine fortschreitende Radikalisierung. Der Gründer von "Querdenken 711", Michael Ballweg, bezeichnete die Anschuldigungen als haltlos.

"Wenn ich groß bin, möchte ich Virolügin werden - Querdenker“, steht auf dem Schild eines Mannes, der an einer Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilnimmt. (dpa) (dpa)"Querdenken" - Ein Fall für den Verfassungsschutz? 
Angesichts anhaltender Proteste der "Querdenken"-Bewegung und zunehmender Gewalt im Umfeld der Demos werden Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter. 


Wer steckt hinter der Gruppe "Querdenken 711"?

"Querdenken 711"

"Querdenken 711" ist eine in Stuttgart gegründete Initiative mit lokalen Ablegern in ganz Deutschland, die Überschneidungen mit dem Milieu von Verschwörungsideologen aufweist. Sie bezeichnet sich selbst als überparteilich. Die Gruppe fordert ein Ende der Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen, beispielsweise der Kontaktbeschränkungen und hat bislang die größten Kundgebungen veranstaltet. Bei den Großdemonstrationen in Berlin kamen bis zu 38.000 Personen aus unterschiedlichen sozialen und politischen Gruppen zusammen. Bislang haben die Initiatoren von "Querdenken 711" nichts dagegen unternommen, dass auch Rechtsextreme zu ihren Demos aufrufen und Reichsflaggen mitgebracht werden. Einer der Köpfe von "Querdenken 711" ist Michael Ballweg. Er betreibt unter anderem die Facebook-Gruppe "Corona-Pandemie fällt heute aus", welche zur Vernetzung der Corona-Leugner benutzt wird. Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg ordnet mehrere maßgebliche Akteure der Gruppierung dem Milieu der Reichsbürger zu. Diese leugnen die Existenz der Bundesrepublik und widersetzen sich rechtsstaatlichen Strukturen.

Seit August 2020 beobachte man eine zunehmende Radikalisierung der "Querdenken"-Bewegung, sagt Olaf Sundermeyer, Journalist und Rechtsextremismus-Experte. Dabei mache sich die "Querdenken"-Bewegung zunehmend Argumentationsformen, Protestformen und politische Ziele von Rechtsextremisten bei der Auseinandersetzung mit Staat und Regierung zu eigen. Die Radikalisierung zeige sich auch mit dem entschlossenem und teilweise gewaltsamen Vorgehen gegen Polizei, Politiker und Journalisten, so Sundermeyer.

Der Rechtsextremismus-Experte Olaf Sundermeyer  (picture alliance / dpa / Horst Galuschka) (picture alliance / dpa / Horst Galuschka)Autor Olaf Sundermeyer über "Querdenken": "Man will gemeinsam die Regierung stürzen″
Die Mehrheit der "Querdenken"-Bewegung sei friedlich, sagt der Rechtsextremismus-Experte Olaf Sundermeyer – die Radikalisierung nehme aber zu.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt mit Blick auf die Bewegung inzwischen vor einer "Steigerung in der Bereitschaft zur Gewaltanwendung". Darauf ließen Anfeindungen, aber auch Angriffe gegen Polizeikräfte und Medienvertreter schließen, hieß es in einer Stellungnahme der Behörde. Die Teilnahme rechtsextremistischer Gruppen oder Parteien an Großdemonstrationen habe bislang noch keinen "prägenden Charakter" erreicht, es gebe aber ein "erhöhtes Eskalationspotenzial". Versammlungen mit geringer Teilnehmerzahl verliefen dagegen überwiegend friedlich.

08.09.2020, Thüringen, Sondershausen: Georg Maier (SPD), Minister für Inneres und Kommunales von Thüringen, stellt bei der Freiwilligen Feuerwehr in Sondershausen den Brand- und Katastrophenschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Der Bericht enthält unter anderem statistische Auswertungen zum Einsatzgeschehen der Feuerwehr im Freistaat. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp) (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp)Thüringens Innenminister: "Unterwanderungstendenzen ernst nehmen
Unter die "Querdenken"-Demonstranten mischten sich Rechtsextremisten, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Es sei legitim, dass der Verfassungsschutz Informationen sammele.


Wer ist das Netzwerk rund um die Gruppe "Querdenken 711"?

