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Coronavirus-PandemieEinreisestopps aus mehreren Ländern sollen aufgehoben werden

Die Kabinettsmitglieder Hubertus Heil, Heiko Maas, Angela Merkel und Olaf Scholz unterhalten sich zu Beginn der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt. (dpa-news / Bernd von Jutrczenka)
Das Bundeskabinett beschäftigt sich unter anderem mit sexualisierter Gewalt gegen Kinder. (dpa-news / Bernd von Jutrczenka)

Das Bundeskabinett will heute die von der EU beschlossene Aufhebung des Einreisestopps für eine Reihe von Ländern billigen.

Darunter sind unter anderem Kanada, Georgien, Montenegro, Serbien und Thailand. Für die meisten Länder, darunter die USA, bleiben die Einreisebeschränkungen aber bestehen. Entscheidend für die Lockerung ist laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage. Zudem sollen demnach unter anderem der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen.

Das Kabinett will zudem einen Gesetzentwurf beschließen, wonach überschuldete Unternehmen und Verbraucher schneller von Restschulden befreit werden. Die Runde befasst sich darüber hinaus mit Maßnahmen zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Bundesjustizministerin Lambrecht kündigte an, dass sowohl Kindesmissbrauch als auch die Verbreitung von Kinderpornografie künftig als Verbrechen statt als Vergehen eingestuft werden sollen. Damit würde sich die Mindeststrafe von sechs auf zwölf Monate erhöhen.

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