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Corona-LockdownSo setzen die Länder die Beschlüsse um

Ein Vater sitzt mit seinen Kindern am Küchentisch über dem Laptop und den Lernaufgaben. (Symbolfoto) (imago/ Westend61)
In den meisten Bundesländern geht das Homeschooling weiter. (imago/ Westend61)

Nach der Einigung von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gilt vorerst bis Ende Januar ein verlängerter und verschärfter Lockdown. Die Beschlüsse haben die einzelnen Bundesländer unterschiedlich umgesetzt.

Über das Ziel bestand in der Bund-Länder-Runde Einvernehmen.

Eine Übersicht:

- Die Sieben-Tages-Inzidenz soll wieder auf einen Wert unter 50 gedrückt werden.

- Der Lockdown für Gastronomie und Einzelhandel wird bis zum 31. Januar verlängert.

- Verschärfungen der bisherigen Regelungen soll es etwa in Landkreisen mit einer Inzidenz von über 200 geben.

- Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft.

- Die Maßnahmen für Schulen und Kitas werden verlängert.

- Das Kinderkrankengeld pro Elternteil soll um zehn Tage ausgeweitet werden.

Der Zeitplan:

Die neuen Verordnungen sind inzwischen in allen Bundesländern in Kraft. In Hamburg gelten sie bereits seit Freitag, dem 8. Januar, in Brandenburg seit dem 9. Januar, in Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen seit Sonntag, 10. Januar. In Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein traten sie am Montag, den 11. Januar in Kraft.

Im besonders stark von der Pandemie betroffenen Sachsen soll der Lockdown bis zum 7. Februar gelten, wie das Landeskabinett beschloss.

Kontaktbeschränkungen

Ein Haushalt plus eine weitere Person dürfen zusammenkommen. Um Eltern die Betreung unter anderem mehrerer Kinder zu ermöglichen, gibt es Änderungen.

In Brandenburg, Sachsen, Bremen und Baden-Württemberg sollen Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden, in Berlin Kinder von Alleinerziehenden und in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz kleinere Kinder. Bayern und Baden-Württemberg wollen Betreuungsgemeinschaften mit einer anderen Familie erlauben. In Mecklenburg-Vorpommern kann es bei den Kontaktbeschränkungen für Kinder bis zwölf Jahre Ausnahmen geben. Dies gilt, wenn es für die Betreuung notwendig ist.

Schleswig-Holstein macht grundsätzlich für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen eine Ausnahme, Niedersachsen bei Menschen mit Behinderung und Kindern von getrennt lebenden Eltern.

Schulen und Kitas

Schulen und Kitas sollten grundsätzlich geschlossen bleiben, die Bundesländer handhaben gerade diesen Punkt jedoch sehr unterschiedlich.

In Rheinland-Pfalz und Hessen bleiben die Schulen offen, die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 entfällt. Auch Hamburger Schüler, die zu Hause nicht lernen können, dürfen weiter zur Schule gehen. Baden-Württemberg will abhängig vom Infektionsgeschehen Grundschulen und Kitas ab 18. Januar wieder öffnen, sowie Präsenzunterricht für Abschlussklassen erlauben. In Berlin soll Unterricht in Kleingruppen für die Abschlussklassen 10, 12 und 13 möglich sein. In Thüringen dürfen nur Abschlussjahrgänge auch im Januar für Klausuren oder andere Aufgaben in die Schulen.

Bremen setzt die Schulpflicht aus und lässt die Eltern entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken. Mecklenburg-Vorpommern ließ das Vorhaben, von Mitte Januar an regional wieder Präsenzunterricht für Schüler bis Klasse sechs zu gewährleisten, wieder fallen. Die Abschlussklassen sollen wieder zur Schule gehen können.

Ausnahmen für Abschlussklassen und ihre Prüfungen gibt es auch in anderen Ländern. Mehrere Länder lassen zudem Präsenzunterricht in Förderschulen zu.

Gebiete mit hohen Infektionszahlen

In Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen. Die Umsetzung liegt aber auch hier bei den Ländern.

Baden-Württemberg plant derzeit keine entsprechende Regel. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sollen Kommunen darüber entscheiden. In Thüringen gilt die Regel als Empfehlung, im Landkreis Hildburghausen allerdings als verpflichtend. Rheinland-Pfalz will Maßnahmen in Hotspots eng mit den Kommunen absprechen. In Schleswig-Holstein soll es keinen Automatismus für die Regel geben. Bei der Umsetzung sollen auch die Gründe für das Ausbruchsgeschehen berücksichtigt werden.

(Material von dpa, Stand: 11.01.2021)

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Diese Nachricht wurde am 11.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.