"Ärzte für Aufklärung"

"Ärzte für Aufklärung" ist ein Zusammenschluss von Hamburger Ärzten, die auf vielen Demonstrationen und Kundgebungen, die sich gegen die Sicherheitsmaßnahmen in der Corona-Pandemie richten, gesprochen haben. Sie können dem Impfgegner-Spektrum zugeordnet werden und behaupten auf ihrer Internetseite "die Corona-Panik sei eine organisierte, kriminelle Täuschung." Führende Köpfe der Initiative vermuten hinter den Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 eine große Verschwörung. Laut Report Mainz vermittelt die Gruppe Gefälligkeitsatteste gegen die Maskenpflicht. In Videos stufen sie das Coronavirus als nicht besonders gefährlich und die Maskenpflicht als nicht notwendig ein. Etwa 2000 Unterstützer haben die "Ärzte für Aufklärung" nach eigenen Angaben, darunter Hunderte Ärzte, namentlich dokumentiert auf ihrer Website.

"Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" (MWGFD e.V.)

Hauptziel des Vereins ist, gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorzugehen. Die prominentesten unter den Gründern sind drei der umtriebigsten Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen: Der emeritierte Mikrobiologie-Professor Sucharit Bhakdi, Hals-Nasen-Ohrenarzt Bodo Schiffmann und Finanzwissenschaftler Stefan Homburg. Als "weiteres Mitglied" wird unter anderem auch der ehemalige Amtsarzt Wolfgang Wodarg aufgeführt. Nach Eigenauskunft hat der MWGFD mehr als 19.000 namentlich bekannte Unterstützer. Davon könnten nur 25 tatsächlich als Mitglieder aufgenommen werden. Neben den zwölf Gründungsmitgliedern und acht namentlich auf der Website aufgeführte "weiteren Mitgliedern" stehen faktisch fünf Plätze offen.

"Anwälte für Aufklärung" 

Die Gründer wollen gegen die angeblich "massiven Rechtsverletzungen" der Regierung vorgehen und halten die Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig. Die Gruppe will laut Selbstdarstellung auf ihrer Internetseite "bei der Aufklärung der angeblichen Pandemie helfen". Von den Maßnahmen betroffene Bürger werden an den Verein "Klagepaten" vermittelt, der helfen soll, "einen Anspruch an Schadensersatz gegenüber dem Staat geltend zu machen". Begleitet werde man von der Antragstellung bis hin zur Klage vor Gericht. Sie betreiben auch die Facebook-Gruppe "Coronapandemie fällt heute aus", die vom Kopf der "Querdenken"-Bewegung, Michael Ballweg, betreut wird.

"Honk for Hope"

Der rheinische Busunternehmer Joachim Jumpertz hat die Initiative geründet. Er ist kein Corona-Leugner und glaubt auch nicht an die Zwangsimpfungen durch Bill Gates. Er protestiert aus Angst, seine wirtschaftliche Existenz zu verlieren. Jumpertz organisierte seit Mai Bus-Demonstrationen und wurde zum Sprecher von "Honk for Hope" (Hupen für Hoffnung), die sich für die Rettung der Reisebusbranche einsetzt. Um Tausende Menschen zu den Großdemonstrationen nach Berlin zu bringen, wurde Honk for Hope im Juli kurzerhand zu einer Art Logistikdienstleister der "Querdenker". Doch weil in ihren Bussen auch Maskenverweigerer und Reichsbürger sitzen, folgte die Spaltung. Mittlerweile ist der Wiener Reiseunternehmer Thomas Kaden Kopf der HfH-Bewegung. 

"Verein demokratischer Widerstand" 

Der Verein ruft seit Ende März zu den "Hygiene-Demos" auf, etikettiert als Verteilaktionen ihrer Zeitung "Demokratischer Widerstand". Die Mitglieder demonstrieren dafür, Einschränkungen der Grundrechte wieder aufzuheben. Ausgangspunkt der Proteste war ursprünglich die linke, kapitalismuskritische Berliner Kulturszene um die freischaffenden Theater-Dramaturgen Anselm Lenz oder Hendrik Sodenkamp. Es mischen aber auch Einzelpersonen mit. So zum Beispiel der frühere Radiomoderator Ken Jebsen, der seit seinem Rauswurf beim RBB krude und teils antisemitische Theorien auf Youtube verbreitet, und der Vegan-Koch Attila Hildmann. Mitbegründer Anselm Lenz bezeichnet die Corona-Maßnahmen der Regierung auf seiner Website als den "größten und umfassendsten Angriff auf das Menschenrecht seit 1945". Diese Maßnahmen seien "verfassungswidrig und mehr noch, ein Angriff auf unsere Verfassung".

