Samstag, 07.12.2019
 
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Countdown zum Brexit

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Hintergrund und Analyse

Brexit und der NHSAm Abgrund

Der NHS, der britische Gesundheitsdienst, gilt vielen in Großbritannien als Errungenschaft. Das steuerfinanzierte Gesundheitssystem soll Arm und Reich im Krankheitsfall gleichermaßen gut versorgen. Doch bei der Finanzierung hapert es. Der Brexit, so fürchten viele, könnte den NHS endgültig kollabieren lassen.

Brexit-VertragDas steht im Austrittsvertrag

Während einer zweijährigen Übergangsphase soll Großbritannien die meisten EU-Regeln weiter befolgen. Geht es nach einem Eckpunkte-Papier der Kommission, bliebe Großbritannien der EU auch danach eng verbunden – im Rahmen einer Freihandelszone.

Brexit und die WirtschaftFirmen ziehen in die Niederlande

Das Land profitiert vom bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens: Seit dem Referendum im Jahr 2016 ziehen britische und internationale Firmen in die Niederlande - und kehren der Insel den Rücken. Den Unternehmen geht es darum, Mitarbeiter, Kunden und Zulassungen zum Europäischen Markt zu behalten.

NordirlandDas Aufreißen alter Wunden

1969 eskaliert der Konflikt zwischen Protestanten und Katholiken in Nordirland - über 30 Jahre lang kam es immer wieder zu Anschlägen. Ende der 1990er-Jahre wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Mit dem anstehenden Brexit steigt die Angst vor einem Aufreißen alter Wunden.

Chronologie

Der britische Premierminister David Cameron verkündet nach dem Brexit-Referendum vor seinem Amtssitz Downing Street seinen Rücktritt. (imago/ZUMA Press)

24.06.16: Premierminister Cameron tritt zurück

Cameron hatte das Referendum in die Wege geleitet, sich aber für einen Verbleib in der EU ausgesprochen.

Theresa May bei ihrer Antrittsrede als neue britische Premierministerin vor dem Amtssitz in Downing Street. (epa/Andy Rain)

13.07.16: May wird neue Premierministerin

May war EU-skeptisch, hatte sich aber für einen Verbleib ausgesprochen. Sie bildet eine Regierung mit Vertretern der Brexit-Kampagne.

Der Vertreter Großbritanniens bei der EU, Tim Barrow, übergibt das offizielle Austrittsschreiben an EU-Ratspräsident Donald Tusk. (imago/Xinhua)

29.03.17: Großbritannien erklärt EU-Austritt

Der britische EU-Botschafter Tim Barrow übergibt in Brüssel den Austrittantrag. Nun muss ein Austrittsabkommen ausghandelt werden.

Der britische Brexitminister David Davis (links) und der Chefunterhändler der EU Michel Barnier nach dem ersten Tag der Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der EU am 19.06.2017. (imago / ZUMA Press)

19.06.17: Erstes Treffen der Unterhändler

Der britische Brexitminister David Davis und der EU-Chefunterhändler Michel Barnier beginnen in Brüssel die Austrittsverhandlungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der EU-Brexitunterhändler Michel Barnier begrüßen sich beim Brexit-Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef am 25.11.2018. (imago/Xinhua)

25.11.18: EU-Staaten stimmen Vertrag zu

Bei einem Sondergipfel in Brüssel stimmen die Staats- und Regierungschefs der übrigen EU-Länder für den ausgehandelten Brexitvertrag.

Boris Johnson (AP)

24.07.19: Johnson als Premier vereidigt

Boris Johnson hat als neuer Premierminister Downing Street No. 10 bezogen. Die Frage ist, wie sich das Verhältnis zur EU gestalten wird.

