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StartseiteCampus & KarriereÜberbrückungshilfen "werden demnächst kommen"09.06.2020

Corona-Zuschüsse für StudierendeÜberbrückungshilfen "werden demnächst kommen"

Studierende in Notlage sollen Corona-Zuschüsse von bis zu 500 Euro monatlich erhalten. Ab kommender Woche könnten Anträge dafür gestellt werden, sagte Achim Meyer auf der Heyde, Studentenwerk-Generalsekretär, im Dlf. Noch im Juni sollten die ersten Hilfen ausgezahlt werden.

Achim Meyer auf der Heyde im Gespräch mit Kate Maleike

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Studenten halten während einer Kundgebung der hessischen Studierendenvertretungen in Wiesbaden Plakate mit der Aufschrift «#StudiHilfejetzt» und «Von 500 Euro kann ich nur mein WG-Zimmer zahlen». (picture alliance / Arne Dedert)
Studenten wie hier in Wiesbaden fordern mehr finanzielle Unterstützung (picture alliance / Arne Dedert)
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Finanzhilfen sind in Corona-Zeiten ein überlebenswichtiges Thema. Auch viele Studierende in Deutschland sind in Existenznöte geraten. Der Bund will ihnen nun mit Soforthilfen finanziell unter die Arme greifen. Von den Zuschüssen sollen Studierende profitieren, die wegen der Coronakrise ihre Jobs verloren haben und keinen Anspruch auf andere ausreichende Unterstützung haben. Oppositionspolitiker und Studierendenvertreter hatten zuvor scharfe Kritik an dem späten Beginn der Zahlungen geübt und dem Ministerium vorgeworfen, die Studierenden im Stich zu lassen.  In einigen Städten wurde deshalb protestiert. Darüber sprach der Deutschlandfunk mit Achim Meyer auf der Heyde, dem Generalsekretär des Deutschen Studentenwerkes.

Kate Maleike: Ihr Studentenwerk ist ja unter anderem für das BAföG zuständig und soll auch die Soforthilfen verwalten und auszahlen. Wann kommen denn die Hilfen nun?

Meyer auf der Heyde: Also sie werden demnächst kommen. Wir gehen davon aus, dass wir unser Technik-Tool so weit entwickelt haben können, dass ab nächster Woche Anträge gestellt werden können, und dann dauert es noch ein bisschen, bis die bearbeitet werden können und dann auch ausgezahlt werden kann. Aber es wird im Juni noch ausgezahlt werden, wenn es jetzt nicht noch technische Probleme gibt.

Zur "Überbrückung einer pandemiebedingten Notlage"

Maleike: Die Studierenden warten ja dringend auf diese Gelder, weil sie wirklich in Not sind zum Teil. Wie sollen denn die Hilfen genau aussehen? Es war immer von einem Überbrückungsgeld für drei Monate die Rede.

Meyer auf der Heyde: Also die Hilfen können bis zu drei Monaten gewährt werden und wie der Begriff Überbrückungshilfe schon sagt ist es tatsächlich eine Überbrückung einer individuellen, pandemiebedingten Notlage, und sie soll auch Studierende in die Lage versetzen, sich eine Alternative zu suchen, und so ist das konzipiert. Es gibt ja verschiedene Hilfen. Man kann natürlich auch, wenn die elterliche Unterstützung pandemiebedingt weggefallen ist, versuchen, ganz schnell einen Aktualisierungsantrag beim BAföG zu stellen, dann gibt es möglicherweise auch BAföG. Es gibt den KfW-Kredit, der für einen bestimmten Zeitraum zinsfrei gestellt ist. Man hat möglicherweise auch die Chance, sich einen Job zu suchen, einen alternativen – es gibt ja auch alternative Jobs, es sind ja nicht nur Jobs weggefallen, sondern auch geschaffen oder entstanden für Studierende, wie wir mitbekommen. Und all das soll entsprechend passieren.

"Es hängt vom Kontostand ab"

Maleike: Wie viel Geld kann man maximal bekommen?

