Die Nachrichten
Die Nachrichten

Coronakrise"Querdenken"-Bewegung offenbar vor der Einstufung als Verfassungsschutz-Verdachtsfall

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Joachim Kramer. (Amt für Verfassungsschutz Thüringen, Archiv.)
Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Joachim Kramer. (Amt für Verfassungsschutz Thüringen, Archiv.)

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Kramer, geht von einer baldigen Einstufung der sogenannten "Querdenken"-Bewegung als Verdachtsfall aus.

Es lägen inzwischen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, sagte er dem Sender RBB. Eine abschließende Bewertung solle im Verbund mit den anderen Landesämtern in Kürze erfolgen. Die Radikalisierungstendenzen in der Bewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen nehmen zu, führte Kramer aus. Als Beispiel nannte er ein größeres Treffen mit Angehörigen der "Reichsbürgerszene". Verfassungsschutzämter beobachteten inzwischen bundesweit, dass auch Rechtsextremisten mehr und mehr das Regiment bei den Querdenkern übernehmen würden.

Eine Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen.

Diese Nachricht wurde am 03.12.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.