Mittwoch, 22.09.2021
 
Seit 18:10 Uhr Informationen am Abend
StartseiteKommentare und Themen der WocheErnsthaft nach vorne wird nicht geschaut30.07.2021

Corona-PolitikErnsthaft nach vorne wird nicht geschaut

Vorausschauende Corona-Maßnahmen? Fehlanzeige, meint Armin Himmelrath. Klare Ansagen kommen nur kurzfristig unter dem Druck eines sich verschlechternden Infektionsgeschehens. Sie verlieren dadurch massiv an Wirksamkeit – und Eltern sowie Urlauber fühlen sich schlicht verschaukelt.

Ein Kommentar von Armin Himmelrath

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Testzentrum am Flughafen in Düsseldorf (dpa/picture alliance/Rupert Oberhäuser)
Wenn es um konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Viren geht, dann brauchen Entscheider in Deutschland einen ganz langen Anlauf. (dpa/picture alliance/Rupert Oberhäuser)
Mehr zum Thema

Der Tag mit Friedrich Küppersbusch Corona-Testpflicht für Urlauber - Kommt der Kabinettsbeschluss zu spät?

Corona-Testpflicht bei Einreise "Die Bundespolizei wird ihre Schleierfahndung verstärken"

Albrecht von Lucke zu Testpflicht "Die Wiederauflage dessen, was man bereits im letzten Jahr versäumt hat"

Schulpflicht und Quarantäne Was Familien beim Urlaub jetzt beachten sollten

Mir drängt sich der Eindruck auf: Wenn es um konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Viren geht, dann brauchen Entscheiderinnen und Entscheider in Deutschland einen ganz langen Anlauf – und beschließen dann mit zuverlässiger Verspätung eine viel diskutierte, nach Meinung von Fachleuten aber zu diesem Zeitpunkt oft schon nutzlose Maßnahme. Und das nicht nur einmal, sondern immer wieder.

Albrecht von Lucke im Porträt (imago/Jürgen Heinrich) (imago/Jürgen Heinrich)Politologe von Lucke: "Wiederauflage dessen, was man im letzten Jahr versäumt hat"
In der Debatte um eine Testpflicht für Reiserückkehrer kritisiert der Politologe Albrecht von Lucke ein Versagen der Politik. Es sei im Kern eine bundespolitisch einheitliche Frage, die längst im Vorfeld hätte geklärt werden müssen.

Weitere Beispiele gefällig? Sehr gerne.

Da ist zum Beispiel die Debatte über eine Impfung für Lehrkräfte. Erst wollten Bund und Länder sie nicht in die Prioritätengruppen aufnehmen – als sie es dann schließlich doch getan haben, hatten sich etliche der Betroffenen längst über andere Wege eine Impfung besorgt. Und jetzt, mitten im Sommer, wird gar über eine Impfpflicht für Lehrkräfte diskutiert. Unabhängig davon, ob man das nun für sinnvoll hält oder nicht, kommt diese Debatte für den unmittelbar bevorstehenden Start ins neue Schuljahr viel zu spät.


Mehr zum Thema Coronavirus


Beispiel 2: Jens Spahn schlägt heute nochmal vor, sich doch bitte impfen zu lassen, das erleichtere die Urlaubsreisen – gut, dass er das jetzt sagt, am 30. Juli – ziemlich genau einen Tag, bevor die erste Urlauberwelle ihre Ferienwohnungen räumt und zurück nach Deutschland kommt. Vielleicht sollte im Bundesgesundheitsministerium mal jemand nach dem Stichwort "Sommerferientermine" suchen.

Angst vor klaren Festlegungen?

Beispiel 3: Die Hochschulen. Auch da steht seit Wochen, ach was: Monaten die Frage im Raum, wie denn das kommende Semester wird – wieder digital? Oder wird es endlich wieder Präsenzseminare und echte Vorlesungen im Hörsaal geben? Erst im Juli wurde endlich darüber gesprochen, ob Studierende bevorzugt geimpft werden sollen – aber genau diese Impfungen müssten jetzt sofort losgehen, damit die Immunität der Beteiligten auch wirklich bis zum Vorlesungsbeginn aufgebaut werden kann. Sind diese notwendigen zeitlichen Vorläufe denn wirklich so schwer zu verstehen?

Themenbild-Reisen in Zeiten der Corona Pandemie: Ein Hinweisschild auf dem Boden, der auf kostenlosen Coronatest fuer Reiserückkehrer hinweist. Eine Person geht darüber. (picture alliance / Sven Simon) (picture alliance / Sven Simon)Kommentar: Die Regierung ist schon wieder zu langsam
Die Bundesregierung berät über eine generelle Testpflicht für Reiserückkehrer. Besser wäre es gewesen, die Testpflicht früher zu beschließen, kommentiert Carolin Born, denn der Anteil der Reiserückkehrer an den Infektionen steige. 

Wahrscheinlich ist es einfach die Angst der Entscheiderinnen und Entscheider vor klaren Festlegungen – und zwar auch dann schon, wenn die Situation eigentlich harmlos und beherrschbar aussieht. Aber genau das sind ja die Momente, in denen klug gehandelt werden könnte – und nicht erst dann, wenn wir schon längst wieder in einem exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen stecken oder plötzlich, ganz überraschend, die Schulferien ausgebrochen sind.

So bleibt leider der Eindruck: Ernsthaft nach vorne wird nicht geschaut – stattdessen gibt’s klare Ansagen nur kurzfristig unter dem Druck eines sich verschlechternden Infektionsgeschehens. Nur: Die Maßnahmen verlieren dadurch massiv an Wirksamkeit – und wir Eltern, Urlauberinnen und Urlauber fühlen uns schlicht verschaukelt – um mal keine deftigere Vokabel zu benutzen.

Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk