Die Nachrichten
Die Nachrichten

Corona-MaßnahmenFDP fordert Ende der epidemischen Lage

Konstantin Kuhle, Generalsekretär der FDP Niedersachsen, spricht während eines Landesparteitages zu den Delegierten. (picture alliance / dpa / Peter Steffen)
Der FDP-Politiker Kuhle (picture alliance / dpa / Peter Steffen)

Die FDP fordert ein Ende der Sonderbefugnisse für die Regierung zur Regelung der Corona-Maßnahmen.

Angesichts steigender Impfquoten und sinkender Inzidenzzahlen könne von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht mehr die Rede sein, sagte der innenpolitische Sprecher der FDP, Kuhle, im Deutschlandfunk. Deshalb müsse der Bundestag in seiner morgigen Sitzung gegen eine Verlängerung über diesen Monat hinaus stimmen. Kuhle fügte hinzu, das Parlament sei in der Lage, rasch Gesetze zur Bekämpfung der Pandemie zu beschließen. Dies dürfe man nicht der Regierung überlassen.

Das Infektionsschutzgesetz räumt der Regierung im Fall einer vom Bundestag festgestellten Notlage jeweils für drei Monate weitreichende Kompetenzen ein. Bundeskanzlerin Merkel hat sich für eine Verlängerung ausgesprochen.

Weiterführende Artikel zum Coronavirus

Wir haben ein Nachrichtenblog angelegt. Das bietet angesichts der zahlreichen Informationen einen Überblick über die wichtigsten aktuellen Entwicklungen.

+ Covid-19: Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Deutschland (Stand 10.06.)
+ Öffnungen: Diese Lockerungen gelten für Geimpfte und Genesene (Stand 02.06.)

Reisen und Corona-Pandemie weltweit

+ Neue Einreisebestimmungen: Für wen die Quarantäne wegfällt - und was dazu notwendig ist (Stand 08.06.)
+ "Grünes Zertifikat": So soll das Reisen für Geimpfte in der EU künftig ablaufen (Stand 08.06.)
+ Reisewarnung: Die aktuelle Liste der Risikogebiete (Stand 04.06.)
+ Virusvariante: Wie gefährlich ist die indische Delta-Variante? (Stand: 06.06.)

Informationen zu Impfungen

+ Digitale Unterstützung: Portale und Tools sollen bei Suche nach Impfterminen helfen (Stand 08.06.)
+ Covid-19-Impfstoffe: Wann ist eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus nötig? (Stand 09.06)
+ Impfungen: Sollten Schwangere gegen das Coronavirus geimpft werden? (Stand 19.05.)
+ Impfstoffe: Worum es bei der Freigabe von Patenten geht (Stand 08.05.)
+ Impfungen: Was über die Nebenwirkungen der Impfstoffe bekannt ist (Stand 02.06.)

Die Dlf-Nachrichten finden Sie auch bei Twitter unter: @DLFNachrichten.

Diese Nachricht wurde am 10.06.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.