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Corona-LockdownWelche Regeln bleiben und welche Öffnungsperspektiven gibt es?

Wegen des Lockdowns zur Eindämmung vor Corona sind unter anderem auch alle Friseursalons geschlossen. Eine Friseurin schneidet ein Kundin die Haar. (Symbolfoto) (picture alliance / SvenSimon / Frank Hoermann)
Haarschnitt im Friseursalon: Ab dem 1. März wieder erlaubt (picture alliance / SvenSimon / Frank Hoermann)

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis 7. März zu verlängern. Die Zahl der Neuinfektionen ist nach ihrer Bewertung noch zu hoch für Öffnungen - vor allem angesichts der auch in Deutschland kursierenden höchst ansteckenden Virusmutationen. Ein paar Lockerungen kann es aber schon früher geben. Die Beschlüsse im Überblick.

Was weiter gilt

Bei den Kontaktbeschränkungen und der Maskenpflicht bleibt es bei den derzeitigen Regeln: Private Zusammenkünfte sind weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die Personen sollen dabei möglichst konstant bleiben.

In Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln muss eine medizinische Maske getragen werden. Arbeitgeber müssen weiter Homeoffice ermöglichen. Die entsprechende Rechtsverordnung gilt ohnehin noch bis zum 15. März. Einzelhandel, Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen.
Gottesdienste dürfen nur unter strengen Auflagen und mit Anmeldung stattfinden.

Nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sind weiterhin zu unterlassen. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Perspektiven für Schulen und Kitas

Schulen und Einrichtungen zur Kinderbetreuung sollen als erstes wieder öffnen, wobei die einzelnen Bundesländer über den genauen Zeitpunkt entscheiden. Einige wollen schon am 22. Februar wieder mit dem Präsenzunterricht starten, beispielsweise Berlin, Hessen und NRW. Wo immer möglich, sollten medizinische Masken verwendet werden, heißt es im Beschluss. Zudem sollen vermehrt Schnelltests in Schulen zum Einsatz kommen. Geprüft werden soll, ob Grundschullehrer und Erzieher früher als bisher geplant geimpft werden können - und in die Impf-Kategorie 2 (hohe Priorität) genommen werden. Sie wären damit in einer Gruppe mit den über 70-Jährigen. Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Mertens, sieht allerdings keinen Grund, Lehrkräfte bevorzugt zu impfen.

Friseure

Schon am 1. März können Friseure wieder öffnen, auch weil für diesen Zeitpunkt erwartet wird, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter 50 liegt. Für Friseure gelten dann aber strengere Auflagen: Termine müssen reserviert und medizinische Masken getragen werden.

Weitere Öffnungen erst bei Inzidenz von 35

Erst wenn die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche unter 35 liegt, soll es weitere Öffnungen geben, und zwar für Einzelhandel, Museen und Galerien sowie für andere körpernahe Dienstleistungen neben den Friseuren. Im Einzelhandel soll sich nicht mehr als ein Kunde pro 20 Quadratmeter aufhalten. Über die Öffnung der Bereiche entscheiden auch hier die Länder.

Sport, Kultur, Freizeit

Für weitere seit langem geschlossene Bereiche im Freizeitbereich sowie von Sport- und Kultureinrichtungen haben Bund und Länder noch keine konkrete Perspektive gegeben. Bund und Länder arbeiteten weiter an der Entwicklung nächster Schritte, heißt es im Beschluss. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. Schleswig-Holstein kündigte als erstes Bundesland Lockerungen im Freizeitbereich an: Ab dem 1. März dürfen Zoos und Wildparks unter Einhaltung der Hygieneregeln wieder öffnen. Auch Sport in der Halle soll wieder möglich sein, allerdings nur mit den bestehenden Kontaktbeschränkungen.

Impfungen

Bund und Länder halten an dem Ziel fest, dass allen Bürgerinnen und Bürgern spätestens bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden kann. Dies sei nach Stand der aktuell von den Herstellern zugesagten Zulassungsdaten und Liefervolumen erreichbar, heißt es in dem Beschluss-Papier. Bund und Länder werden alle entsprechenden organisatorischen Vorkehrungen treffen. Vor dem Herbst soll so ein ausreichendes Schutzniveau sichergestellt sein.

Überbrückungshilfen

Ab sofort können Anträge für die Überbrückungshilfe III gestellt werden. Damit beginnt in den nächsten Tagen die Auszahlung mit Abschlagszahlungen. Weil Kulturschaffende besonders von der Pandemie betroffen sind, hat der Bund das Rettungs- und Zukunfts-Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet, die auch zügig zur Auszahlung gebracht werden soll.

Altenheime

Die Gesundheitsministerkonferenz wird gebeten, Empfehlungen für eine Erweiterung der Besuchsregeln zu erarbeiten. Es geht vor allem darum, in welchem zeitlichen Abstand zur Zweitimpfung die Regeln gelockert werden können.

Kontaktverfolgung

Die Länder sollen sicherstellen, dass künftig alle Gesundheitsämter Software nutzen, um Kontaktketten von Infizierten besser nachverfolgen zu können.

(Stand: 17.02.2021)

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+ Verlängerter Lockdown: Welche Regeln gelten und welche Öffnungsperspektiven gibt es? (Stand 17.02.)
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