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Corona-KriseHilfszahlungen für Unternehmen kommen

Ein älterer Herr arbeitet in einem mittelständischen Unternehmen für Maschinenbauteile. (imago / Andreas Prost)
Die Novemberhilfe richtet sich an Unternehmen und Selbstständige, die von Schließungen besonders stark betroffen waren. (imago / Andreas Prost)

Nach erheblichen Verzögerungen kann die Auszahlung der Novemberhilfen für Unternehmen nun beginnen.

Die Software-Probleme bei der Antragstellung seien gelöst, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Die Novemberhilfe richtet sich an Unternehmen und Selbstständige, die von Schließungen durch die Corona-Pandemie besonders stark betroffen waren.

Im Grundsatz werden Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes bezogen auf den Vorjahresmonat gewährt. Seit Ende November fließen bereits Abschlagszahlungen als Vorschuss auf spätere Zahlungen, bislang etwa 1,3 Milliarden Euro. Gezahlt werden nun vorerst nur Zuschüsse bis zu einer Million Euro pro Unternehmen; der von der Bundesregierung vorgesehene Maximalbetrag von vier Millionen Euro muss von der EU-Kommission noch beihilferechtlich genehmigt werden.

Die Bundesländer sind für Antragsbearbeitung, Prüfung und Auszahlung zuständig, dies gilt ebenso für die Dezemberhilfen. Der Bund hatte die Programmierung der zentralen Website für die Antragstellung übernommen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz waren wegen der Verzögerungen bei der Auszahlung heftig kritisiert worden.

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Diese Nachricht wurde am 12.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.