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Covid-19Umweltschutz nach der Corona-Krise

Braunkohlekraftwerk in grüner Landschaft, Kraftwerk Schkopau, Sachsen-Anhalt,  (imago / Andreas Vitting)
Wie geht es mit dem Umweltschutz nach der Krise weiter? (imago / Andreas Vitting)

Weltweit hat sich die Natur wegen der Einschränkungen in der Corona-Krise erholt, so schien es zumindest. In Indien zeigten sich wieder die Umrisse des sonst vernebelten Himalaya, in Venedig kehrten die Fische zurück in das nun klare Wasser der Kanäle, vielerorts sanken die Emissionswerte. Doch nach dem wochenlangen Lockdown lockern viele Länder ihre Einschränkungen zunehmend. Nutzen Deutschland und andere Länder die Chance für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft?

Es sollte ein Jahr der klimapolitischen Meilensteine werden: Das Pariser Klimaabkommen sieht vor, dass sich die Staaten 2020 neue, möglichst ehrgeizigere nationale Ziele zur Reduktion von Treibhausgasen stecken. Doch der für November geplante UNO-Gipfel in Glasgow, auf dem die Umsetzung dieser Vorgaben überprüft werden sollte, ist wegen der Corona-Pandemie verschoben, ein Ersatztermin offen. Die internationale Kooperation im Kampf gegen die Erderwärmung scheint zu pausieren.

Ob sich der größte CO2-Produzent der Welt, China, bald zu mehr Klimaschutz bekennt, ist ungewiss. Eine Gelegenheit dazu wäre der für September in Leipzig geplante EU-China-Gipfel - und ob der stattfindet, hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab. Doch es werden Forderungen nach nationalen Maßnahmen lauter.

Klimacheck bei Konjunkturhilfen

Beim Petersberger Klimadialog Ende April sprach sich Bundeskanzlerin Merkel für klimafreundliche Konjunkturhilfen aus. Auch das Umweltbundesamt forderte, die zahlreichen Hilfspakete in der Corona-Krise an Klimaschutz-Bedingungen zu knüpfen. Der Umweltschutz dürfe beim wirtschaftlichen Neustart nicht aus dem Blick geraten, mahnte der Präsident der Behörde, Messner.

Ähnlich war es bei den Staatshilfen für die französische Fluggesellschaft Air France umgesetzt worden. Die Airline hatte ihr Hilfspaket in Höhe von bis zu vier Milliarden Euro nur unter der Bedingung von der französischen Regierung erhalten, dass sie "die umweltfreundlichste Fluggesellschaft der Welt" werden müsse. Für ähnliche "ökologische Bedingungen" hatte sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter auch bei den Staatshilfen für die deutsche Lufthansa ausgesprochen und eine Nachbesserung des Hilfspakets gefordert. Das Helmholtz Zentrum für Gesundheit und Umwelt sprach sich zudem dafür aus, dass Unternehmen die coronabedingten Produktionsstopps nutzen sollten, um ihre Werke ökologisch zu modernisieren.

Der Leipziger Klimaökonom Schwarze zeigte sich gegenüber der Presseagentur EPD zuversichtlich, dass viele europäische Länder die Chance für eine ökologische Wende nutzen werden: "Der Green Deal der Europäischen Kommission wird das Regelwerk für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise." Widerstand, wie aus den Kohleländern Tschechien und Polen, blieben demnach die Ausnahme.

Greenpeace: Höhere Emissionswerte erwartet

Dass die deutsche Regierung weiterhin den Willen zum Klimaschutz besitzt, zeigte sich Anfang des Monats bei der Debatte um Kaufprämien für Neuwagen. Mehrere tausend Euro sollte der Staat beim Kauf von Neuwagen zuschießen – auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Letzteres wurde erst einmal zurückgenommen.

Zugleich warnte die Umweltschutzorganisation Greenpeace vor höheren CO2-Emissionen in Städten als Folge der Corona-Pandemie. Aus Sorge vor Ansteckungen mieden viele Menschen öffentliche Verkehrsmittel. Die Fahrgastzahlen in Bussen und Bahnen seien eingebrochen und mehr Strecken würden mit dem Auto gefahren, heißt es in einer Kurzstudie. Dadurch könnten alleine in den Großstädten die mit dem Auto zurückgelegten Personenkilometer um bis zu 20 Milliarden pro Jahr steigen, die CO2-Emissionen um zusätzliche drei Millionen Tonnen.

Die Verkehrsexpertin der Organisation, Tiemann, forderte mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger. Dadurch könnten Städte verhindern, dass Menschen wieder ins Auto stiegen. Dies sei eine Chance, um beim Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsträger voran zu kommen.

Kommunen fordern Finanzhilfe für mehr Klimaschutz

Parallel zu den sinkenden Einnahmen vieler Unternehmen werden auch die Kassen der Kommunen marode. Der Deutsche Städtetag forderte angesichts der Corona-Krise Hilfe von Bund und Ländern für den Klimaschutz. "Die Städte müssen handlungsfähig bleiben und brauchen wegen wegbrechender Steuereinnahmen und steigender Ausgaben einen kommunalen Rettungsschirm", betonte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Dedy. Sonst könnten die Kommunen ihre klimaschützenden Maßnahmen nicht mehr erfolgreich weiterführen.

Im Mai vor einem Jahr hatte Konstanz als erste deutsche Stadt den Klimanotstand ausgerufen. Inzwischen sind bundesweit Dutzende Städte diesem Beispiel gefolgt, darunter Heidelberg, Karlsruhe, Köln, München und Kiel. Mit der Ausrufung des Notstandes sollte deutlich werden, dass dem Klimaschutz höchste Priorität zukommt.

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