"Widerstand 2020" 

"Widerstand 2020" gibt es seit Anfang Mai. Die selbsternannte Partei ist bei den Corona-Demonstrationen immer dabei. Als Gründer sieht sich der mehrfach organisierte HNO-Arzt Bodo Schiffmann. Er meint, die Bundesregierung habe mit den Corona-Maßnahmen einen Fehler gemacht, das Robert Koch-Institut keine anderen Meinungen zugelassen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe einseitig berichtet und die Opposition ihre Arbeit nicht gemacht. Deswegen habe er die Partei "Widerstand 2020" gegründet - zusammen mit Victoria Hamm, die sich selbst als "Nur ein Mensch" betitelt und dem Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, der das Grundgesetz als "fehlerhaft" bezeichnet. Laut Soziologe Matthias Quent sammeln sich dort Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten, und linksesoterische Impfgegner, aber auch verunsicherte Bürger. Parteienforscher Hendrik Träger von der Universität Leipzig meint, es sei nicht klar, ob es sich bereits überhaupt um eine Partei entsprechend dem Parteiengesetz handle. Bodo Schiffmann hat die Partei verlassen und wurde vorübergehend Mitglied bei der Neupartei "Wir2020".

"Wir2020" 

Das neue Parteiprojekt sieht sich als parlamentarisches Instrument der Corona-Maßnahmen-Kritiker. Das Sofortprogramm soll sein, "die Rücknahme sämtlicher Gesetzesmaßnahmen im Zusammenhang mit den sogenannten COVID-19-Maßnahmen" und "die Einsetzung eines außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten COVID-19-Pandemie". "Wir2020" will auch die Impfpflicht aufheben, den "Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft" stärken und eine "Friedenspolitik auf Augenhöhe" betreiben. Der HNO-Arzt Bodo Zimmermann hatte einen Vorsitz bei der Partei, hat diesen aber wieder aufgegeben und ist aus der Partei ausgetreten. Zur Begründung erklärte Schiffmann, mit Auftritten in der Öffentlichkeit eingespannt zu sein.

Der ehemalige Radiomoderator Ken Jebsen

"KenFM" ist ein von dem Aktivisten Ken Jebsen betriebenes Onlinemedium, welches zu einem der zentralen Plattformen im Umfeld der Kritiker der Coronaschutzmaßnahmen und Coronaleugner avanciert. Eine seiner Thesen lautet: Bill Gates habe die Regierungen gekauft, um wegen Corona weltweit Impfprogramme auf den Markt zu bringen, von denen Gates finanziell profitiere. Die Initiative "Querdenken 711" hat auf seine Seite verlinkt. Jebsen arbeitete bis 2011 für den Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB). Der RBB trennte sich aufgrund von antisemitischen Äußerungen.


Wer demonstriert noch?

Das Spektrum der Protestierenden ist sehr heterogen und teils widersprüchlich: Es reicht von Linken, über Liberale und Konservative bis hinein ins rechtspopulistische und rechtsextreme Spektrum und von Familien mit Kindern über Leugner des Coronavirus bis zu Esoterikern, Impfgegnern, Vertretern unterschiedlichster Verschwörungstheorien und Reichsbürgern.

"Für mich war das sehr eindrücklich, dieses wirklich extrem breite Spektrum und auch, wie sich das im Laufe des Tages des Samstags verändert hat," berichtete Claudia von Laak, Deutschlandfunk-Landeskorrepondentin für Berlin, über die Corona-Demo am 29. August in Berlin. "Ich habe wirklich sehr viele Familien getroffen, ich sag mal Normalos. Dann änderte sich das Bild. Die ersten kamen mit diesen Reichsflaggen, dann Neonazis und diese Hippie-Esoterik Fraktion." Bei einigen Demonstrierenden habe sie eine "Realitätsverweigerung" erkannt. Außerdem reihen sich Promimente in Demonstrationen ein. Unter anderem agitiert der Vegankoch Attila Hildmann gegen die Corona-Maßnahmen und der Sänger Xavier Naidoo.

Rechtsextreme schwenken Reichsflaggen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin (picture alliance / NurPhoto) (picture alliance / NurPhoto)Podcast Der Tag zu Corona-Demos: Eine "Empörungsbewegung" 
Proteste gegen die Corona-Maßnahmen: Eindrücke der Deutschlandfunk-Berlin-Korrespondentin vom letzten August-Wochenende und Einschätzungen eines Protestforschers.

