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CoronakriseMerkel rechtfertigt Einschränkung von Grundrechten

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht bei einer Pressekonferenz.  (AFP / Kay Nietfeld)
(AFP / Kay Nietfeld)

Bundeskanzlerin Merkel hat die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise als "Zumutung" für die Demokratie bezeichnet, die Maßnahmen zugleich aber verteidigt.

Sie könne die Sorgen von Bürgern verstehen, sagte die CDU-Politikerin in ihrem wöchentlichen Video-Podcast mit Blick auf die Verkündung des Grundgesetzes heute vor 71 Jahren. Die Einschränkungen seien aber notwendig, um eine Überforderung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Harbarth, sieht keine Beeinträchtigung der Grundrechte durch die Einschränkungen. Die Grundrechte gelten, aber anders als vor der Krise, fügte der Jurist hinzu. So fänden etwa Demonstrationen unter Wahrung von Mindestabständen statt.

In etlichen Städten sind für heute wieder Proteste gegen die Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen angekündigt, so etwa in Berlin, Köln, München, Frankfurt, Stuttgart und Hannover.