Meyer auf der Heyde: Pro Monat 500 Euro, und man kann dann, wenn sich die Situation nicht verbessert hat, im nächsten Monat einen erneuten Antrag stellen über 500, und im dritten Monat dann auch noch mal, das heißt also Juni, Juli, August.

Maleike: Heißt, man muss jeden Monat einen Antrag stellen?

Meyer auf der Heyde: Das ist richtig, es muss immer wieder ein neuer Antrag gestellt werden und es geht nicht darum, dass man einmalig dann bis zu 15.00 Euro auszahlen kann, sondern jeweils bis zu 500, und es hängt natürlich auch davon ab, wie hoch die Notlage oder die Notsituation ist, das hängt ab vom Kontostand am Vortag, bevor man den Antrag stellt.

Maleike: Für diese Hilfen ist natürlich auch wichtig, dass sie möglichst niedrigschwellig sind, das heißt, der Antrag auch einfach ist. Sie sprachen vorhin von einem technischen Tool, das heißt, man beantragt dann online vermutlich.

Meyer auf der Heyde: Ja.

Maleike: Gibt es technische Probleme, die da gerade zu den Verzögerungen geführt haben, oder warum hat es jetzt doch so lange gedauert von der Ankündigung, die Soforthilfemaßnahmen zu starten, bis zu den jetzt geplanten Auszahlungen?

Meyer auf der Heyde: Na ja, gut, das hängt von der Bewertung ab, ob man diesen Zeitraum lang nennt oder nicht. Also wir wissen seit Ende April, also im Grunde vor dem langen Maiwochenende, dass es diese Art von Überbrückung geben soll. Wenn Sie dann ein IT-Tool entwickeln müssen, dieses auch, sagen wir mal, den vergaberechtlichen Bedingungen unterwerfen müssen und so weiter, und so fort, da sind wir  ziemlich ambitioniert, muss ich deutlich sagen. Also innerhalb von anderthalb Monaten etwas zu schaffen, das ist schon eine Herausforderung. Ich erinnere nur an die Corona-App, die war für nach Ostern angekündigt und jetzt soll sie nächste Woche kommen.

"Ein echter Zuschuss"

Maleike: Wann also denken Sie, dass die Studierenden tatsächlich dann dieses Geld auf dem Konto haben werden? Wird es noch Ende Juni sein?

Meyer auf der Heyde: Also es wird zum Teil Ende Juni sein, das hängt auch davon ab, wie schnell die Anträge bearbeitet werden können, hängt auch von der Vielzahl der Anträge ab oder zumindest dann für den Juni, Anfang Juli. Und es ist auch so, dass Studierende, die möglicherweise im Juli oder August in die Notlage geraten, dann auch noch Geld im September bekommen können, wenn sie fristgerecht bis Ende August beantragt haben.

Bündel von 10-, 20-, 50-, 100- und 200-Euro-Banknoten. (imago / Thomas Imo) (imago / Thomas Imo) Corona-Hilfen für Studierende - KfW-Darlehen eine Art "Lockvogelangebot"
Ulrich Müller vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) hat die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten zinslosen KfW-Darlehen kritisiert. Studierende bräuchten langfristige Sicherheiten, sagte er im Dlf. Dafür brauche es mehr als ein Darlehen, bei dem es "im Kleingedruckten" hapere.

Maleike: Und ist vielleicht auch darüber nachgedacht worden, schon diese Soforthilfemaßnahmen zu verlängern, oder ist das wirklich auf diese drei Monate beschränkt?

Meyer auf der Heyde: Ja, gut, das müssen Sie eigentlich das Bundesministerium für Bildung und Forschung fragen oder auch die, die dafür gesorgt haben, dass es diesen Zuschuss gab. Das ist, glaube ich, noch mal deutlich, das auch zu betonen, gestern bei den Protesten war immer die Rede von Darlehen: Hier handelt es sich um einen echten, nicht rückzahlbaren Zuschuss. Und da ist die Politik gefragt.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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