Warum treffen sich Reichsbürger, Neonazis, Impfkritiker und Hippies, um gemeinsam zu demonstrieren?

Das Spektrum beurteilt Protestforscher Peter Ullrich im Dlf als ungewöhnlich, es entspreche keiner klassischen Komposition. Man sehe von Hippies bis Neonazis alles auf den Corona-Demonstrationen. Nach seiner Einschätzung seien viele Teilnehmer ideologisch nicht gefestigt. "Das sind nicht alles überzeugte Neonazis, die dort mitgelaufen sind. Aber es sind Leute, die das offensichtlich häufig nicht stört, das organisierte Neonazis dabei waren." Dass die vielen rechtsradikalen Symbole und Reichsflaggen von den übrigen Demo-Teilnehmern geduldet werden, wertet er deshalb als stille Zustimmung. Sie seien auch bereit, Hassparolen zu skandieren und Menschen, die Masken tragen, oder Journalistinnen mit massiver Aggression zu attackieren. Das habe Potenzial, "unentschlossene oder ideologisch nicht gefestigte Menschen in rechtsradikale Positionierung zu zwingen". Am Anfang der Corona-Demos im Frühjahr sei noch längst nicht klar gewesen, in welche Richtung sich der Protest entwickeln werde, mittlerweile gebe es eine klare Tendenz.

Ullrich bezeichnet diese Bewegung als postdemokratische Empörungsbewegung im doppelten Sinne: Einerseits sei sie Reaktion und Kritik auf die Entleerung von Demokratie, weil man die Positionen der Parteien nicht mehr auseinanderhalte könne. Andererseits pflegten alle Demonstrierenden ein autoritäres und identitäres Verständnis von Gesellschaft. Das sei der gemeinsame Nenner.

Der Glaube an eine "alternative Weltsicht" verbinde Esoteriker, Fundamentalisten und Rechtsextreme, stellt der Religionswissenschaftler Andreas Grünschloß fest - ebenso wie der Zweifel an dem, was die Autoritäten sagen. Es gebe den Verdacht, "dass vielleicht das, was vorgeschoben wird vor Corona, was ganz anderes ist, dass ganz andere Akteure im Hintergrund virulent sind". Grünschloß sieht bei den Teilnehmern eine deutliche Affinität zu Verschwörungstheorien, weil "man eben an eine integralere, umfassendere Weltsicht glauben möchte". Das Motiv könne auf den Corona-Demonstrationen Verschwörungstheoretiker, esoterisch gestimmte Menschen, aber auch Rechtsextreme oder fundamentalistisch-christlich orientierte Menschen vereinen.

Eine Straßenszene während der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 29. August in Berlin. Darauf zu sehen ist ein Polizist, der diversen Demonstranten gegenüber steht. Einer davon hält in hippiesker Kleidung eine Blume in der Hand. Hinter ihm sind schwarz-weiß-rote Reichskriegsflagge aus Zeiten des Deutschen Kaiserreich zu sehen. (laif / Redux / Andrea Ferro) (laif / Redux / Andrea Ferro)"Gegen denselben Feind"
In den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen schließen sich unterschiedliche Milieus gegen "die da oben" zusammen, beobachtet der Religionswissenschaftler Andreas Grünschloß.

Für den Rechtsextremismus-Experten Matthias Quent kommen die Bilder von Hippies neben Neonazis nicht überraschend. In der Alltagsrealität vieler Demonstranten sei es mittlerweile völlig normal, Symbole wie die Reichsfahne zu zeigen.

Quent spricht sich dafür aus, nicht nur eine symbolische Diskussion über das Schwenken von Reichsflaggen zu führen. "Das eigentliche Problem ist die Alltäglichkeit dieses rechten Denkens und nicht so sehr seine symbolische Artikulation." Die Bewegung bedeute eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bewältigung der Corona-Pandemie und eine Gefahr für Menschen "die sich in diesem Denken verlieren können". 

Demonstranten verschiedener Gruppierungen protestieren fahnenschwenkend in Berlin gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Imago/  Future Image) (Imago/ Future Image)Rechtsextreme auf Demos gegen Corona-Politik - "Nur die Spitze des Eisbergs" 
Der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent hält die Empörung über Flaggenträger vor dem Reichstag für berechtigt. Das eigentliche Problem sei aber die Alltäglichkeit dieses Denkens, sagte Quent im Dlf.

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