Großbritannien, London: Königin Elizabeth II. von Großbritannien begrüßt Boris Johnson, neu gewählter Chef der Konservativen Partei und designierter Premierminister, bei dessen Ankunft am Buckingham-Palast, wo die Queen Johnson zum neuen Premierminister Großbritanniens ernennen wird (Victoria Jones/PA Wire/dpa)

29.08.2019: Queen billigt Parlamentspause

Die britische Königin Elisabeth die Zweite hat der von Premierminister Johnson beantragten Pause für das Parlament zugestimmt. 

Das Bild zeigt einen Blick in das gut gefüllte britische Parlament aus einer Halbtotalen. Am Redepult steht Premierminister Johnson mit einem Manuskript in seinen Händen. (dpa-bildfunk / House of Commons)

26.09.19: Johnson will schnelles Misstrauensvotum

Am ersten Sitzungstag nach Aufhebung der parlamentarischen Zwangspause hat der britische Premierminister Boris Johnson die Opposition zu einem Misstrauensvotum aufgerufen.

Brexit-Minister Stephen Barclay, Premierminister Boris Johnson, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Chef-Unterhändler Michel Barnier (v.l.n.r.) auf dem EU-Gipfel in Brüssel am 17. Oktober 2019 (PA Wire / Stefan Rousseau)

17.10.2019: Brexit-Abkommen steht

Die EU und Großbritannien einigen sich in Brüssel auf einen Brexit-Vertrag. Das Abkommen, das auch eine neue Regelung zur umstrittenen irischen Grenzfrage enthält, soll dem Unterhaus zur Abstimmung vorgelegt werden.

Premierminister Boris Johnson wirbt für Neuwahlen am 12. Dezember, um die Mehrheit im Parlament zu gewinnen. (dpa/House of Commons)

19.10.2019: Brexit-Abstimmung verschoben

Das Parlament verschiebt die geplante Abstimmung über das Brexit-Abkommen. Premier Boris Johnson bittet die EU daraufhin um einen weiteren Aufschub des Austritts.

John Bercow, Sprecher des britischen Unterhauses  (imago/Jessica Taylor)

21.10.2019: Bercow kippt zweite Abstimmung

Parlamentssprecher John Brecow durchkreuzt den Plan des Premiers, den Brexit-Deal zum zweiten Mal zur Abstimmung vorzulegen. Eine erneute Abstimmung sei ordnungswidrig, so Bercows Begründung.

Der britische Premierminister Boris Johnson spricht im Unterhaus in London (picture alliance/ Photoshot/ UK Parliament/Jessica Taylor)

22.10.2019: Johnsons Zeitplan scheitert

Eine Mehrheit im Unterhaus billigt den Gesetzentwurf für das Brexit-Abkommen, lehnt aber den Zeitplan des Premierministers ab, der einen Austritt bis zum 31. Oktober vorsieht. Die Abgeordneten wollen mehr Zeit, um das Paket zu prüfen.

Flaggen spiegeln sich auf dem regennassen Pflaster vor dem britischen Parlament (dpa /AP/Frank Augstein)

28.10.19: Brexittermin auf Ende Januar verschoben

Die EU stimmt einer Verlängerung der Frist für einen Austritt um bis zu drei Monate zu. Der neue Termin ist damit der 31. Januar 2020. Er ist aber auch eher möglich, wenn eine Ratifizierung des Austrittsabkommens vorher gelingt.

Die Abgeordneten sitzen im britischen Parlament. (AFP / Jessica Taylor )

29.10.2019: Abgeordnete stimmen für Neuwahlen

Mit 438 zu 20 Stimmen sprechen sich die britischen Abgeordneten dafür aus, die eigentlich für das Jahr 2022 geplanten Wahlen vorzuziehen. Die Neuwahlen für das britische Parlament finden am 12. Dezember 2019 statt.

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon auf der Independence Rally in  Glasgow am 2. November 2019 (picture alliance / Alex Todd  / Edinburgh Elite Media)

02.11.2019: Schotten fordern Unabhängigkeit

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon fordert bei einer Großdemonstration in Glasgow die Unabhängigkeit von Großbritannien. Noch vor Weihnachten soll darüber ein Referendum auf den Weg gebracht werden.

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